Von Thomas Öchsner

Schwarz-gelber Optimismus: Die Regierung rechnet mit 3,7 Millionen Arbeitslosen in diesem Jahr - weitaus weniger als die "Fünf Weisen" prognostizieren.

Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg der durchschnittlichen Arbeitslosenzahl um nur 320.000 auf 3,7 Millionen. Dies geht aus dem Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht 2010 hervor, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Die Prognose fällt damit deutlich besser aus als die des Sachverständigenrates ("Fünf Weise").

Die Wirtschaftsprofessoren waren bei ihrem Herbstgutachten von knapp vier Millionen Erwerbslosen im Jahresdurchschnitt 2010 ausgegangen. Die Bundesregierung warnt aber vor zu viel Optimismus: "Der tatsächliche Belastungstest für den Arbeitsmarkt könnte noch ausstehen", heißt es in dem Papier, das offiziell Ende Januar vorgestellt wird.

Moderater Preisanstieg

In dem Entwurf sind auch die Prognosen für andere entscheidende wirtschaftliche Kenndaten enthalten. Demnach erwartet die Regierung, dass die Preise 2010 moderat anziehen. Die Inflationsrate wird auf 1,1 Prozent geschätzt. Das gesamtstaatliche Defizit dürfte sich allerdings laut dem Bericht auf knapp sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts verdoppeln. 2009 waren es rund 3,0 Prozent.

Der Entwurf geht ebenfalls auf die geplante Steuersenkung ein. Umstritten ist innerhalb der schwarz-gelben Koalition nicht zuletzt deren Zeitpunkt. Dazu heißt es in dem Bericht: Der neue Tarif "soll möglichst zum 1.1.2011 in Kraft treten". Dabei sollten vorrangig die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlastet werden. Gleichzeitig wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen. Danach stehen alle zusätzlichen Ausgaben unter dem "Finanzierungsvorbehalt".

Aus dem Bericht geht weiter hervor, dass die Regierung mit einer Erholung der Unternehmensgewinne rechnet. Unternehmens- und Vermögenseinkommen dürften in diesem Jahr um 8,2 Prozent wachsen, während sie 2009 wegen der Rezession um 11,0 Prozent zurückgingen. Die Entgelte der Arbeitnehmer werden demnach aber um 0,2 Prozent sinken.

In dem Papier äußert sich die Bundesregierung auch zu der Frage, ob die Unternehmen derzeit Probleme haben, an Geld für ihre Investitionen zu kommen. Dabei wird die sinkende Kreditnachfrage als "die maßgebliche Ursache für die rückläufige Kreditvergabe" bezeichnet. Es gebe derzeit "keine allgemeine flächendeckende Kreditklemme. Allerdings haben die Finanzierungsschwierigkeiten der Unternehmen zugenommen", heißt es in dem Bericht.

(SZ vom 19.01.2010/jab)