Von Klaus Ott und Michael Bauchmüller

Der Aufsichtsrat der Bahn verfolgt mit Genuss, wie sich Verkehrsminister Tiefensee immer weiter in die Bonus-Affäre verstrickt.

Freunde fürs Leben werden Wolfgang Tiefensee und Hartmut Mehdorn bestimmt nicht mehr. Seit Jahren geraten die beiden aneinander, vor allem wegen des umstrittenen Börsengangs der Deutschen Bahn (DB). Der Sozialdemokrat Tiefensee, als Bundesverkehrsminister für das Staatsunternehmen DB zuständig, tritt immer wieder mal auf die Bremse.

So auch jetzt. Den ursprünglich für Oktober geplanten, dann aber wegen der Banken- und Börsenkrise verschobenen Verkauf von Bahnaktien sehe er in diesem Jahr nicht mehr, sagt der Minister. Mehdorn, Vorstandschef der DB, macht aber weiter Tempo und reist durch die Welt, um Investoren aufzutreiben. Für ihn wäre die Privatisierung des letzten großen Staatsbetriebs in Deutschland die Krönung seiner Karriere.

Millionen für Mehdorn

Jetzt streiten die beiden sogar um die Verdienste der Bahnchefs. Tiefensee drängt darauf, dass Mehdorn und dessen sieben Kollegen im DB-Vorstand auf die ihnen bereits vertraglich zugesicherten Bonuszahlungen beim Börsengang verzichten. Das sei des Guten zu viel, glaubt der SPD-Politiker.

Die Vorstände sollen 2009 ohnehin deutlich höhere Grundgehälter und Jahres-Tantiemen bekommen als 2008, teilweise steigt das Salär um 20Prozent und mehr. Mehdorn könnte in diesem Jahr günstigstenfalls 3,65 Millionen Euro verdienen, im nächsten Jahr 4,4 Millionen Euro. Beim Börsengang kämen je nach den Erlösen, die Bund und Bahn beim Verkauf der Aktien kassierten, einmalig 140.000 bis 1,4 Millionen Euro hinzu, bei den anderen Vorständen zwischen 100.000 und 1,2 Millionen Euro. Der Bahnvorstand denkt offenbar nicht daran, auf Tiefensees Forderung einzugehen.

Der Aufsichtsratschef der Bahn, der frühere Bundeswirtschaftsminister Werner Müller, hat Tiefensee bereits eine Abfuhr erteilt. In dem Kontrollgremium ist man sauer auf den Verkehrsminister und sieht beinahe mit Genuss, wie der SPD-Politiker sich beim Streit um die Boni in eine handfeste Affäre verstrickt hat. "Aus der Nummer kommt Tiefensee nicht mehr heraus", heißt es aus dem Aufsichtsrat. Da klingt die Hoffnung durch, die Affäre möge den Minister sein Amt kosten, was auch Mehdorn sicher nicht ungelegen käme. Der Bahnchef hat schon zwei andere Verkehrsminister (Kurt Bodewig und Manfred Stolpe) politisch überlebt, die beim Thema Börsengang nicht alle seine Ideen überzeugend fanden.

In der vergangenen Woche hatte Tiefensee seinen Staatssekretär Matthias von Randow gefeuert, weil der im Juni im Aufsichtsrat der Bahn als Vertreter des Verkehrsministeriums den Börsen-Boni zugestimmt hatte - hinterher aber ihm, dem Minister, angeblich nichts erzählt hatte. Aus dem Verkehrsressort hieß es, Tiefensee habe erst Mitte Oktober von den Sonderhonoraren erfahren. Am 20. Oktober habe der Minister bei Aufsichtsratschef Müller angerufen, um diesen zu einer Streichung der Zusatzzahlungen zu bewegen.

Doch bereits Ende September hatte Bahnchef Mehdorn im Stern und im Nachrichtenkanal n-tv die Börsen-Boni sogar öffentlich bestätigt. "Der Eigentümer gibt denen, die Aktien verkaufen, Möhrchen", sagte Mehdorn. Das sei als "Anreiz" gedacht, möglichst hohe Erlöse an der Börse zu erzielen. Außerdem kam heraus, dass dem Verkehrsministerium bereits seit Anfang Oktober der Prospekt für den Börsengang der Bahn vorliegt. Darin sind die Bonus-Zahlungen ausdrücklich erwähnt.

Tiefensees Version war damit nicht mehr haltbar. Der Minister war blamiert und ließ über seinen Sprecher erklären, er wisse schon seit September von den Zusatz-Tantiemen. Er habe sich aber erst einmal zurückgehalten, um Unruhe beim damals noch für Oktober geplanten Börsengang zu vermeiden. Am 9. Oktober fiel die Entscheidung, den Börsengang zu vertagen, aber erst am 20. Oktober rief Tiefensee dann bei DB-Aufsichtsratschef Müller an. Tiefensees Sprecher sagt dazu, der Minister habe zuerst auf anderen Wegen versucht, die Boni zu kippen.

Oppositionspolitiker verlangen jetzt den Rücktritt des Verkehrsministers, weil der entweder gelogen oder sein Ressort nicht im Griff habe. Sogar bei der Union, dem Koalitionspartner der SPD, gibt es solche Forderungen, bislang aber nur aus der zweiten Reihe. Aus dem Kanzleramt verlautet noch, Regierungschefin Angela Merkel stehe zu Tiefensee.

Die Affäre kann für Mehdorn genauso gefährlich werden wie für Tiefensee. Der Bahnchef muss aufpassen, dass der Streit seine Börsenpläne nicht vollends zunichte macht. Ist der Börsengang erst gestorben, dürften auch Mehdorns Tage gezählt sein. Tiefensee wiederum, der bei Freund und Feind als schwacher Verkehrsminister gilt, ist ernsthaft beschädigt. Ob er über die Affäre stolpert, ist allerdings fraglich. Tiefensees Lebensversicherung, so heißt es in der SPD-Spitze, sei dessen Verwurzelung im Osten. "Im Zweifel wird ein echter Konflikt mit Mehdorn den Rückhalt für Tiefensee eher stärken als schwächen."

Wie angespannt das Verhältnis ist, zeigt eine Begebenheit aus dem vergangenen Jahr. Damals ließ der Bahnchef dem Minister eine Aufstellung zukommen, was an den Plänen des Verkehrsressorts für den Börsengang alles unausgegoren sei. Die Hauptkritikpunkte illustrierte der DB-Vorstand mit kleinen Bomben, an denen bereits die Zündschnur glimmte. Vielleicht kommt es ja jetzt zur Explosion.

(SZ vom 03.11.2008/cag)