Zu hoch, zu niedrig - und wie werden die Regelsätze berechnet? Jahrelang wurde über Hartz IV gezankt. Jetzt hat Karlsruhe entschieden. Alle Entwicklungen und Reaktionen im Liveticker.
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Rechtmäßigkeit der Regelsätze von Hartz IV. Lesen Sie Entscheidung, Begründung und alle wichtigen Reaktionen in der Ticker-Nachlese.
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Berechnung der Regelsätze für Hartz IV nicht verfassungskonform ist. (© Foto: AP)
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(sueddeutsche.de/dpa/apn/AFP/Reuters/tob/jbc)
Veränderungen müssen von unten kommen, und aus den Familien. Wer nicht als Kind lernt, ein anständiger Mensch zu werden, kann es nicht in der Gesellschaft schaffen. Wir brauchen mehr Standfestigkeit in den Familien, was gestern richtig war, wird nicht über Nacht falsch sein. Es geht um Überzeugung und Charisma, Charisma ist nicht gottgegeben, vielmehr ist es die Summe aus, Kraft und Charme und jeder trägt die Fähigkeit in sich, Charisma zu entwickeln. Die Gerechtigkeit für Familien, ist nicht nur durch Kindergelderhörung zu erzielen. Was hat die Kindergelderhörung der einzelnen Familien angesichts all der sonstigen Belastungen gebracht?
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Wilhelm Schmidt
27432 Bremervörde
"Besonders freut mich, dass das Kind in seiner Gesamtheit in den Blick genommen wurde, mit all seinen individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten", sagt Ursula von der Leyen (CDU).
Aha, wohl noch ein paar Populismus-Reflexe aus dem alten Ministerium hinübergerettet; Sollte sich die Arbeitsministerin nicht lieber um die auch arbeitsfähige Bevölkerung sorgen?
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Zum Urteil:
Es wirkt irgendwie komisch, wenn eine Entscheidung des BVerfG anscheinend mehr Resonanz erfährt, als die Arbeit von Parlament und Regierung. Jedoch, wirklich überraschend ist es nicht.
Wie geht man nun um mit solch einem Urteil? Im Prinzip geht es bei diesem Ergebniss ja um einen formalen Missgriff bei der Berechnung und nicht darum, das "System Hart IV" selbst als verfassungswidrig zu beurteilen. Man könnte also die bestehende Höhe rechnerisch "bestätigen" lassen und weitermachen wie bisher, denn das Gericht bemerkte ja selbst, die Regelsätze seien nicht (offensichtlich) unzureichend.
Aufgrund sachbezogener Bildungslücken werde ich hier nicht so tun, als hätte ich das Patentrezept für soziale Gerechtigkeit, am ehesten sehe ich aber das Prinzip des "Bedingungslosen Grundeinkommens" als geeignet an, für Ausgleich zu sorgen. Ein Arbeits"markt" der mehr als 4 Millionen Arbeiter "im Angebot" hat, scheint die These zu bestätigen die steigende Automatisierung lasse bezahlte Arbeit mehr und mehr zurückgehen und ein Blick auf die Arbeitslosenquoten der vergangenen 50 Jahre verfestigt diese Ansicht. Das BGE ist für diese Entwicklung eine zukunftsweisende Perspektive, die ja selbst in der CDU mit dem "Modell Althaus" zumindest diskutiert wird.
In der nun ohnehin nötige Umgestaltung der Sozialgesetzgebung sehe ich die Chance, die Debatte über das BGE wieder auf die Tagesordung zu setzen.
Sagen Sie mal:
Wie wollen Sie die Menschen dazu bringen zu arbeiten, wenn nicht so viel Arbeit vorhanden ist? Durch Automatisierungen und Verlagerung der Arbeitsplätze ins Ausland gibt es immer weniger Arbeit in DE. Da hilft nur eines: es müssen mehr menschen weniger arbeiten, dabei aber genau so viel verdienen. Ein Konzept, dass aber mit unserem System der "Leistungsträger" nicht kompatibel ist.
Die "Schonvermögen" Erhöhung war ein Witz und nichts als Populismus der CDU/FDP. Laut einer Untersuchung haben gerade mal 0,2% der Anwärter einen Nutzen davon.
Wer wenig Verdient und deswegen das Kindergeld bekommt darf sich über +20Euro/Monat freuen.
Wer viel verdient kann 2010 sich über +82Euro/Monat mehr als Freibetrag freuen.
Dies wurde als sozial und vorallem als Beitrag für Geringverdiener angepriesen. Ich weiß ja nicht wo unsere Politiker wohnen aber ist es eigentlich nicht so das wer wenig verdient eher +82Euro gebrauchen könnte als das jemand der viel hat auch mit +20Euro zufrieden sein könnte? Also als fair würde ich das jetzt nicht bezeichnen...
Paging