Die Bundesregierung ist nach den Worten von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) mit Frank-Jürgen Weise als neuem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) einverstanden.
Franz-Juergen Weise.
(Foto: Foto: AP)Sie werde dem vom BA-Verwaltungsrat unterbreiteten Vorschlag zustimmen, sagte der Minister in Berlin.
Der bisherige BA-Finanzvorstand habe bewiesen, dass er den Reformprozess an der Spitze der BA steuern könne. Er hoffe zugleich, dass die politische Diskussion um die BA nun ein Ende habe.
Weise soll leiten
Zuvor hatte der Verwaltungsrat der Behörde beschlossen, dass Weise die leitende Funktion in Zukunft ausüben sollte.
Das Gremium sprach sich am Freitag in Nürnberg einstimmig für Weise aus, der der Behörde seit Gersters Abberufung bereits kommissarisch vorstand.
Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte vor Beginn der Sitzung gesagt, Weise sei "einer der tüchtigsten Leute, die man dafür gewinnen kann". Weise betonte nach seiner Benennung durch den Verwaltungsrat, er wolle den Reformprozess unverändert fortsetzen.
Lob für Gerster
Er lobte zugleich die Zusammenarbeit mit seinem Vorgänger Gerster.
Als persönlichen Freund hab er ihn telefonisch um Rat gefragt, "ob er mir rät, den Job anzunehmen", sagte Weise. An dieser Beziehung werde sich nichts ändern.
Weise räumte zugleich Versäumnisse des Vorstands ein und sagte, diese dürften sich nicht wiederholen. Ohne den Beratereinsatz in den Reformprojekten hätte die Bundesagentur jedoch den notwendigen Umbau nicht so schnell in Gang bringen können. Sein Hauptziel sei nun, die Mitarbeiter der Bundesagentur stärker für die Reformen zu gewinnen.
Weise setzte sich gegen den Bremer Bürgermeister Henning Scherf durch, der sich im Vorfeld der Entscheidung ebenfalls bereit erklärt hatte, den Vorsitz zu übernehmen, wie der Arbeitgebervertreter im Verwaltungsrat, Peter Clever, erklärte.
Erste Wahl
Weise sei aber von Anfang an erste Wahl gewesen. Bei Scherf hätten sich Bundesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber nicht auf das nötige gemeinsame Votum einigen können. Von der Bundesregierung sei am Donnerstagnachmittag nach einem sorgfältigen Abwägungsprozess mit allen Seiten das Signal gekommen, Weise den Vorstandsvorsitz zu übertragen.
Die Vorsitzende des Verwaltungsrats, DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer, sprach von einem historischen Ergebnis. Weise sei kompetent und verkörpere mit seiner Person den Umbau der Bundesagentur. Dieser Prozess könne nun erfolgreich und reibungslos fortgesetzt werden, sagte die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Dies sei das einhellige Ziel aller Beteiligten im Verwaltungsrat. "Ab sofort geht es um die Sachthemen beim Umbau der Bundesagentur", fügte Arbeitgebervertreter Clever hinzu.
Neuer dritter Vorstand
Unterstützung soll Weise vom neu ernannten, dritten Vorstand der Führungsspitze erhalten. Der Verwaltungsrat berief den 45-jährigen Juristen Raimund Becker in den Vorstand, der erst zum Jahreswechsel zum Personalleiter der Bundesagentur ernannt worden war.
Clever sagte, die Bundesagentur verfüge nun über ein "perfektes Vorstandsteam". Weise habe sich "nicht nur in der Bundesagentur für Arbeit als exzellenter Manager des Reformprozesses bereits bewährt, sondern er ist auch ein erfolgreicher Unternehmer".
Durch Weises Engagement seien 1.500 Arbeitsplätze entstanden. "Wenn wir 3.000 Weises in Deutschland hätten, dann hätten wir keine Arbeitslosigkeit mehr", sagte Clever.