Europa Basteln an der Eurozone

Vor dem G-7-Treffen geben sich Fnanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege optimistisch: Deutschland und Frankreich kommen beim ESM voran.

Von Henrike Roßbach, Berlin

Beim letzten Mal ging es bis zum Morgen, als Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire über die Zukunft des Euro-Raums verhandelten. Am Wochenende treffen sie sich abermals, und vermutlich werden sie wieder lange zusammensitzen. Beide aber gaben sich am Freitag optimistisch, dass es bis Ende des Monats eine deutsch-französische "Roadmap" für die Reform der Euro-Zone geben werde, inklusive Ausbau des Euro-Rettungsschirms ESM zu einem europäischen Währungsfonds.

"Ich bin zuversichtlich, dass es uns in den kommenden Wochen gelingt, eine grundsätzliche Verständigung zu schaffen", sagte Scholz vor Familienunternehmern in Berlin. Zudem könne der ESM seine Aufgabe als "Letztabsicherung" wankender Banken womöglich schon vor 2024 übernehmen. Dennoch bleibe jeder Staat für seine Finanzen verantwortlich. Das gelte auch für Italien. "Das ist Sache der Italiener", betonte Scholz, die neue Regierung müsse sich vor ihren Wählern verantworten. "Jeder weiß, dass es mit Staatsverschuldung irgendwann nicht mehr weitergeht."

Le Maire betonte darüber hinaus die Bedeutung eines Haushalts für die Euro-Länder. Dieser solle gemeinsame Projekte finanzieren, wirtschaftliche Erschütterungen abfedern und für eine Angleichung der Bedingungen in den Staaten sorgen. Diese Solidarität sei aber "auf gar keinen Fall" eine "Transferunion". Frankreich werde sich "nie für eine Vergemeinschaftung von Schulden aus der Vergangenheit starkmachen". Mit Blick auf das G-7-Treffen an diesem Wochenende in Kanada warnte er, die EU könne zwischen den USA und China zerrieben werden. Amerika habe sich entschieden, "das multilaterale Spiel zu beenden", ohne Rücksicht auf seine Verbündeten. Europa müsse eine historische Entscheidung treffen: "Handeln oder über sich ergehen lassen." Europa wolle keinen Handelskrieg. Aber: "Wir verhandeln nicht mit der Pistole auf der Brust."