Deutschland:EZB plant höhere Strafen

Die Notenbank bereitet Anfang Dezember die nächsten Schritte vor, um den Preisauftrieb zu stützen. Es geht auch um die Frage, wie sie Banken dazu bringt, Geld an die Privatwirtschaft zu verleihen.

Von Markus Zydra

Es ist schon eine seltsame Wendung, dass sich die Europäische Zentralbank (EZB), deren Mitgliedsstaaten in ihrer langen Geschichte immer wieder schlimme Phasen der ruinösen Geldentwertung zu beklagen hatten, jetzt nach Inflation sehnt. Der EZB-Rat ist dazu bereit, schon bei seiner nächsten geldpolitischen Sitzung Anfang Dezember die dafür notwendigen Beschlüsse zu fassen. "Die Europäische Zentralbank wird unter Umständen weitere Maßnahmen ergreifen müssen, um den Preisauftrieb zu stützen, nachdem sich die Inflation nicht so schnell erholt wie gehofft", sagte EZB-Direktoriums-Mitglied Benoît Cœuré am Mittwoch. Die Risiken, dass die Inflation weiterhin unter der EZB-Zielgröße nahe zwei Prozent bleiben werde, hätten zugenommen.

Die EZB strebt im langjährigen Mittel zwei Prozent Inflation an, um einen Puffer zur Null zu haben - dort beginnt nämlich die potenziell gefährliche Deflation. Im September lag die Teuerungsrate in der Euro-Zone bei minus 0,1 Prozent, und auch im Oktober, so die Erwartungen, werden die Preise erneut um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gefallen sein. Die EU veröffentlicht die Daten zu den Verbraucherpreisen am Freitag.

Hintergrund der niedrigen Teuerungsraten sind die gefallenen Rohstoffpreise. Normalerweise ignorieren Notenbanker die Preisveränderungen auf dem Ölmarkt, aber die EZB befürchtet gleichzeitig, dass der Aufschwung in der Euro-Zone gebremst wird. Die Kreditvergabe der Banken zieht zwar langsam an, doch das reicht nicht. Auch deshalb erwägt die EZB im Dezember, den Einlagenzins noch weiter abzusenken.

Europas Geschäftsbanken parken ihr überschüssiges Geld über Nacht auf einem EZB-Konto. Dort müssen sie schon jetzt einen Strafzins von 0,2 Prozent bezahlen. Gut möglich, dass dieser Strafzins noch erhöht wird. In Schweden liegt er schon bei 1,1 Prozent. So sollen die Banken gezwungen werden, das Geld an die Privatwirtschaft zu verleihen. EZB-Direktor Cœuré bestätigte, die Anpassung des Einlagensatzes sei "eine offene Diskussion, aber eine Diskussion, die begonnen hat".

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