Standhaftigkeit zahlt sich aus: Ein Landwirt hat den Energiemulti Eon in die Knie gezwungen - zumindest vor Gericht. Der Bebauungsplan für ein riesiges Kraftwerk ist jetzt unwirksam.
Die erfolgreiche Klage eines Landwirts gefährdet ein milliardenschweres Kraftwerksprojekt des Energiekonzerns Eon im nördlichen Ruhrgebiet. Eine Klage des Bauern aus Waltrop gegen den Bau des größten Monoblock-Steinkohlekraftwerks in Europa hatte am Donnerstag vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) Erfolg.
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Eon will das Urteil gegen Bebauungsplan des Kohlekraftwerkes Datteln prüfen. (© Foto: dpa)
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Das Gericht erklärte den Bebauungsplan der Stadt Datteln für unwirksam (Az.: 10 D 121/07.NE). Die Auswirkungen sind noch unklar.
Der 2007 begonnene Kraftwerksbau an der Grenze zu Waltrop ist in vollem Gange. Angaben von Eon zufolge steht bereits der gesamte Rohbau. Nach bisherigen Planungen sollte die Anlage 2011 mit einer Leistung von rund 1100 Megawatt ans Netz gehen.
Menschen unzureichend geschützt
Die OVG-Richter führten in der Urteilsbegründung eine Vielzahl von Verstößen der Stadt Datteln an: gegen Auflagen bei Klima-, Natur- und Lärmschutz und gegen Vorgaben im Landesentwicklungsplan bei der Standortwahl für solche Kraftwerke.
Zugleich sei "im Falle eines nicht auszuschließenden Störfalls" der Schutz der Menschen in der Umgebung am Dortmund-Ems-Kanal nicht ausreichend beachtet worden: "Die nächsten Wohngebiete liegen etwa 400 bis 500 Meter vom Plangebiet entfernt", heißt es in der Mitteilung des Gerichtes. Ob die Entscheidung letztlich zu einem Baustopp führen wird, ist noch unklar.
Während der Düsseldorfer Energiekonzern auf eine Prüfung der Urteilsbegründung verwies, kündigte der Bund für Umwelt und Naturschutz bereits weitere Schritte an, um einen Baustopp zu erwirken und das Projekt gänzlich zu kippen.
Ein Sprecher der Stadt Datteln, die den Bebauungsplan entwickelt, sagte, man sei "mehr als überrascht". Das OVG hat eine Revision nicht zugelassen, dagegen kann aber eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesverwaltungsgericht eingereicht werden.
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(sueddeutsche.de/dpa/pak/tob)
Konsequenz der Loveparade-Katastrophe
Aber nachher heulen wg. höherer Strmpreise
Herr "Bauer!
Widerstand lohnt sich!
Ein Schlag gegen ins Gesicht für Eon - ein Sieg für die Menschen der Region und Klimaschutz
Power to the Bauer.
Klasse!
"Zugleich sei "im Falle eines nicht auszuschließenden Störfalls" der Schutz der Menschen in der Umgebung (am Dortmund-Ems-Kanal) nicht ausreichend beachtet worden"
Wenn das ein Kriterium für Bau und Betrieb von Kraftwerken oder Lagerstätten sein wird, wird es bald keine mehr geben.
Niemals aufhören Steine in den Weg zu legen und unbequem sein. Steter Tropfen höhlt vielleicht auch diesen Stein.
Eine unzureichende Planung und andere Verstoesse gegen die Bauordnung,dass sind Dinge die duerften einen Kraftwerksbetreiber doch nicht unterlaufen.Da fragt man sich wo sind da die Juristen die das Auszuarbeiten haetten,wenn die ihre Arbeit nicht verstehen weiss ich auch nicht weiter. Die Stadt Dattel ist ueberrascht,die haben von einer Bauordnung auch nichts gewusst, armes Deutschland. Soviel mir bekannt ist muss der Bauantrag eine gewisse Zeit der Oeffentlichkeit ausgestellt werden,um Einsprueche und Aenderungen zu ermoeglichen. Frage wurde das auch hier gemacht? Die Folgerung des Gerichtes der Schutz der Bevoelkerung,bei einer Kraftwershavarie,ist bei einen Kohlekraftwerk kein grosses Ereigniss,das beherrscht man schon ueber Hundert Jahre. Es ist taurig immer wieder festzustellen,wie in Behoerden und Grossunternehmen gearbeitet wird,wenn dort ein kleiner Angestellter solche Fehler machen wuerde,er koennte gehen.
Die Stadt Datteln ist mehr als überrascht. Das glaub ich gern. :-)