Dobrindt Geld fürs schnelle Internet

Bis 2018 soll es bundesweit überall schnelles Internet geben.

(Foto: Ralf Hirschberger/dpa)

Der Bundesverkehrsminister fördert den Breitbandausbau in dünn besiedelten Regionen - bald soll es überall schnelles Internet geben.

Von Kristiana Ludwig, Berlin

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will den Ausbau von schnellem Internet fördern. Künftig sollen Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, in denen sich der Breitbandausbau für die Deutsche Telekom und andere Anbieter wirtschaftlich nicht lohnt, Fördermittel des Bundes erhalten. So will die Regierung 50 Prozent der Kosten übernehmen, wenn Kommunen eigene Netze bauen, um diese an Betreiber zu vermieten. Die gleiche Fördersumme können sie beantragen, wenn sie ein Telekommunikationsunternehmen bezuschussen, für das sich der Ausbau sonst nicht lohnen würde. Bis zu zehn Millionen Euro will Dobrindt pro Bauprojekt ausgeben. Zusätzlich könnten die Städte und Landkreise auch noch Förderung von den Ländern beantragen und so bis zu 90 Prozent der Kosten erstattet bekommen, schreibt das Ministerium. Diese Unterstützung ist nötig: Schließlich haben abgelegene Kommunen nicht selten eine Schuldenlast zu tragen.

Der Breitbandausbau in ländlichen, dünn besiedelten Regionen gehört zu den Großprojekten von Dobrindt. Union und SPD hatten bereits 2013 in ihrem Koalitionsvertrag den landesweiten Breitbandausbau zur "Schlüsselaufgabe" erklärt. "Bis zum Jahr 2018 soll es in Deutschland eine flächendeckende Grundversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde geben", heißt es in dem Vertrag.

Digitalminister Dobrindt hat deshalb Geld gesammelt : Acht Milliarden Euro haben ihm Telekommunikationsunternehmen für 2015 als Investitionen zugesagt. Dazu kommen etwa 1,3 Milliarden Euro aus der jüngsten Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen, welche die Unternehmen in Jahresraten an die Bundesregierung zahlen werden. Weitere 1,4 Milliarden Euro sollen aus dem Bundeshaushalt kommen.

Die Sprecherin der Grünen für digitale Infrastruktur, Tabea Rößner, fordert bereits strengere Regeln für die Vergabe der Mittel. Sie befürchtet, dass sich die Deutsche Telekom den Großteil der kommunalen Aufträge sichern könnte: "Darum muss es bei den Förderprogrammen Kriterien geben, die einen besseren Wettbewerb ermöglichen".