Chemiekonzern BASF im Steuerparadies

Der Chemiekonzern aus Ludwigshafen profitiert in Belgien von Steuervorteilen.

Von Alexander Mühlauer, Brüssel

BASF hat nach SZ-Informationen von umstrittenen belgischen Steuervorteilen profitiert. Dem Vernehmen nach zählt das Unternehmen aus Ludwigshafen zu jenen Firmen, die laut EU-Kommission die Möglichkeit des belgischen Finanzsystems nutzten, ihre Steuerlast deutlich zu senken. BASF teilte mit, das Unternehmen verfolge die rechtlichen Entwicklungen und den weiteren Verlauf des Beihilfeverfahrens aufmerksam. Grundsätzlich gebe BASF keine Auskünfte zur steuerlichen Situation in einzelnen Ländern. In Belgien investiere der Konzern jährlich 150 Millionen Euro und sei einer der größten Steuerzahler.

Neben dem deutschen Chemiekonzern zählen mehr als 3o Unternehmen zu den mutmaßlichen Nutznießern des belgischen Steuersystems. So wie etwa das Brauerei-Konglomerat AB Inbev, der Mineralölkonzern BP und der belgische Telekommunikationskonzern Belgacom. AB Inbev zeigte sich "enttäuscht" von der Entscheidung. Das Unternehmen sei aber zuversichtlich, dass die mit Belgien getroffenen Vereinbarungen letztlich "in voller Übereinstimmung mit EU-Rechtssprechung" seien, sagte eine Sprecherin.

Die belgischen Finanzbehörden erlauben den Konzernen die Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer um 50 bis 90 Prozent zu verringern. Dies sollte den sogenannten Gewinnüberschuss ausgleichen, der auf ihre Zugehörigkeit zu einer multinationalen Gruppe zurückzuführen sein soll. Belgien habe den Unternehmen "erhebliche Steuervorteile" gewährt, die nach den EU-Beihilfevorschriften illegal seien, heißt es von der EU-Kommission.