Bahnhofsprojekt Bund geht angeblich auf Distanz zu Stuttgart 21

Die Zweifel der Bundesregierung am Stuttgarter Bahnhofsprojekt wachsen. Medienberichten zufolge lehnt es der Bund ab, weitere Milliarden Euro für das umstrittene Projekt auszugeben. Stattdessen sollen Alternativen geprüft werden. Verkehrsminister Peter Ramsauer soll die Berichte dementiert haben.

Die Bundesregierung lehnt einem Zeitungsbericht zufolge weitere Milliardenausgaben für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ab. Der Bund wolle im Aufsichtsrat eine Prüfung von Alternativen erreichen, berichtet die Stuttgarter Zeitung unter Berufung auf ein Dossier des Verkehrsministeriums.

Der Bund sehe als Eigentümer der Deutschen Bahn derzeit keine ausreichende Grundlage dafür, das Projekt fortzusetzen. "Die Argumente, eine weitere Finanzierung nicht abzulehnen, sind zu schwach", heißt es dem Vorabbericht zufolge in dem Dossier. Das Projekt würde frühestens im Jahr 2024 fertig, falls sich die Genehmigungsverfahren so in die Länge zögen wie bisher. Eigentlich sollten schon 2020 Züge durch den unterirdischen Bahnhof fahren.

Die Bahn hatte im Dezember 2012 nach wochenlangen Spekulationen bestätigt, dass die Kosten für Stuttgart 21 mindestens auf 5,6 Milliarden von bisher geplanten 4,5 Milliarden Euro steigen werden. Zudem sieht das Unternehmen weitere Risiken von 1,2 Milliarden Euro, so dass die Kosten auf 6,8 Milliarden Euro steigen könnten. Die baden-württembergische Regierung will sich nicht an den Mehrkosten beteiligen.

Über den Weiterbau soll eine Sondersitzung des Aufsichtsrates entscheiden. Ein Termin dafür ist aber noch nicht bekannt. Bereits am Dienstag sollte es ein informelles Treffen zwischen Vertretern von Bahn und Bund geben. Hintergrund ist der Widerstand von Aufsichtsräten gegen das Vorhaben, dem Staatskonzern die Mehrkosten allein aufzubürden.

Verkehrsminister Ramsauer, der gerade auf einer deutsch-irakischen Wirtschaftskonferenz in Bagdad weilt, habe bereits reagiert, wie ZDF-Korrespondent Stefan Leifert twitterte.