Von Klaus Ott

Die deutsche Justiz hat noch nie gegen so viele Vorstände großer Banken ermittelt wie jetzt im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise.

Unangemeldete Besuche von Staatsanwälten und Kriminalbeamten sind bei Deutschlands Großbanken heutzutage längst nicht mehr so ungewöhnlich und selten wie in den vergangenen Jahrzehnten.

Zuletzt erwischte es das staatliche Kreditinstitut KfW mit Sitz in Frankfurt am Main. Mitte Oktober begehrten dort rund 20 Ermittler mit einem Durchsuchungsbeschluss Einlass.

KfW-Chef Schröder im Visier

Die Fahnder forschten gezielt nach gut 20 Dokumenten, zahlreichen E-Mails und Festplatten, die Aufschluss darüber geben sollen, wie es einen Monat zuvor zu einer folgenschweren Überweisungspanne hatte kommen können.

Am Morgen des 15. September 2008 hatte die KfW der nur wenige Stunden später pleitegegangenen US-Bank Lehman Brothers im Rahmen eines Devisengeschäfts 319 Millionen Euro gezahlt. Das viele Geld ist nun wahrscheinlich weg.

Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt ermittelt gegen KfW-Chef Ulrich Schröder sowie gegen zwei amtierende und zwei wegen der Panne fristlos gekündigte Vorstände wegen Untreue.

Die Beschuldigten, so der Verdacht, sollen ihre Amtspflichten verletzt und es unterlassen haben, die Überweisung der 319 Millionen Euro zu verhindern. Unterlagen zufolge, die den Ermittlern vorliegen, soll die Staatsbank miserabel organisiert gewesen sein.

Drei Tage vor der Überweisungspanne hatten fünf KfW-Spezialisten aus vier Abteilung bei einer kurzfristig anberaumten Sitzung die "aktuelle kritische Risikolage bei Lehman" erörtert. Konsequenzen hatte das keine. So steht es in einem Untersuchungsbericht der Wirtschaftsprüfgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC). Der Report wurde für das Kontrollgremium der KfW angefertigt und liegt der Staatsanwaltschaft vor. Darin sind zahlreiche Fehler aufgeführt, die zur Überweisung der 319 Millionen Euro geführt hätten.

Ein Fall für die Staatsanwaltschaft sind auch die vormalige Sächsische Landesbank (SachsenLB) und die inzwischen privatisierte IKB aus Düsseldorf. Beide Institute haben bei Kreditengagements im darbenden US-Immobilienmarkt viele Milliarden Euro verspekuliert und mussten vom Staat und von anderen Geldinstituten gerettet werden. In beiden Fällen hatten ebenso wie bei der KfW Anzeigen, die von empörten Bürgern, anonymen Insidern oder aufgebrachten Anlegern stammten, die Verfahren ausgelöst.

Viele Anzeigen

Und in München untersuchen die Strafverfolger, ob sie gegen Spitzenmanager der Hypo Real Estate sowie der Bayerischen Landesbank vorgehen sollen. Auch hier sind diverse Anzeigen eingegangen. Bei mindestens 18 aktiven oder ehemaligen Bankvorständen prüfen oder ermitteln Staatsanwälte, ob es in Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise womöglich zu strafbaren Verfehlungen gekommen ist. In deutschen Justizakten dürften noch nie so viele Namen von Bankmanagern notiert gewesen sein wie in diesen Monaten.

Mal geht es um mutmaßliche Verstöße gegen das Wertpapierhandelsgesetz, mal um den Verdacht der Untreue, mal um andere mögliche Delikte wie unrichtige Darstellungen in den Jahresabschlüssen. Bis Ergebnisse vorliegen, dürfte viel Zeit vergehen. So will zum Beispiel die Frankfurter Staatsanwaltschaft ganz genau wissen, wer in der KfW vor der Überweisungspanne wann mit wem die Lage bei Lehman erörtert hat - oder dies gerade eben nicht getan hat, obwohl es seine Pflicht gewesen wäre. Das herauszufinden, das braucht bestimmt Monate.

(SZ vom 13.11.2008/hgn)