Bei uns in Shanghai: Die Magie der Umschuldung

Am Montag beginnt das Spiel wieder: Die lokalen chinesischen Regierungen dürfen dann teure Kredite gegen langfristige billigere Anleihen eintauschen. Das soll die heimische Wirtschaft ankurbeln.

Am Montag beginnt mit Verspätung die Umschuldung chinesischer Kommunen. Die lokalen Regierungen dürfen dann Kredite gegen langfristige Anleihen mit geringerer Zinsbelastung eintauschen. Das soll ihnen finanziellen Spielraum verschaffen und die Wirtschaft ankurbeln. Die Provinz Jiangsu macht den Auftakt mit einem Paket im Wert von umgerechnet 7,4 Milliarden Euro.

Chinesische Ratingagenturen sagen, die Anleihen chinesischer Kommunen seien so sicher wie die Bank von England. Was bleibt ihnen anderes übrig, fragen sich Skeptiker. Würde eine Regierung wie die chinesische akzeptieren, dass Finanzheinis aus dem eigenen Land ihre Konsolidierungspläne torpedieren? Die US-Ratingagentur Standard & Poor's jedenfalls ist nicht so optimistisch, was die Kreditwürdigkeit der Provinzen angeht.

Was für die Pessimisten spricht, sind die Zahlen. Was für die Optimisten spricht: Peking kann Zahlungsausfälle mit Geld aus der Staatskasse verhindern. Klar ist nur, dass sich chinesische Banker anfangs keineswegs darum rissen, an die Papiere zu kommen. Deshalb wies das Finanzministerium die Kommunen an, ein bisschen Rendite draufzupacken. Die Anleihen müssen mindestens so viel abwerfen wie chinesische Staatsanleihen, so die Anordnung.

Insgesamt könnten in den kommenden Jahren Schulden von bis zu 10 Billionen Yuan, umgerechnet 1,4 Billionen Euro, umgeschichtet werden. Unklar ist, wie groß die Gesamtverschuldung ist. Offiziell liegt sie bei 16 Billionen Yuan. Doch weil sich lokale Behörden große Summen häufig über kreative Finanzierungsvehikel verschafft haben, belaufen sich Schätzungen der realen Verschuldung auf 25 bis 30 Billionen Yuan.

Die Zeit drängt, weil die Wirtschaft lahmt. Die lokalen Regierungen können unter dem Druck ihrer Verschuldung zu wenige Investitionsprojekte anschieben. Jüngste Konjunkturdaten wiesen zuletzt auf eine weitere Abkühlung hin. Die freiwerdenden Mittel durch die Umschuldung funktionieren in zweierlei Hinsicht als Stimulus. Die Kommunen sind wieder flüssiger. Und kommerzielle Banken können die Anleihen als Sicherheit für die eigene Kreditaufnahme verwenden. Das verschafft ihnen Kapital für neue Geldleihe an die Realwirtschaft. Endgültig erfolgreich ist der Plan aber erst, wenn das Geld nicht auf unergründlichen Wegen wieder bei den Kommunen landet.