Hartz IV: Keine Umbenennung Schlappe für Merkels Duz-Freundin

"Hartz IV" bleibt "Hartz IV": Arbeitsministerin von der Leyen ist mit ihrem Vorschlag, die Arbeitslosenbezüge in "Basisgeld" umzutaufen, gescheitert. Eine neue Erfahrung für den erfolgsverwöhnten Polit-Star.

Ein Kommentar von Thomas Öchsner

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen gehört zu den Lieblingen der Deutschen. Sie gilt als eloquent, reformfreudig und als das neue soziale Aushängeschild der Union. Und auch die Kanzlerin hat sie gern. Angela Merkel und von der Leyen duzen sich. Die Arbeitsministerin gehörte bislang zu den stärksten Figuren im Kabinett. Nun aber muss von der Leyen aufpassen, dass sie bei der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze keine Bauchlandung hinlegt.

"Hartz IV" sollte eigentlich einen neuen Namen bekommen - doch daraus wird nichts.

(Foto: dpa)

Die Arbeitsministerin neigte schon immer dazu, mit eigenen Reformideen vorzupreschen. Damit heimste sie bei Bürgern und Medien Punkte ein. In ihrer Fraktion, bei den Ländern und beim Koalitionspartner werden Alleingänge aber nicht gern gesehen. Nun scheint es wieder einmal so zu sein: Erst pochte das Bundesverfassungsgericht darauf, dass die Hartz-IV-Sätze sorgfältiger zu rechnen und Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen sind.

Dann wollte von den Leyen ganz viel auf einmal: Sie schlug vor, Kinder von Langzeitarbeitslosen über Bildungsgutscheine zu fördern und dafür ein Chipkarten-System zu etablieren. Zugleich wollte ihr Ministerium den Begriff "Basisgeld" anstelle des belasteten Wortes "Hartz IV" etablieren. Doch diesmal sieht es so aus, als ob sich die erfolgsverwöhnte Ministerin nicht durchsetzen könnte.

Experten in der Verwaltung warnen vor den Plänen von der Leyens. In der Praxis nicht zu machen, heißt es bei ihnen. Auch bei den Bundesländern wächst der Widerstand gegen die Ideen der Ministerin. Das Kanzleramt hat den Begriff Basisgeld vorerst gestoppt. Auch einer Ursula von der Leyen gelingt nicht alles.

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