Ein Kommentar von Nico Fried

Die Koalition hat sich als Retterin von Banken fast berauscht an ihrer Handlungsfähigkeit - und redet nun immer mehr von deren Grenzen. Etwa bei Opel.

Mehr als 15.000 Zuhörer, rote Plakate der IG Metall, Beifall schon zur Begrüßung für den Gast aus Berlin. Und der Gast sagt, er stehe zu dieser Firma, er unterstütze diesen Autobauer, er fahre sogar ein Modell dieses Herstellers. Mit aller Kraft werde sich die Regierung für die Firma einsetzen.

Die Beschäftigten jubeln - genau so war das im September 2008, als Angela Merkel sich auf einer Betriebsversammlung von Volkswagen in Wolfsburg für ihren Kampf um das VW-Gesetz feiern ließ.

Die Verbrüderung mit den Beschäftigten der Autoindustrie ist ein Volksparteien übergreifendes Phänomen. Deshalb so viel vorweg: Was der Kanzlerin recht ist, darf dem Kandidaten billig sein. Wenn Frank-Walter Steinmeier jetzt zu Opel gefahren ist, dann war das nicht mehr oder weniger Wahlkampf als Angela Merkels Besuch bei VW.

Nur sich selbst mitgebracht

Die Vorzeichen standen sogar deutlich ungünstiger: Ausgerechnet die christdemokratische Kanzlerin hatte in Wolfsburg noch die staatliche Beteiligung an VW verteidigt. Ausgerechnet der sozialdemokratische Vizekanzler musste bei Opel nun die Hoffnung auf den Staat dämpfen.

Wer bejammert, dass die Politik sich von den Bürgern entfernt hat, der kann nicht dagegen sein, wenn die Politik dann doch mal zu Besuch kommt. Solche Auftritte richten sich ohnehin selbst, wenn sie nur taktischem Kalkül folgen, erst recht in Zeiten der Krise: Je schwerer die wirtschaftlichen Probleme, desto konkreter die Erwartungen. Deshalb ist Steinmeier durchaus ein Risiko eingegangen, weil er nichts mitgebracht hat, außer sich selbst. Das ist, bei allem Respekt, nicht viel aus der Sicht eines Opelaners, der um seine Arbeit fürchtet.

Genau deshalb hinkt übrigens auch der Vergleich mit Gerhard Schröders Auftritt beim Baukonzern Holzmann, den die FDP nun abfällig bemüht. Der Kanzler hatte im November 1999 Geld dabei und inszenierte eine Rettungsaktion. Der Kanzlerkandidat hat zehn Jahre später nur eine aufmunternde Rede gehalten.

Die Erinnerung an Holzmann taugt allenfalls dazu, die Dimension zu beschreiben, welche die aktuelle Krise erreicht hat: Bei Holzmann ging es um insgesamt 125 Millionen Euro vom Staat. Opel braucht vermutlich mindestens drei Milliarden, mehr als das Zwanzigfache. Und Opel ist erst der Anfang.

In Zeiten wie diesen kann so ein Besuch für einen Politiker, zumal für einen sozialdemokratischen, deshalb auch ein Gang dahin sein, wo es besonders weh tut. Denn die Ratio der Regierung, der Steinmeier angehört, entspricht nicht unbedingt dem Bewusstsein der Betroffenen.

Ein Satz für die Politik

IG-Metall-Chef Berthold Huber fasste es in Rüsselsheim so zusammen: Es könne nicht sein, dass die Politik 500 Milliarden für die Banken aufbringe, aber für die industrielle Basis keinen müden Cent. Und Huber bat den Vizekanzler, dazu etwas zu sagen. Steinmeier aber versprach, mit Verstand, Herz und aus voller Überzeugung für Opel zu kämpfen. Nur von Geld war nicht direkt die Rede.

Nun ist Hubers Satz so alt wie der Rettungsschirm der Regierung in der Finanzkrise: 500 Milliarden für die Banken - wie viel für uns? So simpel dieser Satz sein mag, so ungenau sein Inhalt, so irrational der Vergleich, es ist dieser Satz, mit dem die Politik umgehen muss. Die Frage einfach als sinnlos zu qualifizieren, schafft sie nicht aus der Welt; die Stimmung nur zu beklagen, die ein solcher Satz bewirkt, beseitigt die Stimmung nicht. 100 Milliarden für die Hypo Real Estate - wie viel für uns? Das muss die Regierung beantworten, und die SPD speziell den Arbeitnehmern, wenn sie sich noch als deren Partei versteht.

Dabei geht es nicht darum, ob diese Politik falsch war. Es geht darum, dass sie schnell falsch verstanden werden kann. Und das Problem liegt auch gar nicht in konkreten Summen, sondern darin, dass sich erkennbar die Selbstdarstellung einer Regierung ändert, die sich in der Finanzkrise als letzte Instanz gefallen hat.

Die Koalition, von der Kanzlerin abwärts, hat sich als Retterin von Banken und Garantin von Sparbüchern fast berauscht an ihrer Handlungsfähigkeit - redet aber jetzt in der Wirtschaftskrise weniger von ihren Fähigkeiten, sondern immer mehr von deren Grenzen, sei es aus ideologischen Gründen, aus finanziellen, oder einer Mischung aus beiden. Auch Steinmeier hat bei Opel versprochen, alles zu tun - alles, was in seinen Möglichkeiten stehe. Aber wie viel ist das?

Der Vizekanzler hat die Führung von General Motors beschimpft, die Betriebsräte belobigt, den Beschäftigten Mut zugesprochen und eine europäische Lösung gefordert. Das sollte wohl auch dazu dienen, nicht die ganze Verantwortung dem Staat anzuhängen. Trotzdem wird der Staat wieder als letzte Instanz wahrgenommen werden, auch weil er selbst dieses Bild von sich gemalt hat.

Wer aber systemische Banken rettet, wird kaum erklären können, was das für ein System ist, wenn Opel nicht gerettet werden kann. Und wer die Kreditwirtschaft als öffentliches Gut bezeichnet, wird es schwer haben, den Verlust des Arbeitsplatzes nur als privates Pech zu deklarieren - schon gar nicht, wenn er Sozialdemokrat ist und Kanzlerkandidat. Der Profit, den Steinmeier aus Rüsselsheim mitgenommen hat, ist gleich null, ganz im Gegensatz zu der Verpflichtung.

(SZ vom 27.2.2009/hgn)