Augsteins Welt Interaktives Mitmachspiel

An dieser Stelle schreiben jeden Freitag Franziska Augstein und Nikolaus Piper im Wechsel.

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Die Begeisterung für die Demokratie erlahmt. Die Befürworter von Volksabstimmungen sehen ihre Zeit gekommen. Von Plebisziten über alles ist aber abzuraten.

Von Franziska Augstein

Die Schweiz ist ein herrliches Land. Die meisten Schweizer sehen das genauso. Alle Länder haben ihre Eigenheiten, die sich aus dem täglichen Miteinander ergeben. Die Deutschen sind weltweit berühmt fürs akkurate Mülltrennen, die Italiener fürs laute Telefonieren mit der Mama, die Holländer für einen Hang zu Autoreisen mit Wohnanhänger. Die Schweizer betrachten sich als besonderer denn besonders. Außerdem sind sie in ihren Kantonen fest verwurzelt, fest wie der Baum, vor dem Tells Sohn stand, als Papa ihm den Apfel vom Kopf schoss. Der Schweizer Germanist Peter von Matt hat das so beschrieben: "Das Behagen im Föderalismus bedarf keiner weiteren Beweise. Es gibt Kantone, die möchten nicht nur ihr eigenes Eisenbahnnetz und kantonspezifische Herzverpflanzungen, sondern am liebsten auch noch ihr eigenes Ozonloch."

Viele Schweizer fühlten sich unwohl, als sie im 19. Jahrhundert in einem Nationalstaat zusammengebracht wurden. Peter von Matt spricht von der Furcht, die Städter könnten alles Eigene, alles Echte zerstören. Johanna Spyris herzige "Heidi"-Romane waren damals hochpolitisch. Land stand gegen Stadt. Auch wegen der imposanten Verkehrshindernisse mit ihren beschneiten Gipfeln kamen die Landleute nicht zusammen, sondern waren in jeder Region für sich auf "dä Sockä" aufgebracht. Die Schweizer Politiker nahmen Luft aus dem Kessel, sie gewährten den Kantonen viel Eigenständigkeit und dem Volk viel Mitsprache. So kam es zu den heutigen Schweizer Volksabstimmungen.

Befürworter von Referenden führen die Schweiz an, um zu belegen, wie umsichtig Bürger ihre Stimme abgeben. Neulich zum Beispiel haben die Schweizer die sogenannte Vollgeld-Initiative abgeschmettert. Bedeutende auswärtige Kommentatoren plädierten für das Schweizer Vollgeld: Das globale Finanzsystem müsse dringend reformiert werden; in der Schweiz könne man das testen: Möglicherweise könne Ruhe in das riskante Treiben der Finanzmärkte gebracht werden, wenn künftig alle Kredite durch die Notenbank abgesichert seien, wenn Privatbanken nicht mehr ohne Weiteres Geld schöpfen dürften, indem sie Kredite vergeben. Aber die eigensinnigen Schweizer sagten: nichts da! Sie wollten nicht als Meerschweinchen zur Verfügung stehen. Verständlicherweise.

Warum sind die Schweizer so klug? Nun, sie sind nicht klüger als die Bayern. Der erste bayerische Ministerpräsident, der Sozialdemokrat Wilhelm Hoegner, verbrachte die NS-Zeit im Schweizer Exil. Nach seiner Rückkehr in die Heimat pflanzte er dort ein schönes Souvenir: Er sorgte dafür, dass die Verfassung des Freistaats von 1946 Plebiszite vorsieht. Die Bayern sind darin also geübt. Die bayerische Vereinigung Mehr Demokratie hat dazu eine Studie veröffentlicht, die erfreulicherweise sogar in klarem Deutsch geschrieben ist (https://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/bb-bericht_bayern2015.pdf).

Worum geht es bei den Bürgerentscheiden? Wirtschaftsprojekte stehen an der Spitze, gefolgt von Verkehrsprojekten, Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen, danach kommen Sozial- und Bildungseinrichtungen. "In diesen Kernbereichen der kommunalen Selbstverwaltung", heißt es in der Studie, "war das größte Interesse und Mitsprachebedürfnis zu erkennen." Vor ihrer Haustür kehren die Bayern insgesamt sehr gut. Da weiß ein jeder, worum es geht. Das gilt sogar für die Münchner, die vor einiger Zeit darüber abstimmten, ob ein Kohlekraftwerk weiter betrieben werden dürfe. Die Münchner waren dagegen. Weil es sich um ein einziges Kraftwerk handelte, konnte die Stadt den Entscheid verkraften.

Je kleiner eine Gemeinde ist, desto mehr Bürger beteiligen sich an Volksentscheiden

Es mag nun so aussehen, als ob Plebiszite nötig seien. Schließlich geht es darum, die Leute bei der demokratischen Stange zu halten. Viele Menschen haben sich daran gewöhnt, hemmungslos ihre Meinung kundzutun. Per Katzenbilder und Aufnahmen von ihrem Essen zeigen sie, dass sie existieren. Sie "liken" ohne Unterlass, sie machen mit bei "Shitstorms", ohne genau zu wissen, worum es geht. Direkte Demokratie scheint angesagt, damit die Demokratie überlebt. Im Netz ist das alles gut und mehr oder weniger schön. In der politischen Praxis aber ist Vorsicht geboten.

Der Ausgang von Plebisziten ist oftmals vorhersehbar. Wenn es darum geht, abstraktes Geld zu sparen, sind die Wähler dafür. Wenn es gilt, das Heimische zu bewahren, sind die Wähler dafür. Wenn es darum geht, Fremde auszugrenzen, sind die Wähler dafür. Letzteres führte 2009 zu der lächerlichen Schweizer Entscheidung, den Bau von Minaretten zu untersagen.

Die Studie von Mehr Demokratie offenbart, wo Bürgerentscheide sinnvoll sind: Je kleiner die Gemeinde, desto größer die Beteiligung. Handelt es sich um Abstimmungen in Gemeinden mit bis zu 2000 Einwohnern, geben im Schnitt 65,7 Prozent der Stimmberechtigten ihr Votum ab. In Städten mit mehr als einer halben Million Einwohnern sind es bloß 28,4 Prozent. In kleinen Gemeinden geht es um konkrete Fragen: Gewerbegebiet, ja oder nein; Schwimmbad, ja oder nein. Solche Abstimmungen sind wichtig.

Verheerend hingegen wäre es, die Bürger aufzurufen, über Fragen zu entscheiden, die das große Ganze betreffen. Die Volksbefragung über Britanniens Verbleib in der EU war so ein Fall. Da konnten die meisten nicht ahnen, was sie sich einhandeln. Viele sind sauer auf die abgehobene Politelite in London und auf "Brüssel" sowieso, jedenfalls auf das, was sie sich darunter vorstellen. Andere sind schlicht ausländerfeindlich.

Die Schriftstellerin Nora Bossong hat in der taz geschrieben: "Die Demokratie verkommt immer mehr zum interaktiven Mitmachspiel." Recht hat sie. Von Volksabstimmungen im großen Stil ist abzuraten.