Heizöl, Gas oder Kohle könnten im kommenden Winter für viele Hausbesitzer und Mieter unerschwinglich werden. Der DGB verlangt die Einführung von Sozialtarifen.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund schlägt wegen der explodierenden Energiepreise Alarm. "Es droht der erste Winter seit langem zu werden, in dem Zehntausende Deutsche frieren müssen. Aufgrund der drastisch gestiegenen Energiepreise dürften viele Mieter, Wohnungs- und Hauseigentümer ihre Kosten für Heizöl, Gas oder Kohle nicht mehr bezahlen können", warnte DGB-Chef Michael Sommer in Bild am Sonntag.
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DGB-Chf Michael Sommer warnt vor einem eisigen Winter. (© Foto: AP)
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Sommer forderte die große Koalition zu schnellem Handeln auf: "Frieren ist genauso schlimm wie hungern. Das kann keine Regierung hinnehmen." Der DGB-Chef verlangte eine Gesamtstrategie, die die Einführung von Sozialtarifen bis zum Winter vorsieht.
"Sinnvoll wären vernünftig gestaltete Sozialtarife für den häuslichen Bedarf an Heizung und Strom, die gleichzeitig Anreiz zum Sparen geben. Ein eng bemessener, nach Haushaltsgröße gestaffelter Grundbedarf könnte deutlich für alle verbilligt werden", so Sommer. "Das gäbe einen starken Anreiz zum Sparen und würde so auch der Umwelt helfen."
Sparen und die Umwelt schonen
Die Versorger würden demnach verpflichtet, eine festgelegte Menge an Strom und Gas zu einem niedrigeren Preis an jeden Haushalt abzugeben. Bei Öl- und Kohleheizung gäbe es pro Haushalt einen Gutschein. Finanziert würden die Sozialtarife nach dem DGB-Konzept aus rapide gestiegenen Gewinnen der Energieunternehmen.
Eine Gesetzesinitiative für Sozialtarife kündigte SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer in der Zeitung an. "Wir wollen erreichen, dass Bundestagsfraktion und Bundespartei ab September einen Gesetzentwurf für Sozialtarife bei Strom und Heizung ausarbeiten", erklärte Scheer, der mit Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti ein Energiekonzept erarbeitet hat.
"Es darf nicht sein, dass Menschen in Deutschland in diesem Winter in kalten Wohnungen sitzen müssen", so Scheer. "Die explodierenden Strom- und Heizkosten sind ein absolut drängendes Problem."
Mindestens einer Million Kunden pro Jahr wird nach Angaben des Bundes der Energieverbraucher zeitweilig Strom und Gas wegen Zahlungsrückständen gesperrt. "Wir befürchten eine deutliche Steigerung, wenn Staat und Energieunternehmen nichts gegen die explodierenden Preise tun", warnte der Vorsitzende des Bundes, Aribert Peters, in dem Blatt. "Im Jahr 2008 steigen die Kosten für Strom und Gas für einen durchschnittlichen Haushalt um 300 Euro."
Gysi warnt vor Kältetoten
Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gysi, befürchtet nach eigenen Worten ein das Erfrieren von Menschen. Die Politik müsse "die Energiekonzerne zwingen, Sozialtarife anzubieten, damit wir in Deutschland keine Kältetoten bekommen", sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. "Diese Gefahr besteht tatsächlich."
Gysi warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Gleichgültigkeit vor. "Es ist beschämend, dass sie nicht wusste, dass Hartz IV-Empfänger ihre Stromrechnung selbst bezahlen müssen. Das zeigt für mich, wie abgehoben viele Politiker sind." Wenn es keine Sozialtarife gebe, müsse den unteren Einkommensgruppen anders geholfen werden. "Dann müssen wir zumindest bei Hartz IV aufstocken und bei der Grundsicherung für Rentner", forderte Gysi.
- Hohe Energiepreise Gas soll noch teurer werden 25.07.2008
- Inflation Mehr Lohn und trotzdem leere Taschen 23.06.2008
(dpa/AP/vw)
Erster Arbeitstag als Chef der Deutschen Bank
Warum noch Zeitung lesen? Man weiß ja doch wie es sich entwickelt. Da brauchts nur gesunden Menschenverstand und etwas Erfahrung.
Die Toten (und Scheintoten) bestimmen über die Lebenden, die für deren Schulden und grobe Fehlentscheidungen teuer bezahlen müssen.
Vor langer Zeit vorausgesagte Probleme oder gar Katastrophen, die gebetsmühlenartig von verantwortungsvollen, klugen Menschen vorausgesagt wurden sind nun eingetreten. Nur: ändern tut sich nichts, weil ja alle beim alten bleibt. Diesselben Leute, die die Probleme erzeugt haben, werden mit der Lösung betraut. Glauben kommt ja von Trauen - aber wie soll man diesen moralisch verwahrlosten "Leuten" vertrauen? UNd wie die OECD heute zeigt: haste nichts wirste nichts - ganz abgeschottet lotterts sichs leichter.
Normal wäre, dass jetzt eine Menge Leute zurücktreten würden oder gegangen werden. Aber keiner geht und keiner wird gegangen, ganz im Gegenteil (Tietmeyer, Asmussen, all die Banker und politischen Aufsichtsratsleute), sie bleiben. Verzicht ist ihnen ein Fremdwort.
Wir haben genügend (sozial) kompetente Menschen im Land, geben wir ihnen eine Chance. Tauschen wir endlich die "alten" Leute aus gegen die, die vor langem vorausgesagt wie es kommen wird, wenn sich nichts ändert. Manch alte sind jünger als die Jungen. Wo steckt eigentlich Guido Westerwelle? Und wo Helmut Kohl?
Und wo erfährt man mehr von/über Menschen, die wissen, dass Grundlage unserer Ökonomie letztlich die Ökologie ist. Wer das noch immer nicht kapiert hat, der gehört ausgemustert. Neuer Wein in neuen Schläuchen ist gefragt.
Weshalb sind die Medien nicht voll davon?
ist genau so falsch wie ihre ganze bisherige Politik, den
Frau Ypsilanti alias "Lügilanti " will eine linke Volksfront in Deutschland. Diese Frau, die sich öffentlich erdreistet, zur Befriedigung ihrer Machtgeilheit die Wähler fundamental zu belügen, kann niemals mit so einem antisozialen Verhalten in der Sozial- oder Energiepolitik glaubhaft sein. Will sie ihr unverfrorenes Lügen in die Lehrpläne der hessischen Schulen aufnehmen lassen?
Linke wie Frau Y. fahren uns nur weiter an die Wand und nehmen den Leistungsträgern das Geld weg um die Faulpelze in diesem Land zu mästen.
Nein, wir brauchen aufrechte Politiker wie Roland Koch. Der Hessenpräsident muss an der Macht bleiben, seine Anhänger lieben ihn und selbst die kritische BILD- Zeitung stellte ihn unlängst als einen der 10 ehrlichsten Politiker Deutschlands vor. Und BILD hat wie immer recht , denn BILD müsste eigentlich Wahrheit (Prawda) heißen.
dazu wird noch bis zu 8 Cent/kw Netznutzungsgebühr verlangt, aber davon nur ein winziger Bruchteil reinvestiert. An der Leipziger so genannten Strombörse werden die Preise mit vielen Tricks nach oben geschaukelt und am Ende zahlen wir als Verbraucher 20 bis 25 Cent / kw für diesen Strom.
Die Hartz IVer haben 20,47 für Strom im Regelsatz eingearbeitet (nach Abzug der Warmwasserpauschale von 6,32). Die 20 reichen allenfalls für die Grundgebühr und nur sehr wenige kw Verbrauch - was nicht einmal Frau Bundeskanzler geläufig war.
Millionen von lohngedumpten Niedriglöhnern haben das gleiche Problem zu den weit über 8 Millionen Leistungsempfängern mit ALG I, ALG II, Sozialgeld und Grundsicherung im Alter.
Niemand will (derzeit) wirklich subventionierte, sondern faire Energiepreise, es geht ausschließlich um die Beseitigung der staatlich privilegierten, erlaubten Abzocke bei den Produkten und Infrastrukturen der Daseinsfürsorge. Für diese reichen 7% MwSt. vollauf und die verrechneten Strom- und Transportpreise sind einfach schon sehr lange um gut 10 Cent /kw zu hoch und die Gewinne damit auch.
DAS ist das Problem. Und bei Gas und Öl ist es zwar ein wenig anders, aber das Prinzip das gleiche.
Frau Merkel beschwichtigt: "Der Winter ist noch nicht in Deutschland angekommen."
Frank Schirrmacher (FAZ-Mitherausgeber) schreibt an seinem neusten Buch: "Methusalem macht sich warme Gedanken", das rechtzeitig zum Weihnachtsgeschäft herauskommt.
stimmt es einen schon, wenn ein Gewerkschaftsboss nach Sozialtarifen kräht. Sollte er nicht besser mit seiner Arbeit für Löhne und Gehälter kämpfen, damit Grundlagen für die Teilnahme an der Gesellschaft möglich sind? Zum Beispiel mal mit gestaffelten Lohnsteigerungen. dh. die niedriegen Einkommensgrupen bekommen in Prozenten wesentlcih mehr als die oberen Gruppen? Immer wieder 4% aller zwei Jahre vergrößert den gehaltsunterschied erheblich. Aus 1000 Euro werden nach einer viermaligen Erhöhung mit 4% gerade mal 1170 Euro. Bei 3000 Euro kommen im Vergleich 3510 Euro zusammen. Das nennt man dann Schere zwischen arm und reich.
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