Betrugsverdacht gegen Rhön Klinikum AG Die Angst der Putzkraft

Der Sitz der Rhön Klinikum AG in Bad Neustadt an der Saale.

Die privaten Rhön-Kliniken setzen jährlich Milliarden um. Damit die Kosten möglichst gering und die Profite möglichst hoch ausfallen, sind in einigen Kliniken offenbar über Jahre hinweg Putzkräfte systematisch gemobbt und ausgebeutet worden. Nun soll das Klinik-Imperium bezahlen.

Von Klaus Ott

Angst. Dieses Wort fällt sofort auf in den Vernehmungsprotokollen. Immer wieder ist von Angst die Rede, die viele Beschäftigte gehabt hätten. Angst, sich zu wehren und zu verlangen, was einem zustünde. Angst, gemobbt zu werden. Angst, hinausgeworfen zu werden. Angst - zu Aktenvermerken geronnen in Unterlagen des Zolls, der gegen Schwarzarbeit und ähnliche Missstände vorgeht. Die Fahnder haben untersucht, wie Putzfrauen in den Privat-Kliniken des Rhön-Konzerns behandelt wurden.

Das Thema zieht Kreise: An diesem Mittwoch ist ein Treffen bei der Deutschen Rentenversicherung in Nürnberg angesetzt. Vertreter von Rhön werden erwartet. Sie haben viel zu erklären, denn der Zoll hat erschreckende Zeugnisse gesammelt von Frauen, die als Putzkräfte bei Rhön arbeiten. Bei einem der führenden privaten Klinik-Konzerne in Deutschland sollen ausgerechnet solche Beschäftigte, die sowieso nicht viel verdienen, jahrelang systematisch gemobbt und ausgebeutet worden sein. Ein schwerer Verdacht.

Unbezahlte Überstunden

Eine Putzkraft aus der Klinik Warburg in Westfalen hat erzählt, sie habe zehn Stunden zusätzlich im Monat arbeiten müssen und dafür keinen Lohn erhalten. Aus Angst um ihren Arbeitsplatz habe sie sich nicht beschwert. Zwei Frauen, die im Krankenhaus Meiningen in Thüringen Böden wischten, Toiletten reinigten und Betten frisch bezogen, wollten erst gar nicht antworten auf die Frage, ob sie alle Stunden bezahlt bekämen. Weil sie Angst hätten, bei wahrheitsgemäßen Aussagen ihre Stellen zu verlieren. Eine Vorarbeiterin aus der Klinik in Herzberg am Harz hat ebenfalls von ihrer Angst gesprochen. Und von unbezahlten Überstunden. Jede Frau habe pro Tag und Station eine Stunde mehr arbeiten müssen. Der Vorarbeiterin fielen auf Anhieb 15 Kolleginnen ein, denen es so ergangen sei. Das vorgegebene Arbeitspensum habe erledigt werden müssen, egal wie.

Auch das Wort Druck steht häufig in den Protokollen. Der sei "von oben" gekommen. Oben, das ist nach Ansicht der Behörden die Rhön Klinikum AG mit Sitz in Nordbayern. In Bad Neustadt an der Saale, am Rande der Rhön. Die Aktiengesellschaft besitzt und betreibt mehr als 40 Kliniken mit 17.000 Betten. Dort werden jährlich mehr als 2,5 Millionen Patienten behandelt, die fast drei Milliarden Euro Umsatz und fast 300 Millionen Euro Gewinn bringen (vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen). So lauten die Zahlen für 2012. Ein Profit auf Kosten der Beschäftigten? Der Fall lässt erahnen, wie es in Deutschlands Kliniken teilweise zugeht. Viel Arbeit, wenig Personal.

Sozialversicherer wollen Geld

Zwei Jahre und drei Monate ist es her, dass der Zoll bundesweit Rhön-Beschäftigte vernahm, um mutmaßliche Missstände aufzudecken. Ausgelöst worden war die Aktion durch Beschwerden einer Gewerkschaft, der IG Bau, und zweier Putzkräfte aus Niedersachsen. In etlichen Regionen berichteten Reinigungsfrauen, sie hätten keinen Grund zur Klage. Sie würden anständig behandelt und für alle Stunden bezahlt. In vielen anderen Regionen erzählten die Frauen genau das Gegenteil. Die Vernehmungsprotokolle sind voll von heftigen Anschuldigungen.

Ein früherer Rhön-Vorstand ist wegen Vorenthalten von Mindestlohn von 2007 bis 2011 angeklagt. Das Landgericht Würzburg hat allerdings umfangreiche Nachermittlungen angeordnet. Die Sozialversicherer machen für die unbezahlten Überstunden nicht abgeführte, also hinterzogene Beiträge geltend. Das Treffen an diesem Mittwoch in Nürnberg bei der Deutschen Rentenversicherung soll klären, ob die Aktiengesellschaft zahlt. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Die Behörden und Versicherer glauben, mehrere zehn Millionen Euro Sozialbeiträge seien nachträglich fällig. Allenfalls einige Millionen Euro wären gerechtfertigt, wenn überhaupt, heißt es in Rhön-Kreisen.