Im Kern der Superkrise, bei der Bewältigung der Schieflage von Banken, versagt das Team Merkel. Es könnte an ihrer Perspektive liegen.
Kanzlerin Merkel wird später daran gemessen werden, wie sie mit die "Supercrisis" fertig geworden ist Foto: AP
In den Amtsperioden vieler Regierungschefs gibt es neben der alltäglichen Administration einer Nation Ereignisse, die nicht vorhersehbar sind. Es sind jene Entwicklungen und der Umgang mit ihnen, an denen Historiker später die relative Größe eines Politikers messen.
Bei Helmut Schmidt war es der Deutsche Herbst, der ihn vor schwerwiegende Entscheidungen stellte. Bei Helmut Kohl hieß die unerwartete Herausforderung Untergang der DDR. Und bei Angela Merkel heißt die Entsprechung Finanz- und Wirtschaftskrise.
Wenn man diese Regierung im kommenden Herbst also an etwas messen soll, dann auch und vor allem an ihrem Umgang mit dem, was die Amerikaner mittlerweile "Supercrisis" nennen.
Und die Chancen, dass die Beurteilung auch nur gelinde positiv ausfällt, sinken täglich. Vor allem im Kern der Krisenbewältigung, bei der Reanimation der Banken, haben die Kanzlerin und ihre Große Koalition bislang auf ganzer Linie versagt.
Einzigartiges Fiasko
Wir alle haben uns ja in den vergangenen Monaten an die abstrakt großen Zahlen gewöhnt und reagieren - anders als etwa die Isländer - mit Achselzucken oder fatalem Lächeln, wenn wieder irgendwo ein Milliardenloch aufklafft oder wir unsicher sind, ob ein Nachrichtenredakteur amerikanische Billions und Trillions richtig übersetzt hat. Aber wer das Berliner Krisenmanagement beurteilen will, muss manchmal auch mitzählen.
Zum Beispiel bei dem Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate (HRE), dem bislang größten Problemfall der Superkrise, den die Bundesregierung ebenso hektisch wie erfolglos zu heilen versucht. Was mit ein paar Milliarden Euro Schieflage begann, hat sich in wenigen Monaten zu einem einzigartigen Fiasko ausgewachsen.
Bis heute haben Staat und andere Banken der HRE Kredite und Bürgschaften im Volumen von 92 Milliarden zugesagt. 92 Milliarden Euro: Das ist ungefähr ein Drittel des gesamten Bundeshaushalts 2008, nur für eine einzige Bank. Weitere Hilfeschreie nach weiteren Milliarden sind bereits zu hören und werden mutmaßlich erhört werden.
So wie im Fall der Deutsche Industrie-Bank (IKB), einer 90prozentigen Tochter der staatlichen KfW-Gruppe – hier wird exemplarisch deutlich, wie überfordert das Berliner Personal derzeit agiert. Insgesamt 1,2 Milliarden pumpte allein die Bundesregierung im Eiltempo in das marode Geldhaus.
Am Ende hoffte sie, durch einen Notverkauf für 800 Millionen Euro mit anderthalb blauen Augen davonzukommen. Doch der US-Finanzinvestor Lone Star pokerte und übernahm die Bank für lumpige 115 Millionen, während die KfW zusätzlich faule IKB-Wertpapiere im Volumen von 600 Millionen Euro in den eigenen Bestand übernehmen musste.
Zwischen angeschlagen und waidwund
Auch nicht glänzend wirkt der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung, kurz: Soffin. Er soll den Zusammenbruch des Bankensystems verhindern, den Interbankenverkehr wieder ankurbeln und neues Vertrauen in den Geldmarkt aufbauen - in den drei Monaten seit seiner Gründung liefen jedoch zwei der drei Mitglieder des Leitungsausschusses weg. So solide sieht Merkels Krisenmanagement aus.
Zwar existiert das deutsche Bankensystem noch. Doch die Landesbanken, ein föderaler Luxus der Bundesrepublik ohnegleichen, rangieren mittlerweile zwischen angeschlagen und waidwund. Von HSH Nordbank bis BayernLB - Geldland unter.
Bei der Commerzbank ist der Bund bereits Großaktionär. Und ein halbes Jahr nach Beginn der Krise diskutieren Vorstände, Finanzpolitiker und Wirtschaftsexperten noch immer darüber, ob man eine "bad bank", eine böse Bank also, gründen sollte, in welcher die übelsten Risikopapiere konzentriert werden.
Zwar wehren Finanzminister Peer Steinbrück und seine Mitstreiter noch ab. Doch der aus den USA und England importierte Druck des Geldgewerbes, der Staat müsse zu allumfassenden Retter werden, ist auch nach Deutschland geschwappt, die Begehrlichkeiten wachsen.
Und man muss es dem Merkel-Team allmählich zutrauen, dass es am Ende tatsächlich die gesamten Verluste aller Banken sozialisiert. Wie gut eine solche zentrale Schrottbank dann agieren würde, lässt sich getrost aus der Managementqualität beim Umgang mit der IKB ableiten.
Wie sich die Unfähigkeit der Berliner Krisenpolitiker in Kombination mit dem aktuellen Geschäftsgebaren des Kreditgewerbes im wirklichen Leben auswirkt - die Furcht an den Märkten wird verstärkt statt gedämpft -, kann man gut bei den Sparkassen beobachten.
Da ist etwa die Hamburger Haspa, die größte ihrer Art in Deutschland. Einem Mittelständler mit besten Referenzen und hohem Eigenkapital wurde dort kürzlich überraschend die Finanzierung für vier Gabelstapler versagt, aus Angst, der Mann könnte den Kredit nicht zurückzahlen.
Auf der anderen Seite schwimmt die Haspa im Geld. Besorgte Bürger haben seit Beginn der Krise mehr als drei Milliarden Euro dorthin umgeschichtet. Doch die Sparkasse kann, wie viele andere, die Milliarden ihrer Kunden nicht anlegen. Die Experten wissen nicht, welchem Emittenten von Wertpapieren sie derzeit noch trauen können.
Es ist ja, in der Finanzwelt wie im Leben, Vieles eine Frage von Psychologie, Einstellung und Perspektive. Vielleicht sollte Frau Merkel einmal probeweise versuchen, das Geldgewerbe nicht als notleidenden Bittsteller zu betrachten, sondern als knallharten Erpresser.
Denn allmählich - Zinsen auf dem Tiefpunkt, Rettungsschirme beschlossen, Liquidität hoch - entsteht der Eindruck, die Banken selbst seien es, die das Zirkulieren von Geld verhindern: Die Wirtschaft wird als Geisel genommen, um Druck auf die Politik auszuüben.
Es wäre übel für Staat und Steuerzahler, wenn diese Rechnung aufginge.
Wirtschaft ist witzig