Bayern-LB: Eine fast normale Bank

Noch vor wenigen Jahren musste die Bayern-LB um ihre Existenz fürchten - nun aber kann die Landesbank ihre Sanierung vorerst für beendet erklären. Die Bayern-LB zahlt die staatlichen Hilfen zurück. Es geht um die "letzte" Milliarde.

Noch vor wenigen Jahren musste die Bayern-LB um ihre Existenz fürchten. Nun aber kann die Landesbank ihre Sanierung vorerst für beendet erklären. An diesem Mittwoch wollen Bayerns Finanzminister Markus Söder und Bayern-LB-Chef Johannes-Jörg Riegler über "eine weitere Rückzahlung an den Freistaat berichten", wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte. Dem Vernehmen nach geht es dabei um die "letzte" Milliarde, also jenen Rest der in der Finanzkrise gezahlten Staatshilfe, den die Landesbank noch bis 2019 zurückzahlen muss. Wie erwartet schafft dies das Geldhaus nun früher. Es ist geschrumpft und braucht nicht mehr ganz so viel Kapital. Im Gegenzug dürfte die EU-Kommission die Landesbank aus dem Beihilfeverfahren entlassen.

Was erfreulich ist für die Steuerzahler, birgt aber auch Risiken: Nach der Rückzahlung könnte Riegler wieder Geschäfte ohne Auflagen der Wettbewerbshüter machen, etwa Repräsentanzen im Ausland eröffnen. Derzeit überwacht noch ein Treuhänder aus Brüssel, was die Bayern-LB so treibt. Eine Vorgabe lautet, dass die Geschäfte immer Deutschland-Bezug haben müssen. Landesbanken sollen sich nicht erneut in internationale Abenteuer stürzen. Diese Regel ist zwar recht weit gefasst. Die Bayern-LB will die Fesseln des Beihilfeverfahrens aber trotzdem lieber früher als später abstreifen. Der Heimatmarkt ist hart umkämpft, und auch die Bayern-LB drängt seit einiger Zeit wieder stärker ins Ausland. Man betreibe dies jedoch mit "Augenmaß" und allein mit dem Ziel, dem deutschen Mittelstand beim Export zu helfen, betonen sie stets bei der Bank.

Der Rückzahlung vorausgegangen war ein hartes Ringen nicht nur mit der EU-Kommission, sondern auch mit den Bankenaufsehern der Europäischen Zentralbank. Anders als die Wettbewerbshüter haben die Finanzaufseher vor allem die Stabilität im Blick und waren zunächst skeptisch, ob die Landesbank bereits gesund genug ist, die Milliarde zurückzuzahlen.

Im Jahr 2008 musste der Freistaat das Geldhaus mit zehn Milliarden Euro Eigenkapital retten, weil es sich mit Giftpapieren verzockt und mit der Übernahme der Hypo Alpe Adria verhoben hatte. Als Ausgleich für die Hilfen zwang die EU das Institut, zu schrumpfen und bis 2019 fünf Milliarden Euro an seinen Mehrheitseigner Bayern zurückzuzahlen.