Eon und RWE:Hässliche Vorwürfe gegen Vorstände

Brüssel hat angeblich Beweise: Die Versorger Eon und RWE sollen den Strompreis manipuliert haben.

Hans-Willy Bein

Gegen die Stromkonzerne Eon und RWE gibt es neue Vorwürfe wegen Preismanipulationen. Die EU-Kommission will Beweise haben, hat diese bislang allerdings nicht auf den Tisch gelegt.

Eon, dpa

Um Bußgelder abzuwenden, hat sich der Eon-Konzern zur Trennung von seinem Höchstspannungsstromnetz von seinem Ferngasnetz verpflichtet.

(Foto: Foto: dpa)

Um Bußgelder abzuwenden, hat sich der Eon-Konzern zur Trennung von seinem Höchstspannungsstromnetz und RWE von seinem Ferngasnetz verpflichtet.

Inzwischen geht auch das Kartellamt dem Verdacht eines Missbrauchs von Marktmacht nach und hat bei knapp 60 Energieunternehmen Daten zur Stromerzeugung, Steuerung und Einsatzplanung von Kraftwerken angefordert. Das ist der wettbewerbsrechtliche Aspekt.

Der Bund der Energieverbraucher sieht in dem Verhalten von Eon und RWE aber auch strafrechtliche Verfehlungen und stellte bei den Staatsanwaltschaften in Düsseldorf und Essen Strafanzeige gegen die Vorstände verschiedener Eon- und RWE-Gesellschaften.

Angeblich Manipulationen der Strombörse EEX

Sie wollen, dass die Verantwortlichen für die angeblichen Manipulationen zur Rechenschaft gezogen werden. Unter anderem ist von Betrug und Verstößen gegen das Wertpapierhandelsgesetz die Rede, also von Delikten, die in der Regel mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren geahndet werden.

Den Verbraucherschützern geht es nach eigenen Angaben erst in zweiter Linie darum, Geld von den Versorgern zurückzubekommen, obwohl die Privathaushalte nach ihren Berechnungen im Jahr 2007 um knapp 13 Milliarden Euro geschädigt wurden seien.

Eon und RWE wiesen die Vorwürfe zurück. Durch Gutachten und Sonderuntersuchungen sei bestätigt, dass es keine Hinweise auf Manipulationen gebe, erklärte Eon. RWE habe 2007 zusammen mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG den Stromhandel untersucht. KPMG und die Börse hätten bestätigt, dass RWE nicht manipuliert habe, hieß es bei dem Essener Konzern.

Die EU-Kommission habe Manipulationen der Strombörse EEX in Leipzig aufgedeckt, behauptete dagegen Aribert Peters, der Vorsitzende des Bundes der Energieverbraucher.

Die Preise seien künstlich hoch getrieben worden. Die Energieverbraucher stützen sich bei ihrer Anzeige auf ein Gutachten des Strafrechtsprofessors Matthias Jahn von der Uni Erlangen-Nürnberg. Jahn, der im Nebenamt Richter am Oberlandesgericht Nürnberg ist, sieht den "Anfangsverdacht" für eine Strafbarkeit.

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