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"Bleiben weit unter den düsteren Prognosen"
Arbeitsminister Scholz
09.07.2009, 17:23
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- "Bleiben weit unter den düsteren Prognosen"
- Kurzarbeitergeld - Sicherheit für eine lange Strecke
- Und die Rente ist doch sicher
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz: "Im Ausland hat sich die Arbeitslosigkeit teilweise dramatisch erhöht im Verhältnis zum letzten Jahr - in Deutschland nicht." (Foto: AP)
Bundesarbeitsminister Olaf Scholz scheint sich um seinen Job nicht zu sorgen. Die Bilder, die an einem Regal gelehnt in seinem Büro stehen, will er jedenfalls unbedingt noch aufhängen lassen - ein paar Wochen vor den Bundestagswahlen, die ihn bei einem Wahlsieg von Union und FDP aus dem Amt spülen könnten. Scholz ist Optimist. Im SZ-Interview sagt er: Die düsteren Prognosen, die bis zu fünf Millionen Arbeitslose vorhersagen, werden sich nicht erfüllen.
SZ: Herr Scholz, haben Sie mit Ihrem möglichen Nachfolger, CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, schon einen Termin für die Amtsübergabe gemacht?
Scholz: Nein, das ist nicht nötig. Und nicht nur angesichts dieser Bewerbung denken sicher viele, es ist besser, wenn der Amtsinhaber bleibt.
SZ: Trotz womöglich fast fünf Millionen Arbeitslosen im nächsten Jahr?
Scholz: Seien Sie mal lieber vorsichtig mit solchen Prognosen! Die Experten mussten gerade verwundert zur Kenntnis nehmen, dass die Arbeitslosigkeit in den letzten Monaten nicht so gestiegen ist, wie sie vorausgesagt haben. Dass es besser gelaufen ist, liegt nicht zuletzt daran, dass ich sehr früh entschieden habe, die Kurzarbeit auszubauen. Dadurch sind ein paar Hunderttausend Arbeitsplätze gerettet worden. Im Ausland hat sich die Arbeitslosigkeit teilweise dramatisch erhöht im Verhältnis zum letzten Jahr - in Deutschland nicht.
SZ: Etwa 1,3 Millionen Menschen arbeiteten im März kurz. 1991, nach dem Wiedervereinigungsboom, und während der Rezession 1993 waren ebenfalls Millionen in Kurzarbeit. Danach kletterte die Zahl der Arbeitslosen jedes Mal auf Rekordhöhe. Kurzarbeit ist eine Wette gegen die Zeit. Im Moment sieht es so aus, dass Sie diese Wette verlieren werden.
Scholz: Der Vergleich hinkt. In diesen früheren Blütephasen der Kurzarbeit weitete die Politik die Fördermöglichkeiten aus, als sich die Krise schon voll entfaltet hatte. Wir sind diesmal schneller gewesen. Wir haben die Kurzarbeit gefördert, als es gerade losging, als die Unternehmen noch nicht entlassen hatten.
SZ: Sie glauben also, es wird doch nicht so schlimm?
Scholz: Ganz klar ist: Die Grundlage unserer Entscheidung ist die Annahme, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung im Laufe dieses Jahres und des nächsten Jahres erholen wird, sicherlich nicht so, dass wir auf Boomniveau zurückkehren, aber doch so, dass die meisten Beschäftigten, die jetzt noch an Bord sind, auch gebraucht werden.
SZ: Und was gibt Ihnen die Hoffnung, dass es so auch kommt?
Scholz: Alle Unternehmen, die Kurzarbeit nutzen, geben dafür auch Geld aus. Ein Arbeitgeber, der jetzt schon annimmt, dass er seine Mitarbeiter nicht mehr braucht, gibt zu viel Geld aus, wenn er auf Kurzarbeit setzt. Deshalb ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass wir die Wette gewinnen können.
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![]() 10.07.2009 12:40:17 YoMausi: ... da will ich mir gar nicht ausmalen müssen, wie die zahlen nach den wahlen aussehen! da kommt dann (zumindest etwas) die realität ans tageslicht! ![]()
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