Arbeitslosenzahlen Das 2,9-Millionen-Versprechen

Der Aufschwung euphorisiert die Bundesregierung. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle glaubt nicht nur an ein starkes Wirtschaftswachstum, sondern auch an einen Rückgang der Arbeitslosigkeit - auf den niedrigsten Stand seit 1992.

Deutschland ist nicht mehr nur Exportweltmeister, sondern auch Optimismusweltmeister. Zumindest will die Bundesregierung diesen Eindruck erwecken und präsentierte bei der Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr vielversprechende Zahlen. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erklärte nicht nur, dass die Konjunktur um 3,4 Prozent wachsen würde; er kündigte zugleich ein deutliches Absinken der Arbeitslosigkeit an.

Nach seinen Angaben rechnet die Regierung mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um 190.000 Personen auf 3,2 Millionen in diesem Jahr und um 290.000 Personen auf 2,9 Millionen im kommenden Jahr. Die Drei-Millionen-Marke dürfte damit im Jahresdurchschnitt 2011 unterschritten werden. "Der deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Musterschüler entwickelt, auch im internationalen Vergleich", sagte Brüderle.

Sollte die Prognose der Regierung zutreffen, gäbe es in Deutschland den niedrigsten Arbeitslosen-Stand seit 1992. "Wachstum und Beschäftigung gehen Hand in Hand und beflügeln sich gegenseitig", sagte Brüderle.

Zugleich kündigte er an, dass die Regierung trotz der aus dem Aufschwung resultierenden höheren Steuereinnahmen keine Abstriche am Sparpaket machen werde. "Die Sparpolitik wird fortgesetzt", sagte er. Er sprach sich für Steuersenkungen aus, mit der vor allem die Mittelschicht entlastet werden soll. "Ich gehe davon aus, dass wir noch in dieser Legislaturperiode dazu Beschlüsse fassen."

In diesem Jahr profitiert die deutsche Wirtschaft von der kräftigen Belebung des Welthandels. Gerade in Schwellenländern wie China oder Indien ist der Bedarf an Investitionsgütern groß. Inzwischen steigt auch bei den Unternehmen in Deutschland die Bereitschaft, in neue Bauten oder Ausrüstungen zu investieren.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums komme aber auch der Konsum in Schwung. "Die Wachstumskräfte werden sich damit im Verlauf dieses und des nächsten Jahres weiter in Richtung der Binnennachfrage verlagern", hieß es. Diese werde 2011 knapp drei Viertel des Wachstums ausmachen.

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