Ausbau der Verkehrswege Dobrindt fordert Milliarden-Zuschuss aus Brüssel

Gleise, nichts als Gleise, von Amsterdam bis Neapel.

(Foto: Fredrik Von Erichsen/dpa)
  • Verkehrsminister Dobrindt hat bei der EU Fördergelder in Höhe von 2,8 Milliarden Euro beantragt - eine Rekordsumme. Damit sollen 30 Verkehrsprojekte ausgebaut werden.
  • In einem gewaltigen Investitionsprojekt stellt die EU insgesamt 26 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte zur Verfügung.
  • Neun europäische Verkehrsrouten wurden von Brüssel als besonders wichtig identifiziert, sechs davon führen durch Deutschland.
Von Daniela Kuhr, Berlin

Die Idee klingt großartig: Ein europäisches Schienennetz, auf dem Güterzüge problemlos über Ländergrenzen hinweg fahren: von Stockholm bis nach Innsbruck, von Frankfurt bis nach London oder von Amsterdam bis nach Neapel - alles in einem Rutsch. Was für eine Vision!

Die Realität sieht allerdings völlig anders aus. Beispielsweise die Strecke vom Hamburger Hafen bis nach Genua, eine der hochfrequentierten Güterverkehrsverbindungen in Europa: Ein Zug, der diese Strecke fährt, muss sowohl an der Schweizer als auch an der italienischen Grenze längere Zeit halten und erst aufwendig mit einer neuen Lok bespannt werden, bevor er weiterfahren kann. Es sei denn, er verfügt über eine teure Mehrsystem-Lok, die die Signaltechnik von drei Ländern versteht. Die Strecke von Ljubljana nach Istanbul erfordert sogar acht Lokwechsel. Von Fahren "in einem Rutsch" kann in Europa also noch keine Rede sein. Das macht Transporte auf der Schiene natürlich unnötig teuer.

Dobrindt beantragt 2,8 Milliarden Euro Fördermittel

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will das nun ändern. Denn bis 2050 soll der Güterverkehr in Europa Prognosen zufolge um 80 Prozent und der Passagierverkehr um 50 Prozent zunehmen. Gerade Deutschland als Transitland wird davon besonders betroffen sein - auf der Schiene, aber auch auf der Straße oder den Wasserwegen. Deshalb hat Dobrindt jetzt die Rekordsumme von 2,8 Milliarden Euro Fördermitteln bei der EU beantragt. Nie zuvor hat ein deutscher Verkehrsminister einen so hohen Betrag von Brüssel für Deutschlands Verkehrswege gefordert. Damit sollen in Deutschland 30 Projekte in den Bereichen Schiene, Straße, Wasserstraße und Seehäfen gefördert werden. Der weitaus größte Teil der Gelder, 2,5 Milliarden, ist für Schienenprojekte gedacht.

Hintergrund ist ein gewaltiges Investitionsprogramm in Höhe von 26 Milliarden Euro, mit dem die EU Verkehrsprojekte in Europa bezuschussen will. In einer ersten Tranche werden jetzt zwölf Milliarden vergeben. Dabei haben die Brüsseler Beamten neun zentrale Verkehrsrouten als besonders wichtig definiert. Sie sollen bis 2030 realisiert werden. Für Bau- und Ausbaumaßnahmen auf diesen Routen übernimmt die EU bis zu 40 Prozent der Kosten. Sechs der neun Korridore führen durch Deutschland.

Deutschland hat gute Chancen auf Förderung

In Brüssel hat man deshalb frühzeitig klargemacht, dass Deutschland gute Chancen hat, Fördergelder in nennenswerter Höhe zu erhalten - sofern die Deutschen genügend Projekte einreichen, welche Engpässe im europäischen Netz beseitigen, etwa durch den Ausbau einer Strecke oder die Elektrifizierung einer Bahnstrecke.

Zu den eingereichten Projekten zählt unter anderem die Bahnstrecke Stuttgart - Ulm, die Teil des Rhein-Donau-Korridors ist, sowie die Ausbaustrecke Karlsruhe - Basel. Als zentrales Transitland leiste Deutschland "einen wichtigen Beitrag für Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze in Europa", sagte Dobrindt der Süddeutschen Zeitung. "Von leistungsfähigen Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Deutschland profitieren wiederum alle Mitgliedstaaten europaweit."