Umstrittene Großbaustelle Illegale auf der "Stuttgart 21"-Baustelle

"Stuttgart 21" unter Beschuss: Zehntausende Gegner wollen den milliardenteuren Vorzeige-Bahnhof verhindern. Und jetzt werden bei einer Mini-Razzia auch noch Schwarzarbeiter und Scheinselbständige entdeckt.

Nahezu kein Tag vergeht, ohne dass abträgliche Nachrichten über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" an die Öffentlichkeit dringen. In der vergangenen Woche hatte eine Studie des Umweltbundesamtes neue Zweifel an dem Bauvorhaben geweckt, kurz darauf legte ein Medienbericht nahe, dass dafür verdeckte Subventionen geflossen seien. Und nun wird bekannt, dass auf der Riesenbaustelle Illegale und Schwarzarbeiter eingesetzt werden. Dies berichtet die Frankfurter Rundschau (FR).

Bei einer "verdachtsunabhängigen Prüfung" habe das Hauptzollamt Stuttgart am Nordflügel des Bahnhofsgebäudes in der baden-württembergischen Landeshauptstadt mehrere Bauarbeiter aufgespürt, bei denen der dringende Verdacht auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bestehe.

Konkret seien es neun von elf angetroffenen Arbeitnehmern, so die FR. Dies ergibt eine Illegalenquote von mehr als 80 Prozent - und das ist sogar für eine Branche, die im Verruf steht, viele Schwarzarbeiter einzusetzen, hoch.

Weitere Prüfungen

Die Vorwürfe deckten die ganze Palette regelwidriger Beschäftigungsverhältnisse ab. Sie reichten von Scheinselbständigkeit (zwei Fälle) über Leistungsbetrug bei Empfängern von Arbeitslosengeld II (drei Fälle), Beschäftigung unterhalb des Mindestlohns bis hin zu illegaler Arbeitnehmerüberlassung zwischen zwei Firmen. In welchem Umfang Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten worden seien und Leistungsbetrug vorliege, werde noch geprüft.

Bei den beanstandeten Firmen handele es sich um mehrere Subunternehmen, sagte ein Sprecher des Hauptzollamtes. Namen nannte er keine. Der Sprecher habe betont, dass die monierten Beschäftigungsverhältnisse keine Besonderheit von "Stuttgart 21" seien, sondern bei Baustellen leider eher die Regel. Allerdings lege der Zoll sein Augenmerk besonders auf Großprojekte wie dieses. Auf einer der größten Baustellen Europas werde es daher weitere Kontrollen geben, kündigte er an.

Die Hauptzollämter prüfen bundesweit bei Baustellen-Inspektionen, ob die Arbeitnehmer sozialversichert und ihre sozialen Rechte wahrnehmen können, also beispielsweise Urlaubs- und Krankheitstage gewährt werden.

"Bei Abriss Aufstand"

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