Emissionshandel: Großbetrug Tango mit der Deutschen Bank

Der Schaden könnte bei unfassbaren 850 Millionen Euro liegen: Betrüger haben den Staat mit Emissionszertifikaten abgezockt. Mit interaktiver Grafik: Wie funktioniert Umsatzsteuerbetrug?

Von Klaus Ott; Grafik: Ivonne Wagner

Staatsanwälte und Steuerfahnder können ganz schön einfallsreich sein. Bei Spezialeinsätzen denken sie sich gern phantasievolle Namen aus.

In Frankfurt geht eine nach dem germanischen Gott Odin benannte Sonderkommission in einem der größten Wirtschaftsverfahren in Deutschland einem schwerwiegenden Verdacht nach: International agierende Banden sollen den Staat beim Handel mit Verschmutzungs-rechten (Emissionszertifikate) um horrende Beträge geschädigt haben. Es gibt mehr als 150 Beschuldigte, meist Firmenchefs und weitere Geschäftsleute. Vier von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, zum Teil schon seit fast einem Jahr.

Viele Beweismittel, darunter auch eine Datei "Eisbär", werden im Gebäude "Tango" aufbewahrt. Eisbär, Odin und Tango - eine ungewöhnliche Kombination. Es ist ja auch ein ungewöhnliches Verfahren mit ungewöhnlichen Ereignissen. Im Mittelpunkt steht dabei ein Geldinstitut, das die deutsche Finanzlandschaft prägt und das international eine Größe des Geschäfts ist: die Deutsche Bank.

Immenser Schaden

Die Dimension der Schmutzdeals ist immens. In den vergangenen Wochen haben Finanzämter aus ganz Deutschland begonnen, den Schaden für den Staat auszurechnen. Ergebnis: 15 Firmen sollen zusammen mehr als 300 Millionen Euro Steuern hinterzogen haben. Und das ist nur eine erste Zwischenbilanz. Insgesamt 50 Firmen sollen den Fiskus betrogen haben. Der Gesamtschaden beträgt nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt 850 Millionen Euro.

Als vor einigen Wochen ein Stromausfall im Haus Tango die Computer abstürzen ließ, gingen wertvolle Daten der Sonderkommission Odin verloren. Darunter auch viele Informationen, die sich die Fahnder bei der Deutschen Bank besorgt hatten. Das Kreditinstitut soll in den Kriminalfall verwickelt sein. Die Aufklärung des Falles dauert nun länger als geplant. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft teilte dem Anwalt der Deutschen Bank vorsorglich mit, das Aufbereiten der Beweismittel werde sich wegen des Stromausfalls erheblich verzögern. Offenbar musste auch die Akte Eisbär neu angelegt werden.

An dem Schlamassel, in dem die Deutsche Bank steckt, dürfte das wenig ändern. Die Ermittler haben nach einer bundesweiten Razzia vor knapp einem Jahr weitreichende Erkenntnisse über einen mutmaßlichen Umsatzsteuerbetrug in großem Stil gesammelt. Die Spuren führen bis nach Dubai, Hongkong und auf die Seychellen im Indischen Ozean. Mittendrin: die Deutsche Bank. Sie soll - entweder grenzenlos naiv oder womöglich jenseits der Legalität - an Umsatzsteuer-Karussellen mitgewirkt haben. Gegen sieben Beschäftigte des Finanzinstituts wird ermittelt, darunter einen Gebietsleiter; die Banker sollen an Betrügereien zu Lasten des Staates beteiligt gewesen sein. Die Bank weist das zurück.

Die Odin-Fahnder registrierten penibel, in welch rasanter Geschwindigkeit die Großbank Geschäfte mit fragwürdigen Gesellschaften begonnen und ausgebaut hatte. Bei einer Frankfurter Energiefirma wurde kurz nach Eröffnung eines Kontos das tägliche Überweisungslimit innerhalb einer Woche von zwei Millionen auf zehn Millionen Euro erhöht. Einen Monat später waren es schon 15 Millionen Euro. Insgesamt wurden allein bei dieser Firma Geschäfte für mehr als 100 Millionen Euro abgewickelt. Hätte die Bank nicht spätestens dann misstrauisch werden müssen, als eine an den Firmen-Vertreter verschickte Geldkarte (Debit Card) von der Post wieder zurückgebracht wurde, weil der Empfänger unter der angegebenen Privatadresse nicht ausfindig gemacht werden konnte? Der Geschäftsmann ließ die Bank wissen, sein "Briefkastenschlitz" werde gerade repariert. Ziemlich komisch.

Die besondere Stellung, die diese Energie-Firma bei der Deutschen Bank innehatte, sei nicht mit "nachvollziehbaren Referenzen" zu erklären, notierte Odin. Das Bankpersonal wurde auch wohl nicht argwöhnisch, als zwei Kollegen vom neuen Geschäftspartner gleich mal eine Einladung zu einem Formel-1-Rennen in Dubai bekamen. Solche Aufmerksamkeiten sprengten normale Geschäftskontakte, heißt es im Odin-Vermerk. Statt Verdacht zu schöpfen, antworteten die zwei Bankbeschäftigten dem neuen Handelspartner, die Einladung zur Formel 1 sei eine Ehre. Wegen interner Auflagen könne man das aber nicht annehmen. Man könne sich ja im kalten und verregneten Frankfurt zum Essen treffen.

Scheingeschäfte, Scheinfirmen, Scheinadressen

Auch bei anderen Geschäftspartnern gab es merkwürdige Vorkommnisse, und es war ein ziemlich sorgloser Umgang, den das Bank-Personal da pflegte. Und das in einem Markt, der frühzeitig ins Gerede gekommen war. Der Emissionshandel soll eigentlich den Umweltschutz fördern. Fabriken und Kraftwerke, die sauber produzieren, können nicht benötigte Verschmutzungsrechte an Unternehmen veräußern, die noch zu viel Kohlendioxid (CO2) ausstoßen. Und die über den teuren Ankauf von CO2-Zertifikaten gedrängt werden sollen, weniger Schadstoffe in die Atmosphäre zu pusten. Eine schöne Idee, die aber wohl ziemlich zwielichtige Gestalten angezogen hat.