Pop-Diven-Dublikate in Seoul \\\ kopflose Blaumänner in Mailand \\\ trauriger Blick auf einen Kriegsverbrecher \\\ Lümmeln auf blankem Stahl \\\ und mehr, ständig aktualisiert
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Hamburg bekommt ein neues Wahlrecht, bevor das aktuelle jemals angewendet wurde. Mit ihrer absoluten Mehrheit in der Bürgerschaft hat die CDU die Reform am Mittwochabend unter Protest durchgesetzt.
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Staatspräsident Nasarbajew bezeichnete den Sieg seiner Partei Nur Otan als "ehrlich" und von "beispielloser Transparenz". Die Organsation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa widerspricht dieser Darstellung nun vehement: Die Abstimmung habe internationale Standards klar verfehlt.
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Meinung
Union und FDP haben eine Wahlrechtsreform durchgepeitscht, die ihnen passt und schmeckt - und damit die Demokratie ausgepeitscht. Das Gesetz ist mittlerweile so vermurkst, dass von der einstigen Idee, ein möglichst gerechtes Wahlsystem zu schaffen, nichts mehr übrig ist. Jetzt muss das Verfassungsgericht die Parteien auf den Weg der Tugend zurückführen, notfalls auch zwingen.
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Heribert Prantlmehr...
Großer Empfang für mutmaßlichen Kriegsverbrecher: Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Omar al-Baschir erlassen - doch der chinesische Staatschef Hu Jintao heißt den Präsidenten des Sudan mit allen Ehren willkommen.
Kurzmeldungen
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Als erste deutsche Regierungschefin besucht Angela Merkel die Mongolei: Sie will deutschen Unternehmen den Weg in eine der rohstoffreichsten Regionen der Erde ebnen. Die Kanzlerin umschmeichelt die mongolische Regierung, lobt den Vorbildcharakter des Landes in Nordostasien - mahnt aber auch Reformen an.
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Union und FDP haben die Wahlrechtsreform durch den Bundestag gedrückt, nun hat die umstrittene Regelung die letzte Hürde genommen: Der Bundesrat ließ das neue Wahlrecht passieren - trotz der Bedenken aus SPD-geführten Ländern. Und: Bayerns Ministerpräsident Seehofer folgt Hannelore Kraft als Bundesratspräsident nach.
Meldungen
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Unter Berlusconi war Italien weit vorne: bei der Staatsverschuldung, der Korruption, der Jugendarbeitslosigkeit und der überbordenden Bürokratie. Wenn der Premier zurücktritt, hinterlässt er seinem Nachfolger gewaltige Probleme. Mittel gegen den kranken Mann Europas.
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Wolfgang Jaschensky und Michael Königmehr...
Die Präsentation der Stresstest-Ergebnisse wurde verschoben - der Protest der Bahnhofsgegner geht in die nächste Runde: 15.000 Menschen nahmen laut Organisatoren an der jüngsten Protestaktion teil. Die Kritik richtet sich nun auch gegen den Vater des Stresstests, Heiner Geißler.
Kurzmeldungen
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Exklusiv
Die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2013 stehen auf schwankendem Boden: Das Bundesverfassungsgericht arbeitet intensiv an der Entscheidung über drei Klagen, die im Dezember gegen das neue Wahlgesetz erhoben worden sind. Ein Urteil ist für den Frühsommer 2012 zu erwarten. Es spricht viel dafür, dass die Richter das Wahlgesetz als verfassungswidrig aufheben werden.
Von
Heribert Prantlmehr...
Bilder
Von wichtig bis witzig oder einfach nur schön: Hier finden Sie die interessantesten und bewegendsten Bilder aus dem aktuellen Tagesgeschehen.
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"Ärgerlich" und "peinlich": Es sind harte Worte, mit denen Bundestagspräsident Norbert Lammert das Parlament und besonders die Vertreter der schwarz-gelben Regierung kritisiert. Es geht um die Korrektur des Wahlrechts, die das Bundesverfassungsgericht gefordert hat und für die nur noch bis Ende Juni Zeit bleibt. Doch die Abgeordneten taktieren noch und suchen nach einer Lösung, die der eigenen Partei möglichst wenig schadet.
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Nico Friedmehr...
Die Opposition wittert Unheil: Weil in Oberbayern die Bevölkerung wächst, in anderen Landesteilen jedoch sinkt, soll das Wahlrecht geändert werden. Schon jetzt, zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl, sorgt diese Idee für heftigen Streit zwischen den Fraktionen.
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Frank Müllermehr...
Meinung
Drei Jahre hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber gegeben, um das alte und verfassungswidrige Wahlgesetz durch ein neues zu ersetzen. Lange nach Ablauf dieser Frist haben die Regierungsparteien jetzt ein Gesetz beschlossen, das nicht neu ist, sondern nur nachgewürzt - und immer noch verfassungswidrig.
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Heribert Prantlmehr...
Seit dem 30. Juni ist Deutschland ohne gültiges Wahlrecht - jetzt hat die Regierungskoalition im Bundestag ihren hoch umstrittenen Entwurf durchgesetzt. Doch der Streit um die Sitze im Parlament geht weiter: SPD und Grüne haben bereits angekündigt, in Karlsruhe klagen zu wollen.
Von
Susanne Höll, Berlinmehr...
Wird der Bundestag am 27. September nach verfassungswidrigen Regeln gewählt? Bei der fälligen Wahlrechtsänderung macht nun die SPD Dampf. Wahlkampf oder ehrenhaftes Bemühen?
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Jonas Reese und Bernd Oswaldmehr...
Verfassungsrechtler und Politiker fordern eine schnelle Reaktion auf das Karlsruher Wahlrechts-Urteil. Wie diese Reaktion aussehen soll, daran scheiden sich die Geister allerdings.
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Im Internet präsentieren sich die Grünen gleich auf mehreren Web-Portalen. Nach fetziger Politposse und flotten Wahlkampf-Clips sucht man allerdings vergeblich.
Von
Carolin Gasteigermehr...
In der SPD gibt es "große Sympathie" für eine Wahlrechtsreform. Doch dafür müsste die Partei mit der Opposition stimmen - und gegen ihren Koalitionspartner CDU/CSU.
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Video
Bei den Wahlen hat Parteichef Nick Clegg jäh enttäuscht - und doch stürzt er Premier Brown. Der Liberale ist derzeit der mächtigste Mann im Land.
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Wolfgang Jaschenskymehr...
Die Opposition feierte das Aus für die Regierung Prodi mit Champagner. Doch Berlusconi und Co. freuen sich zu früh: Neuwahlen sind noch nicht sicher. Zuerst soll das verkorkste Wahlrecht aus Berlusconi-Zeiten gekippt werden.
Von
Bernd Oswaldmehr...
Die Schatten der Vergangenheit holen Italien ein: Der letzte Willkürakt von Silvio Berlusconi, das verkorkste Wahlrecht, hat Ministerpräsident Prodi zwei Jahre später die Regierungskrise beschert.
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Ivo Marusczykmehr...
Der italienische Senatspräsident Franco Marini hat seine Bemühungen zur Bildung einer Übergangsregierung für gescheitert erklärt. Damit scheint der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen, wie sie Oppositionschef Berlusconi wünscht.
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