Bundesagentur für Arbeit Mehr als eine Million Strafen für Hartz-IV-Empfänger

Die deutschen Jobcenter haben innerhalb eines Jahres so viele Sanktionen wie noch nie gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt, die Jobangebote ausschlagen. Das liegt auch daran, dass ihnen die Berater dank der guten Arbeitsmarktlage mehr Angebote machen konnten.

Die Jobcenter haben vergangenes Jahr in mehr als einer Million Fällen Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen, weil sich diese nicht an gesetzliche Vorgaben hielten. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor. Innerhalb eines Jahres wurden damit so viele Sanktionen verhängt wie noch nie zuvor - insgesamt 1.024.600. Im Vergleich zu 2011 ist das eine Steigerung um elf Prozent.

Die Zahl lasse sich auf die gute Lage am Arbeitsmarkt und eine intensivere Betreuung in den Jobcentern zurückführen, erläutert Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit. "Wenn wir den Menschen mehr Angebote machen können, nehmen auch die Meldeversäumnisse zu." Die Zahl der Hartz-IV-Bezieher, die zu einem Termin im Jobcenter nicht erschienen, stieg um etwa 106.000 auf 697.000. Die Meldeversäumnisse machen den Angaben zufolge circa 70 Prozent aller Sanktionsgründe aus.

13 Prozent der Strafen wurden verhängt, weil Betroffene eine Beschäftigung, Ausbildung oder Bildungsmaßnahmen ablehnten. Die Sanktionen können von einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II bis hin zur völligen Streichung der Zahlung reichen. Durchschnittlich wurden die Leistungen um 110 Euro gekürzt.

Die Behörde warnte freilich vor einer vorschnellen Interpretation der Zahlen. "Gemessen an der Gesamtzahl der Leistungsberechtigten haben die Jobcenter nur wenige Menschen sanktioniert", sagte Vorstandsmitglied Alt.