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Abwrackprämie
24.08.2009, 17:33
Der Verzicht auf Steuereinnahmen soll die Autokonjunktur beleben - fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger. Doch er setzt auf die falschen Argumente. (Foto: dpa)
Sieht ganz so aus, als ginge die deutsche Abwrackprämie nun den Weg aller größeren Subventionen. Sind sie einmal ausgezahlt, ist der Abschied von ihnen recht schmerzlich.
Wie schmerzlich er sein kann, das durfte die Republik erst vor zwei Jahren erleben; damals begann das allmähliche Ende der Steinkohle-Subventionen. Mittlerweile schwant auch der Autoindustrie, dass das nächste Jahr weit härter werden wird als das Krisenjahr 2009 - weil dann der Steuerzahler nicht mehr ein paar hunderttausend Autokäufer begünstigen wird.
Schon fordert auch Günther Oettinger, als Ministerpräsident Baden-Württembergs auch Landesvater der Mercedes- und Porsche-Werker, eine Fortsetzung der staatlichen Förderung, diesmal durch den Verzicht auf Steuermittel.
Der Bund solle den Erwerb von Jahreswagen durch Werksangehörige steuerlich begünstigen. Denn für die Rabatte, die ihnen ihr Arbeitgeber beim Autokauf gewährt, müssen die Beschäftigten Steuern zahlen. Es handelt sich schließlich um einen Vorteil, der bares Geld wert ist. Andere Autokäufer dagegen erhalten solche Rabatte völlig steuerfrei. Oettinger findet das ungerecht.
Er stützt sich aber auf die falschen Argumente: Der Verzicht auf Steuereinnahmen, so wirbt Oettinger, soll abermals die Autokonjunktur beleben. Ganz so, als wäre es die Aufgabe des Staates, durch ein Wechselspiel aus Förderung und Entlastung einzelne Branchen zu alimentieren. Es gäbe durchaus noch einige Wirtschaftszweige, die unter der Krise zu leiden haben - bei denen der Staat keinen künstlichen Markt schuf. Mag sein, dass die Autoindustrie das tiefste Tal erst vor sich hat. Diesmal aber wird sie selbst herausfinden müssen.
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25.08.2009 15:26:05 |337: Ja genau - wir investieren jetzt ganz gewaltig in Elektro- und Wasserstoffautos: Weil Strom kommt ja schliesslich aus der Steckdose und Wasserstoff fliesst in jedem Fluss drinne und das ist beides total Öko... O_o Zugegeben - es wurde viel zu wenig im Bereich von alternativen Antriebsquellen entwickelt, aber genau aus dem Grund gibt es nun kaum ernstzunehmende Alternativen zu fossilen Antriebsquellen und genau aus diesem Grund sollte man nicht auf so stumpfe Ideen wie die reine Förderung von Wasserstoff- oder Elektroautos verfallen! Man könnte das Geld auch in frühkindliche Bildung (Kindergartenpflicht bei entsprechndem Ausbau der Kapazitäten) und in Bildung investieren - oder schlicht und ergreifend das Kurzarbeitergeld verlängern und/oder Kreditprogramme für die Wirtschaft herrauslegen bei denen beispielsweise der Staat einen Teil der Zinsbelastung trägt oder als Garant die Besicherung des Kredites verbessert. Die BRD lebt doch nicht nur von der Automobilproduktion... zumal ausser BMW, Porsche und Audi kaum eine deutsche Marke im Preis- Leistungsverhältnis noch der ausländischen Konkurenz standhalten kann und bei BMW und Audi ist es wohl auch eher der Markenfaktor der dort eine Rolle spielt.    
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