Europas faule Kredite Wie das Gift der Finanzwirtschaft ins System tröpfelt

Die Banken Europas sitzen auf einer Billion fauler Kredite. Dumm nur, dass diese Lasten in offiziellen Rechnungen überhaupt nicht erfasst sind, sondern in Bad Banks ausgelagert sind. Auch die Europäische Zentralbank muss aufpassen, dass sie nicht eines Tages eine Abwicklungstochter gründen muss - denn sie ist längst im Schattenschuldenreich angekommen.

Ein Kommentar von Hans-Jürgen Jakobs

Vor einem Monat unterbrachen die deutschen Abgeordneten ihren Urlaub, weil es in Europa wieder etwas zu retten gab: Diesmal waren es spanische Banken. Die Parlamentarier gaben 100 Milliarden Euro frei, eine im Rahmen der aktuellen Notaktionen fast kleine Summe. Auch wenn die Schuldenkrise weiter grassiert - es gilt das Prinzip der politischen Beherrschbarkeit. Notfalls wird der Urlaub unterbrochen. Der Bürger ist ja weiter der Souverän, der Abgeordnete sein "Volksvertreter", und die sollen schließlich mitbestimmen bei öffentlichen Ausgaben. Der Staatshaushalt ist das in Zahlen gekleidete Programm der Gesellschaft, und der politisch interessierte Zeitgenosse kann neuerdings sogar dem ganzen Werk im Internet per Klick nachspüren. Das Volk soll verstehen, wohin seine Steuern fließen. So die Theorie.

Dumm nur, dass viele große Lasten der Schuldenkrise in solchen offiziellen Rechnungen überhaupt nicht erfasst sind. Sie liegen in Nebentöpfen, sie sind ausgelagert aus der "ersten Welt" der Abgeordneten in eine "zweite Welt" der Finanzingenieure. In der ersten Welt wird viel geredet, in der zweiten viel geschwiegen. Europas Ökonomie hat sich in einer Art Parallelgesellschaft eingerichtet. Im Jahr vier nach dem Crash der US-Investmentbank Lehman, als die große Zockerei mit Finanzwetten ein abruptes Ende fand, ist die mentale Verdrängung des Unheilvollen ein beliebter Weg, die Wirtschaft am Laufen zu halten. Doch es ist wie beim niedersächsischen Salzbergwerk Asse, dem Lager für radioaktive Abfälle mit kontaminierter Lauge: Das Gift der Finanzwirtschaft ist nicht einfach verschwunden. Es bedroht weiter öffentliche Haushalte. Es tröpfelt ins System.

Der beliebteste Trick, Riesensummen dem Blick der Öffentlichkeit zu entziehen, ist die "Bad Bank". Das sind Geldinstitute, die all die faulen Kredite und "Wert"-Papiere sammeln und auf bessere Zeiten hoffen. Es ist die Hoffnung von Schrotthändlern: Vielleicht kommt ja einer, braucht ein Einzelteil, kauft etwas ab. Allein Deutschland hat fünf solcher Bad Banks, die all den Kehricht früherer Jahre verwalten. Und der macht insgesamt 430 Milliarden Euro aus.

Die zugrunde gewirtschaftete WestLB lebt so weiter, in einer "Ersten Abwicklungsanstalt", die verstaatlichte Abenteuerbank Hypo Real Estate wirkt als FSM Wertmanagement fort. Die Sondermülldeponie übernahm Papiere über 173 Milliarden Euro; wahrscheinlich muss am Ende fast ein Drittel abgeschrieben werden. Die Endabrechnung ist zwar erst auf die Zeit nach 2020 terminiert, aber auch im laufenden Deponiebetrieb fallen Verluste an, etwa aus Geschäften mit griechischen Staatsanleihen. Zehn Milliarden Euro minus waren es allein 2011 für den deutschen Steuerbürger, alles abgewickelt über den Bankenrettungsfonds Soffin. Hier wird kein Parlamentarier gefragt, um über irgendwelche Gelder abzustimmen.