Haushalt:Bundesländer überraschen mit Milliardenplus

  • Die Länder hatten ein Defizit erwartet, doch nun meldet das Finanzministerium ein Haushaltsplus für 2015.
  • Grund sind überraschend hohe Steuereinnahmen. Auch für die nächsten Monate ist das Ministerium optimistisch.

Die deutschen Bundesländer haben im vergangenen Jahr dank der guten Konjunktur insgesamt einen Milliardenüberschuss erzielt. Unter dem Strich habe bei den Ländern Ende Dezember ein Plus von 2,8 Milliarden Euro gestanden, errechnete das Bundesfinanzministerium unter Wolfgang Schäuble (CDU) in seinem Monatsbericht.

Gegenüber 2014 bauten die Länder damit ihren Haushaltsüberschuss um gut 2,1 Milliarden Euro aus. Die Planungen aller Länder hatten eigentlich für 2015 ein Defizit von insgesamt knapp 6,8 Milliarden Euro vorgesehen. Dem Bericht zufolge stiegen die Ausgaben der Länder um 4,1 Prozent und lagen damit um einen Prozentpunkt über den Planungen. Zugleich legten ihre Einnahmen aber um 4,7 Prozent zu. Das waren 3,5 Prozentpunkte mehr als vorgesehen. Allein die Steuereinnahmen der Bundesländer stiegen um 6,2 Prozent.

Konjunkturaussichten bleiben positiv

Die Länder profitierten wie der Bund vor allem von den stark gestiegenen Steuereinnahmen, die vom weiter stabilen Arbeitsmarkt beflügelt werden. Der Bund hatte das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 12,1 Milliarden Euro beendet.

In seinem Monatsbericht zeigte sich das Ministerium zuversichtlich, dass die deutsche Wirtschaft - und damit die Steuereinnahmen - weiter steigen werden. So spreche der Aufwärtstrend bei den Auftragseingängen für eine zunehmende Industrieproduktion in den nächsten Monaten.

Steuerplus auch im Januar 2016

Bund und Länder sind mit einem Steuerplus ins neue Jahr gestartet. Nach Angaben des Finanzministeriums nahm der Fiskus im Januar 44,8 Milliarden Euro ein und damit 3,7 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Wie schon im vergangenen Jahr wurden die Steuereinnahmen von der guten Konjunktur beflügelt. Wegen zahlreicher Sondereffekte lässt sich das Januar-Ergebnis allerdings nicht für das Gesamtjahr hochrechnen.

Der gute Arbeitsmarkt begünstigte im Januar erneut die beiden ertragreichsten Steuern: Das Lohnsteueraufkommen legte um 0,8 Prozent auf 15,1 Milliarden Euro zu. Die Umsatzsteuern brachten mit 17,8 Milliarden Euro 9,3 Prozent mehr ein.

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