Schattenkabinett der SPD Steinbrück holt Landesminister Machnig in sein Team Thüringen Wirtschaftsminister Matthias Machnig

Exklusiv Er hat schon Gerhard Schröder ins Kanzleramt verholfen: Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll das Kompetenzteam von Peer Steinbrück verstärken. Seine Themen sind Energiepolitik und Aufbau Ost, aber vor allem: Wahlkampf. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Langsame Online-Verbindungen Rösler droht Internetanbietern

Die wenigsten Deutschen können mit der Geschwindigkeit surfen, die ihnen ihr Provider versprochen hat. Das will Wirtschaftsminister Rösler jetzt ändern: Wenn die Internetanbieter nicht freiwillig reagieren, soll der Staat eingreifen. mehr...

Italiens Ministerpräsident Enrico Letta Regierungskoalition Wie zwei Erzfeinde Italien retten wollen

Ohne Wachstum ist Italien verloren: Ministerpräsident Enrico Letta soll das Land gemeinsam mit Ex-Regierungschef Berlusconi aus der Rezession führen. Von Teamarbeit ist aber kaum etwas zu spüren, die Koalitionäre bekriegen sich. Von Ulrike Sauer, Rom mehr...

Kurswechsel in der EU-Krisenpolitik Italiens Wirtschaftsminister sträubt sich gegen Sparkurs

Sparen oder nicht sparen - diese Frage treibt die EU um: Bisher hat Deutschland verschuldete Länder dazu gedrängt, ihre Ausgaben zu kürzen. Der neue italienische Wirtschaftsminister Saccomanni kündigt nun aber an, er plane weder weitere Einsparungen noch Steuererhöhungen. mehr...

Justizstaatssekretär Max Stadler Passau FDP-Politiker Max Stadler ist tot

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Justizstaatssekretär Max Stadler ist am Sonntag überraschend gestorben. Er prägte die Rechts- und Innenpolitik der Liberalen seit fast 20 Jahren. Politische Weggefährten reagierten bestürzt. mehr...

Bundestagswahl 2013 Steinbrück präsentiert Team für die wichtigen SPD-Wählerschichten

Drei Personen für ein breites Spektrum an Wählern für die Sozialdemokraten: Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt Klaus Wiesehügel, Thomas Oppermann und Gesche Joost als erste Mitglieder seines Kompetenzteams vor. Sie stehen für die organisierte Arbeitnehmerschaft, das aufgeklärte Bürgertum und intellektuelle Impulsgeber. mehr...

Peer Steinbrück in Rheinland-Pfalz Schattenkabinett der SPD Steinbrücks Verwundertüte

Meinung Gewerkschafter Wiesehügel, Netzpionierin Joost: Peer Steinbrück stellt die ersten Kandidaten seines Kompetenzteams vor. Der SPD-Spitzenkandidat hat damit eine Wundertüte gebastelt, mit mal entzückenden, mal enttäuschenden Inhalten. Ein Kommentar von Susanne Höll, Berlin mehr...

Tutzinger Löwe für BR-Intendant Wilhelm Tutzing Herkules lässt grüßen

BR-Intendant Ulrich Wilhelm baut seinen Sender um und erhält dafür den "Tutzinger Löwen", der für Weltoffenheit steht. Wolfgang Prochaska mehr...

Das Maximilianeum. Familienaffäre in Bayern Abgeordnete ringen um Transparenz

Die Familienaffäre hat das Ansehen des Bayerischen Landtags ramponiert. Nun versuchen die Abgeordneten, den Imageschaden zu reparieren. Im Schnelltempo sollen neue Verhaltensregeln verabschiedet werden. Eigentlich sind sich auch alle einig - bis auf einen. Protokoll eines Tages im Landtag. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Japans Wirtschaft stärker gewachsen als erwartet Lockere Geldpolitik Japans Wirtschaft wächst überraschend

Die japanische Notenbank pumpt massiv Geld in den Markt - das scheint sich jetzt auszuzahlen: Die Wirtschaft, die seit zwei Jahrzehnten schwächelt, kann in den ersten drei Monaten des Jahres überraschend ein deutliches Plus verbuchen. Doch Kritiker werfen der Regierung vor, dass sie nur ein Scheinwachstum produziert. mehr...

Rösler auf Lan-Party Computerspieleparty im Bundestag Rösler gibt den Nerd

Er sei ein Gamer der ersten Stunde, outet sich Wirtschaftsminister Rösler auf der Politiker-LAN-Party im Bundestag. Damit hat die FDP den Nerd in sich entdeckt. Der typische Gamer im "coolsten Land der Welt" ist eben nicht mehr nur jung und männlich. Von Ruth Schneeberger, Berlin mehr...

Venezuelas Regierung wittert Klopapier-Verschwörung Notstand bei Notdurft

Wer ist schuld, dass kein Toilettenpapier mehr da ist? Was schon in einer WG zu schlechter Stimmung führen kann, löst in Venezuela einen handfesten politischen Streit aus. mehr...

Barack Obama begrüßt Penny Pritzker im Garten des Weißen Hauses. Neue US-Wirtschaftsministerin Von Obama nachträglich belohnt

Vor dem ersten Wahlsieg Barack Obamas sammelte Penny Pritzker fleißig Geld. Dafür sollte die Wahlkämpferin und Erbin der Hotelkette Hyatt Wirtschaftsministerin werden. Doch dann wurde ihr eine Massenentlassung in einem Bostoner Hotel zum Verhängnis. Fünf Jahre später holt sie der US-Präsident nun doch ins Kabinett. Von Nikolaus Piper, New York mehr...

Neue Volumentarife bei der Telekom Youtube soll zahlen

Müssen Internetdienste wie Youtube künftig mit der Telekom kooperieren, um unbegrenzt zugänglich zu sein? Im Streit um die neuen Datentarife des Internetproviders sorgt jetzt ein Interview für Aufregung. mehr...

Landtag Bayern Video
Gehaltsaffäre im Bayerischen Landtag Weitere 62 Abgeordnete beschäftigten die Familie

Mit maximaler Transparenz will der Bayerische Landtag gegen die Gehaltsaffäre vorgehen. Deshalb veröffentlicht Landtagspräsidentin Barbara Stamm nun die Namen all jener Abgeordneten, die ihre Altverträge mit Familienmitgliedern nach der Änderung des Gesetzes nicht gleich beendet haben. Unter ihnen: Siegfried Schneider und Renate Schmidt. mehr...

FDP-Bundesparteitag im Aufbau FDP-Parteitag Leise Abkehr von der reinen Lehre

Was vor Jahren noch undenkbar gewesen wäre, ist Realität: Die FDP-Führung kämpft für Lohnuntergrenzen. Unter dem Stichwort "Lebenswirklichkeit wahrnehmen" läuft das Vorhaben des Führungsduos Rösler und Brüderle. Doch aus der Tiefe der Partei dürfte Widerstand kommen. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

FDP Bundesparteitag Röslers Rede bei FDP-Parteitag Der neue scharfe Hund der Liberalen

Von wegen nett und harmlos: FDP-Chef Philipp Rösler streift alte Klischees ab. Und ätzt mit Wucht gegen die Opposition. Für den 40-jährigen Wirtschaftsminister ist es der Versuch, das eigene politische Überleben zu sichern. Von Thorsten Denkler, Nürnberg mehr...

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer Parteikonvent der CSU Finstere Stimmung bei der Horst-Show

Es sollte der Höhepunkt des Vorwahlkampfs werden. Richtig viel Geld hat die CSU für ihren Parteikonvent in die Hand genommen. Doch abseits der Bühne rumort es. Statt einen Aufbruch zu verkünden, muss Horst Seehofer wieder den Ausputzer geben. Die Gehaltsaffäre macht seiner Partei schwer zu schaffen - sehr zur Freude der FDP. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Philipp Rösler beim FDP Bundesparteitag Live-Blog zum FDP-Parteitag FDP beschließt liberalen Mindestlohn

Ende eines Dogmas: Nach einer hitzigen Debatte stimmt die Mehrheit der liberalen Delegierten für einen Mindestlohn à la FDP. Wer jetzt aber glaubt, die FDP wäre nach links gerückt, liegt völlig falsch. Die Ereignisse in Nürnberg zum Nachlesen mehr... Live-Blog

FDP-Bundesparteitag FDP und der Mindestlohn Mitfühlender Anti-Sozialismus

Meinung Nach einer dramatischen Debatte einigt sich die FDP auf den Mindestlohn. Sie lässt sich auf den Versuch ein, mitfühlender zu werden. Im Herbst werden deshalb nicht unbedingt mehr Menschen für die Liberalen abstimmen. Doch der Beschluss macht deutlich: Die Partei lebt. Ein Kommentar von Stefan Braun, Nürnberg mehr...

Volumengrenze für DSL-Tarife Bundesregierung ist "besorgt" über Telekom-Pläne

Die Telekom will eine Tempo-Bremse bei Internetanschlüssen einführen. Doch die Pläne stoßen auf Widerstand: Neben Kunden und Netzaktivisten kritisiert nun auch Wirtschaftsminister Rösler den Konzern. mehr...

SPD-PARTEITAG LAFONTAINE MÜNTEFERING Bundestag ade Die Alpha-Riege sagt Goodbye

Politiker wie Oskar Lafontaine, Franz Müntefering, Michael Glos oder Wolfgang Thierse haben die deutsche Politik über Jahrzehnte geprägt. Bei der Bundestagswahl 2013 treten sie nicht mehr an. Wer bald Politik-Rentner wird - und wer damit so seine Probleme hat: Ein Überblick. mehr...

Ringschluss Erding Erding Politiker begrüßen neue Bahnhofs-Variante

Oberbürgermeister Max Gotz und Vertreter der Stadtratsfraktionen befürworten die optimierten Planungen für den Ringschluss. Unzufrieden ist Gotz aber mit der Situation im Süden Erdings - und will weiter verhandeln. Von Florian Tempel mehr...

Schlachthof in Thüringen Protest gegen Minijobs in Deutschland Bulgarische Billig-Fleischer erzürnen Belgiens Metzger

Wut auf die Fleischindustrie in Deutschland: Weil deren Mitarbeiter, vor allem aus Osteuropa, teilweise auf Minijob-Basis bezahlt werden, hat Belgien Beschwerde bei der EU-Komission eingereicht. Die Regierung in Brüssel wirft den Deutschen unlauteren Wettbewerb vor. mehr...

Iberia aircraft comes in to land during a test at an airport in Gibraltar Sohn des DDR-Spions Markus Wolf Diskrete Geschäfte am Affenfelsen

Exklusiv Franz Wolfs Vater Markus war Spionagechef der DDR - der Junior verwaltet von Gibraltar aus ein kompliziertes Firmengeflecht. Im Hintergrund steht der sechstreichste Oligarch Russlands. Wenn Journalisten neugierige Fragen stellen, bekommen sie erst keine Antwort und dann Post vom Anwalt. Von Hans Leyendecker und Frederik Obermaier mehr...