Bundesagentur für Arbeit Künftig weniger Hartz-IV-Empfänger?

Guter Vorsatz für 2011: Die Jobcenter sollen dafür sorgen, dass deutlich mehr Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder sich ausbilden lassen. So will die Regierung etliche Millionen Euro sparen.

Von Thomas Öchsner

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will die Zahl der hilfsbedürftigen Hartz-IV-Empfänger deutlich reduzieren. Darauf haben sich die BA und das von Ministerin Ursula von der Leyen geführte Arbeitsministerium verständigt. Demnach sollen die Jobcenter 2011 dafür sorgen, dass im Vergleich zum Vorjahr sieben Prozent mehr der Hartz-IV-Empfänger erwerbstätig werden oder eine Ausbildung aufnehmen. Dies teilte die BA am Mittwoch auf Anfrage der Süddeutschen Zeitung mit. "Wir wollen 2011 noch erfolgreicher werden", sagte eine Sprecherin der Nürnberger Behörde.

2010 wurden nach Angaben der Bundesagentur etwa 950.000 Hilfsbedürftige in den Arbeitsmarkt integriert, die Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezogen. Wie hoch die Zahl im nächsten Jahr sein könnte, ließ die BA offen. "Das hängt davon ab, wie viele Menschen 2011 auf die Grundsicherung angewiesen sind und in das System neu aufgenommen werden müssen." Geplant sei aber auf jeden Fall die Integrationsquote um sieben Prozent zu erhöhen. Gleichzeitig sollen die Ausgaben für Hartz IV und das an Kinder ausgezahlte Sozialgeld um sieben Prozent beziehungsweise um mehr als 900 Millionen Euro zurückgehen. Diese Einsparungen würden sich allein aus dem Rückgang der erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen und den erwarteten Erfolgen bei der Vermittlung ergeben, sagte die BA-Sprecherin.

Damit stehen die Kerndaten der geplanten "Zielvereinbarung" für 2011 fest, die das Arbeitsministerium jedes Jahr mit der Bundesagentur abschließt. Geplant ist demnach auch, dass die Nürnberger Behörde die "Kundenzufriedenheit" weiter erhöht, die die BA jedes Quartal per Umfrage bei den Leistungsbeziehern ermittelt. Außerdem sollen die Jobcenter bei der Vermittlung von Arbeitslosen, die länger als 24 Monate ohne Stelle sind, besser werden. Hier müssen sich Ministerium und Bundesagentur im Januar noch auf eine Zielgröße einigen.

Bei den Erwerbslosen, die kurzzeitig auf Jobsuche sind und Arbeitslosengeld (ALG) I aus der Arbeitslosenversicherung beziehen, will die BA ihre Vermittlungserfolge ebenfalls verbessern. Auch in diesem Bereich sehen die internen Zielvereinbarungen höhere Integrationsquoten vor. So soll im nächsten Jahr 16 Prozent der Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben und sich deshalb bei einer Arbeitsagentur melden, sofort wieder ein Job vermittelt werden. Gelingt dies, müssen sie erst gar kein Arbeitslosengeld beziehen. 2010 lag die Quote, intern "Integrationsgrad Job-to-Job" genannt, bei 13 Prozent.

Die Zielvorgaben der BA stützen sich auf die optimistischen Konjunkturprognosen und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das zur Nürnberger Bundesagentur gehört, erwartet im neuen Jahr durchschnittlich 2,96 Millionen Jobsuchende. Insgesamt soll die Arbeitslosigkeit damit um 280.000 Personen zurückgehen. Davon werden nach Einschätzung des IAB vor allem Kurzzeitarbeitslose profitieren, die ALG I beziehen. Ihre Zahl könnte sich nach der Prognose um 170.000 oder knapp 16 Prozent verringern. Bei den Langzeitarbeitslosen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten, dürfte der Rückgang mit einem Minus von 110.000 etwas geringer ausfallen.

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