Von Harald Schwarz

General Motors will Opel gegen alle Widerstände selbst sanieren. Mit der Entscheidung brüskiert der US-Konzern die Bundesregierung.

Der US-Autokonzern General Motors (GM) will seine angeschlagene deutsche Tochtergesellschaft Opel nun doch behalten. Dies entschied der Verwaltungsrat des Unternehmens am Dienstagabend. Zuletzt hatte GM noch im September empfohlen, Opel mehrheitlich an den Kfz-Zulieferer Magna zu verkaufen.

Der Verwaltungsrat von GM kam nach der Beratung über das Schicksal von Opel zu einem unerwarteten Ergebnis: Der Rüsselsheimer Autohersteller soll demnach bei GM bleiben und von dem US-Konzern saniert werden. Dies teilte das Unternehmen am späten Dienstagabend mit.

Zusammenarbeit mit der EU

Die Entscheidung wurde nach einer langen Sitzung des GM-Verwaltungsrats auch dem potentiellen Investor Magna mitgeteilt, wie Verhandlungskreise der Süddeutschen Zeitung bestätigten. Die Verbesserung des Geschäftsumfeldes und die Bedeutung von Opel seien für die Entscheidung ausschlaggebend gewesen, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens. Die Bundesregierung werde in Kürze über den Restrukturierungsplan für Opel informiert, hieß es weiter.

Der Plan sehe Ausgaben von etwa drei Milliarden Euro vor. GM werde bei der Sanierung mit der Europäischen Union zusammenarbeiten.

Für den Fall, dass GM Opel nicht an Magna abgeben würde, haben die Betriebsräte und die IGMetall bereits mit Streiks gedroht. Opel kämpft seit fast genau einem Jahr ums Überleben und hatte am 14. November 2008 um eine milliardenschwere Staatshilfe bei der Bundesregierung nachgesucht.

Zuletzt war die Regierung bereit, Bürgschaften und Kredite im Volumen von 4,5 Milliarden Euro bereitzustellen, wenn Magna als Investor bei Opel zum Zuge kommt. Unklar ist, ob nun die Staatshilfe auch dann gewährt wird, wenn Opel bei seiner bisherigen Muttergesellschaft bleibt.

Dass sich der GM-Verwaltungsrat erneut mit Opel beschäftigte, ging auf eine Forderung der EU-Kommission zurück. Sie hatte befürchtet, dass die Bundesregierung ihre Zusage über eine staatliche Hilfe für Opel an Zugeständnisse zum Erhalt deutscher Werke geknüpft hat.

GM sollte deshalb schriftlich versichern, dass seine Empfehlung vom September für einen Teilverkauf von Opel an Magna ohne politischen Druck zustande kam und dass alle Opel-Interessenten im Bieterprozess die gleichen Chancen hatten. Dies wollte GM aber offenbar nicht tun.

Scharfe Kritik von Roland Koch

Ungeklärt ist nun, wie die Sanierung unter GM-Regie laufen soll. Nach früheren Plänen des US-Konzerns sollen mindestens 11.000 Arbeitsplätze gestrichen werden. Zudem plante General Motors Werksschließungen, etwa im belgischen Antwerpen. Bedroht war demnach auch der deutsche Standort Eisenach, den GM verkaufen wollte. Magna wollte hingegen 10.500 der europaweit 50.000 Arbeitsplätze bei Opel abbauen.

Mit der Entscheidung, Opel nun doch behalten zu wollen, brüskiert GM die Bundesregierung und die vier deutschen Länder mit Opel-Standorten, Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch kritisierte die Entscheidung scharf. "Angesichts der negativen Erfahrungen" der letzten Jahre mit GM mache er sich "große Sorgen um die Zukunft des Unternehmens und seiner Arbeitsplätze", sagte Koch.

Es ist absehbar, dass GM von den Beschäftigten erhebliche Zugeständnisse einfordern wird. Kurz vor der Entscheidung hatten sich die europäischen Betriebsräte und nationalen Arbeitnehmervertreter von Opel mit Magna auf ein umfangreiches Sparpaket geeinigt. Es sollte ein Volumen von 1,6 Milliarden Euro haben und sah eine jährliche Kostensenkung von 265 Millionen Euro bis 2014 vor. A

Als Gegenleistung sollte die Belegschaft mit zehn Prozent an der neuen Opel-Gesellschaft beteiligt werden. Das Abkommen stand aber unter dem Vorbehalt, dass die Mehrheit an dem Unternehmen an Magna und deren Partner, die russische Sberbank, abgegeben und ein entsprechender Übernahmevertrag unterzeichnet würde. Da diese Voraussetzung von GM nicht erfüllt wurde, stehen die Zeichen in Rüsselsheim in den nächsten Tagen und Wochen auf Konfrontation.

(SZ vom 4.11.2009/aho)