Bundesarbeitsminister Scholz will eine Öffnung des Arbeitsmarkts für Mitarbeiter aus Osteuropa auf 2011 verschieben.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) will den Zugang osteuropäischer Arbeitnehmer zum deutschen Arbeitsmarkt über 2009 hinaus beschränken.

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Bundesarbeitsminister Olaf Scholz will den deutschen Arbeitsmarkt länger abschotten. (© Foto: dpa)

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Zwar gebe es noch keine Absprachen mit der Union. "Ich glaube aber, dass wir im Wesentlichen noch einmal eine Verlängerung bis 2011 anstreben", sagte Scholz gegenüber dem Handelsblatt (Freitag).

Nach aktuellem Stand läuft die bestehende Beschränkung der Arbeitnehmer-Freizügigkeit Ende kommenden Jahres aus.

Eine Verlängerung um zwei Jahre ist möglich, muss aber bei der EU beantragt werden. "Wir haben noch immer über drei Millionen Arbeitslose. Daher werden wir die Freizügigkeit in der EU nur Schritt für Schritt herstellen können", sagte Scholz.

Für bestimmte Fachkräfte aus den Beitrittsländern hat auch die Bundesregierung bereits zum November des vergangenen Jahres die Regeln gelockert, um dem Fachkräftemangel in Deutschland entgegen zu wirken.

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(dpa/rtr/ang/hgn)