Defizit schrumpft Deutschland macht weniger Schulden als erwartet

Der Haushalt der Republik ist fast wieder ausgeglichen: Bund und Länder mussten 2011 viel weniger Schulden aufnehmen als die Jahre zuvor. Deutschland hält sich sogar an die Vorgaben aus Brüssel. Die Wirtschaft hierzulande beweist Standhaftigkeit in der Krise - auch wenn der Aufschwung nun erst mal gestoppt ist.

Einmal mehr zeigt die deutsche Wirtschaft, dass sie trotz Euro-Krise und schwacher Weltkonjunktur gut aufgestellt ist. Das Loch in der Staatskasse ist dank sprudelnder Steuereinnahmen 2011 deutlich geschrumpft: Das Defizit belief sich im vergangenen Jahr auf ein Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen haben weniger als 26 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen. In einer ersten Schätzung im Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von fast 27 Milliarden Euro ausgegangen.

Damit hält Deutschland wieder die Obergrenze des Euro-Stabilitätspaktes ein. Laut Maastricht-Vertrag, der die Richtlinien des Paktes festlegt, darf das Defizit nicht mehr als drei Prozent betragen. 2010 betrug die Neuverschuldung noch 4,3 Prozent, 2009 waren es 3,2 Prozent. Auch für das kommende Jahr sind die Prognosen positiv: Nach Schätzungen der Bundesbank wird das Defizit 2012 bei etwa einem Prozent verharren.

Allerdings sehen sich Steuerschätzer in ihrer Warnung bestätigt, dass der Staat nicht mehr automatisch mit konjunkturbedingten Mehreinnahmen rechnen kann. Der fast anderthalb Jahre währende Steuerboom hat im Januar ein vorläufiges Ende gefunden. Wegen der schwächeren Konjunktur gingen die Einnahmen von Bund und Ländern im Januar um 0,4 Prozent zurück - zum ersten Mal seit Sommer 2010. "Der Trend monatlich steigender Einnahmen ist zunächst gebrochen", schrieb das Bundesfinanzministerium.

Deutsche Wirtschaft schrumpft im Schlussquartal

Die schwächelnde Konjunktur zeigt sich auch in den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte im vierten Quartal preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,2 Prozent zum Vorquartal. Die schwache Weltkonjunktur hat den rasanten Aufschwung damit zum Jahresende 2011 wie erwartet gestoppt. Allerdings steht Deutschland im EU-Vergleich immer noch sehr gut da.

Der Staat erhöhte seine Konsumausgaben gegenüber dem Vorquartal leicht, der private Konsum ging hingegen zurück. Für das Gesamtjahr 2011 bekräftigte das Statistische Bundesamt ein BIP-Wachstum von drei Prozent.