Streit um Exportverbote Deutsche Rüstungsfirmen drohen mit Abwanderung Kampfpanzer Leopard

Exklusiv Wirtschaftsminister Gabriel blockiert deutsche Waffenexporte. Nun versucht die Rüstungsindustrie, die Bundesregierung unter Druck zu setzen. mehr...

Sigmar Gabriel SPD-Chef Sigmar Gabriel Verflixt und festgetackert

Nach vielversprechendem Start in die große Koalition kämpft SPD-Chef Sigmar Gabriel mit schlechten Wahlergebnissen und Kritik aus den eigenen Reihen. In der Partei greift Ratlosigkeit um sich, weil die Sozialdemokraten nicht über Umfragewerte um die 25 Prozent hinauskommen. Von Christoph Hickmann mehr...

Rüstungsindustrie Verbot von Rüstungsexporten Verbot von Rüstungsexporten Kampfansage an den Minister

Die deutsche Waffenindustrie leidet. Wirtschaftsminister Gabriel blockiert ihre Geschäfte. Nun arbeitet die Branche am Gegenangriff. Von Christoph Hickmann und Klaus Ott mehr... Report

Freihandelsabkommen CETA und TTIP Zurück zu den Inhalten

Statt Stammtischthesen braucht es in den Debatten um die Freihandelsabkommen CETA und TTIP endlich eine konstruktive Diskussion. Alle Seiten müssen Argumente ehrlich abwägen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat das erkannt. Von Michael Bauchmüller mehr... Kommentar

Manuel Valls Vertrauensfrage in Frankreich Zweite Chance für Manuel Valls

Frankreichs sozialistischer Premier Manuel Valls kann seinen Reformkurs fortsetzen. Er hat die Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung gewonnen. Es war bereits die zweite binnen fünf Monaten. mehr...

German Court Bans Uber Service Nationwide Ablehnung des Mitfahrdienstes Uber Lobbyisten der Vergangenheit

Die deutsche Kritik an Uber ist zum einen juristisch begründet, wurzelt zum anderen aber auch in tiefem Misstrauen gegenüber der US-amerikanischen Gründerszene. Wenn sich die hiesige Einstellung zu neuen Technologien und Geschäftsmodellen nicht ändert, wird sich Deutschland nur selbst schaden. Von Johannes Boie mehr... Analyse

BELGIUM-EU-SUMIT Frankreichs Neuverschuldung Aderlass eines ausgezehrten Patienten

Für Hollande persönlich und für Frankreich im Allgemeinen läuft es nicht so. Der Nachbar macht mehr Schulden als erlaubt, die Wirtschaft wächst langsam. Aber soll die EU-Kommission Paris für seine Finanzpolitik bestrafen? Besser nicht. Von Stefan Ulrich mehr... Kommentar

Freihandelsabkommen mit den USA EU-Kommission stoppt Bürgerinitiative gegen TTIP

Mit einer Europäischen Bürgerinitiative wollten Gegner das Freihandelsabkommen mit den USA verhindern. Die Kommission hat die Kampagne nun abgelehnt. Mit einer fadenscheinigen Begründung, wie die Initiatoren sagen. mehr...

Landtagswahlen im Osten Blockade im Bundesrat

Im Parlament kann sich die Regierung Merkel-Gabriel auf eine eindeutige Mehrheit stützen. Im Bundesrat sieht das anders aus. Die Folgen sieht man beim Streit mit den Grünen über das Asylrecht. Durch die Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte sich dieses Dilemma nun lösen - theoretisch. Von Robert Roßmann mehr...

Sommerreise Sigmar Gabriel Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Besuch bei der arbeitenden Bevölkerung

SPD-Chef Sigmar Gabriel schärft sein Profil als Wirtschaftsminister - und sucht dafür gezielt die Nähe von kleinen und mittleren Unternehmen. Denn was ihm derzeit noch fehlt, ist deren Vertrauen. Von Michael Bauchmüller mehr...

Newly-named French Economy Minister Emmanuel Macron delivers a speech during the official handover ceremony at the Bercy Finance Ministry in Paris Neuer französischer Wirtschaftsminister Lässiger Mozart aus dem Élysée-Palast

Er könnte den Präsidenten bald überstrahlen: Frankreichs neuer Wirtschaftsminister arbeitete einst für die Investmentbank Rothschild - und steht für eine reformfreudige Politik. Doch nicht jeder im Parlament ist froh über den Amtsantritt des 36-jährigen Überfliegers. Von Leo Klimm mehr...

Waffenexporte Weniger deutsche Kleinwaffen für Nahost

Exklusiv Deutsche Firmen dürfen deutlich weniger Kleinwaffen in die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie Nordafrikas exportieren als noch vor einem Jahr. Die Linkspartei übt trotzdem scharfe Kritik an der Bundesregierung. Von Christoph Hickmann mehr...

Recht auf Feierabend Abschalten!

Meinung Arbeitsministerin Nahles erwägt eine Anti-Stress-Verordnung, um Arbeitnehmer vor E-Mails ihrer Chefs nach Feierabend zu beschützen. Aber Jobstress lässt sich nicht verbieten. Wer Freizeit will, braucht Disziplin. Ein Kommentar von Karl-Heinz Büschemann mehr...

Politiker mit ausländischen Wurzeln Grünen-Chef Cem Özdemir für Waffenlieferungen "Für mich ist es eine Gewissensentscheidung"

Deutschland liefert den Kurden Waffen im Kampf gegen die Terrorgruppe IS. Die Grünen-Fraktionsspitze ist dagegen, Parteichef Cem Özdemir ist dafür. Im Gespräch erklärt er, warum er im Bundestag vielleicht gegen seine Parteifreunde stimmen wird - und attackiert die Türkei. Von Oliver Das Gupta mehr... Interview

Ursula von der Leyens Reaktion auf Sigmar Gabriel "Wenn er auf diese Ebene geht, wird das seinen Grund haben"

Sie schaue auch am Kopierer in die Ferne und lasse sich dabei fotografieren - so hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer Fraktionssitzung über seine Ministerkollegin gespottet. Nun kontert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. mehr...

Alexander Dobrindt Dobrindt und die Ausländer-Maut Ein unmögliches Projekt

Alexander Dobrindt gilt inzwischen als der "arme Hund" unter den Bundesministern. Die Maut-Pläne des CSU-Mannes stehen vor dem Aus. Aber Mitleid muss niemand haben. Von Thorsten Denkler mehr... Kommentar

Streit über marktbeherrschende Stellung EU-Kommission lehnt Deal mit Google ab

Das gab es noch nie: Im Streit, ob Google in seinen Suchergebnissen andere Firmen benachteiligt, lehnt EU-Kommissar Almunia auch den dritten Entwurf des Konzerns für eine Einigung ab. Damit gibt er dem Druck von Microsoft, Expedia und Sigmar Gabriel nach. mehr...

Gabriel trifft Betriebsräte der Rüstungsindustie Deutsche Rüstungsindustrie Sigmar Gabriels Panzer-Abwehr

Die Industrie hänge nicht von Lieferungen auf die arabische Halbinsel ab: Wirtschaftsminister Gabriel will Rüstungsexporte einschränken, ohne Arbeitsplätze zu gefährden. Betriebsräte der Rüstungsunternehmen interpretieren das als "Dialogbereitschaft". Von Nico Fried mehr...

Sigmar Gabriel Deutsche Rüstungsgüter Gabriel verteidigt restriktive Exportpolitik

"Beschäftigungspolitische Gründe dürfen keine ausschlaggebende Rolle spielen": Wirtschaftsminister Gabriel will seine strenge Linie in Bezug auf deutsche Waffenexporte beibehalten. Das macht er nach einem Treffen mit Betriebsräten der Rüstungsindustrie deutlich. Vielmehr müssten sich die EU-Länder besser abstimmen. mehr...

- Regierungsumbildung in Frankreich Viele Bekannte und ein frisches Etikett

Frankreichs Präsident François Hollande setzt mit der Ernennung seiner neuen Regierung ein Zeichen: Vor allem der neue Wirtschaftsminister Emmanuel Macron steht für einen sozialdemokratischen Reformkurs. Andere wichtige Minister behalten ihre Posten. Von Christian Wernicke mehr...

Frankreich Frankreich Frankreich Neue Regierung in Paris vorgestellt

Emmanuel Macron löst Arnaud Montebourg als Wirtschaftsminister ab - das ist der Personalien, die in Paris verkündet wurden. An diesem Mittwoch nimmt die neue Regierung ihre Arbeit auf. mehr...

Gregor Gysi im Sommerinterview Hilfe für Irak Gysi empört Linke mit Ja zu Waffenlieferungen

Verkehrte Welt: SPD-Wirtschaftsminister Gabriel will dem Irak keine Waffen liefern. Der Linke Gregor Gysi hingegen hat seine Zweifel an Rüstungsexporten vorerst begraben - was in seiner pazifistischen Partei gar nicht gut ankommt. Von Nico Fried mehr...

Arnaud Montebourg Krise in Frankreich Montebourg steht für neue Regierung nicht mehr zur Verfügung

Frankreichs Premierminister Manuel Valls hat Präsident Hollande den Rücktritt der Regierung angeboten. Innerhalb kürzester Zeit soll ein neues Kabinett zusammen gestellt werden. Doch der Mann, der die Krise ausgelöst hat, will einem möglichen Rausschmiss zuvorkommen. Von Lilith Volkert mehr...

Gazastreifen Gazastreifen nach der Waffenruhe Gazastreifen nach der Waffenruhe Alltag in Trümmern

Was steht noch, was ist zerstört? Die Menschen, die im Gazastreifen leben, nutzen die Waffenruhe, um nach ihren Häusern zu sehen. Sie kämpfen sich durch die Verwüstung, die der Krieg hinterlassen hat - und beginnen vorsichtig mit dem Wiederaufbau. mehr... Bilder

kultur top Video
Aufregung um TTIP in Kulturszene Wir nehmen die Rücklichter, ihr kriegt die Kunst

Das Freihandelsabkommen TTIP wird nirgends so entschieden abgelehnt wie in der deutschen Kulturszene. Theater-Intendant Christian Stückl, Hanser-Chef Jo Lendle und der Soziologe Dieter Haselbach diskutieren über Subventionskultur und antiamerikanische Vorurteile. Von Carolin Gasteiger und Matthias Kolb mehr... Die Recherche - Streitgespräch