Von Thomas Öchsner

Die Warnzeichen mehren sich: Bald werden die Arbeitslosenzahlen wieder hochschnellen. Die nächste Bundesregierung wird viele Probleme zu bekämpfen haben.

3,472 Millionen Arbeitslose im August 2009 - diese Zahl war für die große Koalition in dieser Woche ein Grund, sich einmal ein bisschen zu feiern. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) lobte sich selbst und erklärte, es sei "das Ergebnis kluger politischer Entscheidungen", dass die verheerendste Wirtschaftskrise der deutschen Nachkriegszeit in der Statistik der Jobvermittler bislang nur geringe Spuren hinterlässt. Die Union wollte dem nicht nachstehen, sie lobte ihrerseits "das kluge Krisenmanagement von Angela Merkel".

Tatsächlich sieht knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl die Abschlussbilanz der Koalition nicht ganz so gut aus, vor allem wenn man einen Blick hinter die nackten Zahlen der Statistiker wirft: Auf dem Arbeitsmarkt dürfte das Schlimmste noch bevorstehen. Bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen läuft weiter vieles schief. Und in den Kassen der Arbeitslosenversicherung fehlen bald so viele Milliarden wie nie zuvor.

An einer Zahl ist nicht zu rütteln: Als Merkel im November 2005 die Ära des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder beendete, waren 4,53 Millionen Menschen offiziell als arbeitslos registriert, jetzt sind es gut eine Million weniger. Dieses Job-Wunder hat aber nicht Angela Merkel vollbracht. Von der Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 2,8 Prozent abgesehen, hat die Koalition in vier Jahren fast nichts beschlossen, was dazu beitragen konnte, langfristig mehr Jobs zu schaffen.

Erfolg der rot-grünen Bundesregierung

Scholz hat mehr Vermittler in den Arbeitsagenturen eingestellt. Schwarz-Gelb schaffte die Ich-AG ab. Und die sogenannten arbeitsmarktpolitischen Instrumente wurde neu sortiert. Das war es aber auch schon. Was ausländische Beobachter als deutsche Erfolgsgeschichte auf dem Arbeitsmarkt bewunderten, ist vor allem auf den Aufschwung von 2005 bis ins Jahr 2008 zurückzuführen - und auf die Arbeitsmarktreformen, die die rot-grüne Bundesregierung zuvor durchsetzte.

Welchen Anteil die Reformen an dem deutschen Job-Wunder haben, lässt sich nicht genau beziffern. Joachim Möller, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), ist sich aber sicher, dass sie "der Verhärtung der Langzeitarbeitslosigkeit entgegengewirkt haben". Die Betriebe könnten unattraktive Stellen leichter besetzen. "Die Bewerber waren zu mehr Kompromissen hinsichtlich Lohn und Arbeitsbedingungen bereit", sagt Möller. Arbeiten, egal was, das ist für viele offenbar noch besser, als von Hartz IV leben zu müssen.

Doch Warnzeichen mehren sich: Der Arbeitsmarkt hinkt der Wirtschaft immer gute sechs Monate hinterher, und schon jetzt sind etwa eine halbe Million Menschen mehr arbeitslos als im November 2008. Die Frage ist nun, wie lange das von der Bundesregierung gespannte Sicherheitsnetz noch hält und die Kurzarbeit Massenentlassungen verhindert. Springt die Konjunktur nicht wieder an und bleiben Aufträge weiter aus, hätte die Kurzarbeit den Anstieg der Arbeitslosigkeit nur verzögert. Die Betriebe müssten dann trotzdem in großem Stil Personal abbauen. Ob dieses Horrorszenario eintritt, weiß im Moment niemand.