Der Anstieg der Arbeitslosenzahl auf fünf Millionen ist von den Parteien im Bundestag sehr unterschiedlich interpretiert worden: Während die Opposition den Optimismus innerhalb der großen Koalition als substanzlos hinstellte, vermochte die Regierung "Lichtblicke" zu erkennen.

Die Grünen beurteilten die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter als kritisch. "Von der Wohlfühlstimmung in der großen Koalition bleibt für die Arbeitslosen nichts übrig", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Brigitte Pothmer, zu den jüngsten Daten aus Nürnberg.

Pothmer warf dem zuständigen Minister Franz Müntefering vor, er wisse nicht, was er wolle. Als Arbeitsminister verlängere er die so genannte 58er-Regelung, die nichts anderes sei als eine Abschieberegelung für Ältere.

"Durchwursteln auf hohem Niveau"

Als Sozialminister hingegen verschärfe er das Tempo für die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. "Das ist Durchwursteln auf hohem Niveau, aber keine Strategie zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit", erklärte die Grünen-Politikerin.

Müntefering sah hingegen trotz des Wiederanstiegs der Arbeitslosenzahl auf über fünf Millionen eine rückläufige Tendenz der Erwerbslosigkeit. Die Januar-Entwicklung am Arbeitsmarkt führte der Arbeitsminister auf die ungünstige Witterung zurück: "Der kalte Winter hat die Arbeitslosenzahl im Januar steigen lassen", hieß es in einer Mitteilung Münteferings.

Trotz des "deutlichen Anstiegs" auf 5,012 Millionen Arbeitslose sei die Tendenz der Arbeitslosigkeit in Deutschland im Vergleich zum Vorjahresmonat rückläufig.

"Auftrag und Ansporn"

Der Anstieg zeige "die Größe der Aufgabe", die vor Wirtschaft und Politik liege. Die Zahlen seien "Auftrag und Ansporn, den eingeschlagenen Weg aus Wachstumsförderung, Reformen der sozialen Sicherungssysteme und Arbeitsmarktreformen mutig, konsequent und zuversichtlich fortzusetzen".

Müntefering wertete es positiv, dass das Stellenangebot im Januar deutlich über Vorjahresniveau lag. Nach seiner Einschätzung scheint der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gestoppt.