Bis Juni 2004 können Sie von unserem einmaligen, kostenfreien Einführungsangebot für das "Süddeutsche Zeitung E-Paper" profitieren. Eine unverbindliche Anmeldung genügt zur Nutzung des Test-Abos. Das Einführungsangebot endet dann automatisch für Sie.
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1) Eine über § 4 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., der in elektronischer Form vertriebenen Süddeutschen Zeitung (SZ E-Paper), insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar. |
Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten erst nach Beendigung der kostenfreien Testphase.
§ 1. Beschreibung des Dienstes
1) Das Süddeutsche E-Paper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die werktäglich erscheinende, gedruckte Ausgabe der Süddeutschen Zeitung über das Internet mit einer Standard-Software. Der Nutzer erhält damit eine elektronische Ausgabe der Süddeutschen Zeitung (weiterhin SZ E-Paper genannt). 2) Der Zugriff ist ausschließlich Abonnenten des SZ E-Papers (weiterhin Nutzer genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
§ 2. Anmeldung
1) Mit der Anmeldung als Abonnent von SZ E-Paper entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Süddeutsche Zeitung GmbH (weiterhin SZ genannt). 2) Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet. Bei der Anmeldung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden. Bei notwendiger Korrektur von Eingabefehlern werden die eingegebenen Daten vor Absendung nochmals angezeigt. 3) Der Vertrag zwischen der SZ und dem Nutzer kommt erst zustande, wenn die SZ dem Nutzer eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusendet. 4) Die SZ ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 5) Das Anmeldeformular wird in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. 6) Die Kundendaten werden von der SZ gespeichert. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden als PDF zum Download angeboten.
§ 3. Preise
1) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten zur Verfügung gestellt. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig. 2) Die Nutzung des SZ E-Paper ist nicht an den Erwerb eines Print-Abonnements der Süddeutschen Zeitung gebunden. Die Abonnenten der Süddeutschen Zeitung erhalten das E-Paper zum Vorteilspreis. 3) Die Preise für E-Paper beinhalten die derzeit gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (derzeit 16%). Im Falle des Kombinationsangebotes (Abonnement der Süddeutschen Zeitung Print sowie des E-Papers zum Vorteilspreis) kommen zwei verschiedene Mehrwertsteuersätze zum Tragen, der reguläre Mehrwertsteuersatz in Höhe von derzeit 16% für das E-Paper und der ermäßigte Steuersatz in Höhe von derzeit 7% für die Lieferung der Süddeutschen Zeitung. 4) Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert:
Bankeinzug Kreditkarte
5) Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronische Form an die von ihm genannte E-Mail-Adresse gesendet werden können. Verlangt der Nutzer nach einem elektronischen Versand der Belege eine Kopie in Papierform, so behält sich die SZ vor, dafür ein angemessenes Entgelt zu verlangen. 6) Mit dem Zugang zum SZ E-Paper ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen oder Aussetzen der Nutzung berechtigt zu keiner Rückvergütung der vorausgezahlten Abonnementgebühr.
§ 4. Nutzungsbedingungen
1) Die digitale Ausgabe der Süddeutschen Zeitung ist für Nutzer des SZ E-Paper in der Regel während des ganzen Erscheinungstages über das Internet abrufbar. Darüber hinaus können die letzten sieben Ausgaben durch den Nutzer über das 7-Tage-Archiv abgerufen werden. Sollte der Nutzer noch weiter zurückliegende Ausgaben der Süddeutschen Zeitung benötigen, stellt dies das SZ-Abo-Archiv kostenpflichtig zur Verfügung (erreichbar über www.medienport.de). Der Download ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet. Sollte der Nutzer Inhalte oder Daten des SZ E-Papers unabhängig von dem Trägermedium und dem technischen Format gespeichert haben, so verpflichtet er sich ausdrücklich, diese Daten spätestens acht Tage nach dem Erscheinungstermin der jeweiligen Ausgabe des SZ E-Papers komplett zu löschen. 2) Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitale Ausgabe der SZ. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe von Inhalten des SZ E-Papers an Dritte, egal in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt. 3) Die SZ behält sich vor, den Zugang zum SZ E-Paper zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zuganggsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten des SZ E-Papers an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden der SZ zu ersetzen.
§ 5. Urheberrecht
§ 6. Haftung
Die SZ ist bemüht, den Zugang zum SZ E-Paper 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der digitalen Ausgabe, Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden. Sonstige Schäden können nur bei grober Fahrlässigkeit, vorsätzlich begangenen Pflichtverletzungen oder einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, und nur in der Höhe der gezahlten Kostenbeiträge für SZ E-Paper geltend gemacht werden. Ansprüche auf Ersatz eines Vermögensschadens sind von vorneherein ausgeschlossen.
§ 7. Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für das Abonnement des SZ E-Paper. Das Passwort ist daher gut aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die von der Süddeutsche Zeitung GmbH sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Die Süddeutsche Zeitung GmbH verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Maßgabe der unter folgender Internet-Adresse veröffentlichten Datenschutzerklärung.
§ 8. Kündigung
Nach der Anmeldung zur Nutzung des SZ E-Papers besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß Fernabsatzgesetz. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald die abonnierte, digitale Ausgabe der SZ mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann das SZ E-Paper-Abonnement jeweils mit 4 Wochen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Die SZ behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, durch den SZ E-Paper-Abonnenten erfolgt.
§ 9. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschafttlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.