Abgasskandal: VW einigt sich offenbar mit US-Justizministerium im Abgasskandal

Nach den zivilrechtlichen Einigungen kommt VW in den USA auch einem strafrechtlichen Abschluss des Abgasskandals näher.

(Foto: dpa)

• Verschiedenen Medien zufolge haben sich Volkswagen und das US-Justizministerium im Abgasskandal auf eine Strafzahlung geeinigt.
• Der Deal soll nächste Woche verkündet werden. Dabei steht eine Summe von zwei bis drei Milliarden Dollar im Raum.
• Vor dieser strafrechtlichen Vereinbarung haben sich der Konzern und die US-Behörden bereits zivilrechtlich geeinigt.

Im Dieselskandal steht Volkswagen einem Zeitungsbericht zufolge kurz vor einem Milliarden-Vergleich mit dem US-Justizministerium. Womöglich einigen sich die Parteien schon Anfang nächster Woche auf eine Zahlung von zwei Milliarden Dollar (fast 1,9 Milliarden Euro), um das Strafverfahren gegen den Autokonzern beizulegen. Das berichtet die New York Times unter Berufung auf drei mit den Verhandlungen vertraute Personen.

Einem Bericht des Wall Street Journals zufolge steht sogar eine Geldstrafe von mehr als drei Milliarden Dollar (gut 2,8 Milliarden Euro) im Raum. Demnach sei allerdings noch unklar, ob der Konzern, dem Betrug und Irreführung von Regierungsbeamten zur Last gelegt werden, dabei ein Schuldeingeständnis ablege. VW ist bestrebt, noch vor Donald Trumps Amtsantritt als US-Präsident am 20. Januar zu einer Einigung zu kommen. Allerdings könne der Deal auch noch scheitern. Volkswagen äußerte sich bislang nicht zu den Meldungen und erklärte lediglich, dass man weiter mit den US-Behörden zusammenarbeite, um den Fall in den USA auch strafrechtlich zu klären.

Milliardenschwere zivilrechtliche Einigungen

In mehreren Zivilverfahren hat Volkswagen in den Vereinigten Staaten bereits Entschädigungssummen ausgehandelt. So muss der Wolfsburger Konzern insgesamt 14,7 Milliarden Dollar (13,9 Milliarden Euro) zahlen, um etwa 480 000 Autos mit 2,0-Liter-Dieselmotoren von ihren Besitzern zurückzukaufen oder sie so umzurüsten, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. In einem anderen Zivilverfahren handelte VW einen Vergleich mit den Besitzern von weiteren 80 000 Dieselautos mit Drei-Liter-Motoren im Umfang von einer Milliarde Dollar aus. Diese Einigung muss aber noch von einem Richter gebilligt werden. Für die Kosten zur Aufarbeitung des Skandals hat VW bislang 18 Milliarden Euro zur Seite gelegt.

Volkswagen hatte im September 2015 auf Druck der US-Behörden zugegeben, weltweit in elf Millionen Dieselautos verschiedener Konzernmarken eine illegale Software eingebaut zu haben. Dadurch wurden bei Tests auf dem Prüfstand deutlich niedrigere Abgaswerte angezeigt, als die Fahrzeuge in der Realität ausstießen. Tatsächlich lagen die Emissionen von gesundheitsschädlichen Stickoxiden auf der Straße bis zu 40 Mal so hoch wie erlaubt.