Wahl in Berlin

Wahlwiederholung in Berlin

:"Da kann man nicht meckern"

Wahltag in der Hauptstadt, wieder einmal. An diesem Sonntag durften einige Berliner die Bundestagswahl nachholen. Es ist der etwas müde Endpunkt eines Dramas, das 2021 begann.

Bundestagswahl

:Bange Blicke nach Karlsruhe

Falls die Bundestagswahl von 2021 in ganz Berlin wiederholt werden sollte, muss Sahra Wagenknecht auf einen Erfolg ihrer ehemaligen Partei hoffen, um mit ihrer neuen Gruppe im Bundestag zu bleiben. Und auch andere Parteien haben etwas zu fürchten.

Berliner Behörden

:Mehr Donauwörth wagen

Martina Klement stammt aus Bayern und ist in der CSU. Jetzt soll sie die Berliner Verwaltung in Ordnung bringen. Daran sind schon viele vor ihr gescheitert, aber dieses Mal könnte es gelingen.

Parteitag der SPD Berlin

:Giffey rechtfertigt Große Koalition

Die Berliner SPD hat am Wahlergebnis vom Februar noch immer ordentlich zu knabbern. Auf Drängen der Jusos muss sich der Landesvorstand künftig neu aufstellen.

Berlin

:Wegner im dritten Anlauf zum Regierenden Bürgermeister gewählt

Der Berliner Wahl-Krimi ist beendet: Obwohl CDU und SPD eine gemeinsame Mehrheit haben, war der Christdemokrat bei den ersten beiden Wahlgängen zunächst durchgefallen. Die Schuld dafür weisen sich die Parteien gegenseitig zu.

Berliner Senat

:CDU stimmt für Koalition mit SPD

Auf dem Landesparteitag sprechen sich die Delegierten einstimmig für eine schwarz-rote Regierung aus. In der Koalition soll Franziska Giffey Wirtschaftssenatorin werden.

Berlin

:Druck von links

In der Berliner SPD versuchen die Jusos und einige Kreisverbände, die Regierungsbildung mit der CDU zu stoppen. Könnte das die sozialdemokratische Verhandlungsposition sogar stärken?

Berlin

:Kai, Franziska, Mehmet und Michael

Um in Berlin für die SPD koalitionsfähig zu werden, bekennt sich CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner nunmehr zur "Stadt der Vielfalt". Doch die Vorbehalte sind groß.

Bundesverfassungsgericht

:Karlsruhe grübelt weiter über Berlin-Wahl

Droht der Hauptstadt eine Wiederholung der Wiederholung? Die Klagen gegen die - inzwischen absolvierte - Neuauflage der Wahl geben dem Bundesverfassungsgericht jedenfalls "sehr grundsätzliche Fragen" auf.

Kai Wegner als Regierender Bürgermeister

:Enger Terminplan für Regierungsbildung in Berlin

Die CDU setzt auf eine Koalition mit den Sozialdemokraten. Manch einer redet den offenkundig wachsenden Widerstand in der SPD gegen das Bündnis klein.

MeinungBerlin

:Die Groko bleibt eine Option

Franziska Giffey will in Berlin Juniorpartnerin der CDU werden, große Teile der SPD empfinden das als Zumutung. Doch viele Alternativen hat die Partei auch im Bund nicht mehr.

Berliner Landesregierung

:Berlin steuert auf große Koalition zu

SPD-Landeschefin Franziska Giffey sieht größere Schnittmengen mit der CDU als mit Grünen und Linken.

Berlin

:Da kiekste, wa?

Die SPD hat eine halbe Ewigkeit regiert in der Welt- und Partystadt Berlin. Und jetzt soll ein Spandauer Versicherungskaufmann die Macht übernehmen? Schon irre, aber der Mann hat halt die Wahl gewonnen.

MeinungWahl

:Die SPD klammert sich in Berlin an die Macht

Die Sozialdemokraten in der Hauptstadt fürchten sich vor der Rolle als Oppositionspartei. Deshalb will Franziska Giffey zwar ihr Amt aufgeben, aber die Partei soll in der Regierung bleiben. Für Berlin verheißt das nichts Gutes.

Berlin

:Giffey hat fertig - aber nicht endgültig

Im Machtpoker um die Hauptstadt werden immer neue Szenarien entworfen. Nun heißt es, die Regierende Bürgermeisterin wolle eine große Koalition bilden und damit ihr Amt abgeben. Wird heute wirklich so entschieden, bedeutet das aber nicht das Ende von Giffeys Karriere.

Medienberichte

:Giffey plant in Berlin offenbar Koalition mit der CDU

Sie selbst würde dann wohl ihr Bürgermeisterinnen-Amt verlieren - und die bisher regierende rot-grün-rote Koalition nach der Wiederholungswahl platzen.

Wie sieht der nächste Senat aus?

:In Berlin stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün

Aber das kann sich schnell wieder ändern. Wie die Sondierungen in der Hauptstadt laufen und warum die SPD bald noch schwächer dastehen könnte.

Berlin-Wahl

:An der Spitze gibt's Gedrängel

Obwohl die CDU den größten Stimmenzugewinn verzeichnen kann, will Rot-Grün-Rot weiterregieren. SZ-Leserinnen und -Leser analysieren die Wahl in der Hauptstadt.

Regierungssuche in Berlin

:So starten CDU, SPD und Grüne in die Sondierung

Der Wahlsieger CDU führt an diesem Freitag erste Gespräche mit Sozialdemokraten und Grünen. Sie werden mit Spannung erwartet, doch manche Christdemokraten geben sich gelassen. Sie schauen schon auf die Berlin-Wahl 2026.

MeinungGrüne

:Der Traum vom Kanzleramt könnte ein Traum bleiben

Die Wahl in Berlin zeigt die Grenzen der bisherigen Parteistrategie. Wollen die Grünen Volkspartei werden, müssen sie ihren Kurs ändern.

MeinungRegierungsbildung

:Das Beste für Berlin? Weiter so mit Rot-Grün-Rot

Die SPD ist bei der Wahl abgestraft worden, keine Frage. Aber das ist nicht zwangsläufig ein Regierungsauftrag an die CDU. Denn außer Frage steht auch: Fast 72 Prozent der Wähler haben gegen die Partei von Kai Wegner gestimmt.

Landtagswahl in Bayern

:FDP will das A-Wort im Wahlkampf aus dem Wortschatz streichen

In Berlin sind die Liberalen gerade aus dem nächsten Landesparlament geflogen. Die Bayern-FDP begründet den Sinkflug mit der ungeliebten Ampel-Koalition im Bund - und übt sich vor der Wahl im Oktober in Zweckoptimismus.

Wahl zum Abgeordnetenhaus

:Berlin hat gewählt, und heraus kommt: Berlin

Berlin ist eine merkwürdige Stadt, die ein passend merkwürdiges Wahlergebnis hervorgebracht hat. Von zwei Kandidatinnen, die beide erst mal trotzig weiterhoffen, und einem Sieger, mit dem keiner siegen will.

Wahl in Berlin

:Darauf einen Tequila Sunrise

Lag es am Auto, an den Wechselwählern oder doch irgendwie an der Ampelkoalition? Wie sich die Liberalen nach der Wahl in Berlin ihr schlechtes Ergebnis erklären.

Berlin-Wahl

:AfD leicht enttäuscht und doch zufrieden

Man habe sich ein zweistelliges Ergebnis gewünscht, gibt Parteichef Chrupalla zu. Dennoch ist das nur kleine Plus eine Trendwende - und vor allem einem Thema zuzuschreiben.

Wiederholungswahl in Berlin

:Schwierige Partnersuche für die CDU

Als stärkste Partei würden die Konservativen in Berlin gern regieren. Allerdings könnten die Verhandlungen mit den Grünen und der SPD an einigen Punkten leicht scheitern.

MeinungBundesregierung

:Scholz braucht nun einen Vorrat an Machtworten

Das Ergebnis der Berlin-Wahl macht das Regieren im Bund nicht leichter. Die Grünen halten sich eh für die bessere SPD, und für die Liberalen werden die Wahlniederlagen zur existenziellen Frage. Freuen kann sich nur eine Partei.

Wahl in Berlin

:"Boom, mega!"

Der CDU gelingt, was in Berlin lange unmöglich schien: Sie wird stärkste Partei. Spitzenkandidat Kai Wegner kann es kaum glauben. Doch ob er auch Regierender Bürgermeister wird, ist noch nicht klar. Eindrücke aus dem Jubelsturm der Konservativen.

Wahl zum Abgeordnetenhaus

:CDU ist stärkste Kraft in Berlin

Die Christdemokraten gewinnen bei der Wahl zum Stadtparlament deutlich hinzu. Die SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey muss angesichts der Verluste um ihr Amt bangen.

Theater um die Wiederholung der Berlin-Wahl

:Wer hat Angst vor Franziska Giffey?

In Berlin wird neu gewählt. Für manche ist das eine echte Tragödie. Auf jeden Fall ist es das spannendste Stück der Saison.

Wiederholungswahl in Berlin

:Wahlbeteiligung liegt am Mittag bei 23,4 Prozent

Die Berliner müssen nach dem Desaster der vergangenen Wahl wieder an die Urnen. Bislang verläuft die Stimmabgabe offenbar ohne größere Pannen. Der Landeswahlleiter spricht von nur wenigen Zwischenfällen, die Polizei ist dennoch im Großeinsatz.

Berlin

:Wahlkampf für Juri und Gül

Vornamen spielten vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus eine große Rolle. Tatsächlich haben 37 Prozent der Berlinerinnen und Berliner einen Migrationshintergrund. Wie wollen die Parteien die Wähler unter ihnen erreichen?

Landeswahlleiter Bröchler sieht Berlin gut gerüstet für die Abstimmung am Sonntag

Berlin

:"Hier jubelt keiner, weil jemand von der CDU kommt"

Toleranz, Vielfalt, Verkehrswende und Enteignungen - die Berliner Hauptstadtpolitik gilt als besonders progressiv. Wo bleiben da die Konservativen? Auf Wahlkampftour mit dem CDU-Kandidaten Burkard Dregger.

Franziska Giffey

:Risikobereit bei der Karriere, konservativ in der Amtsführung

Seit einem Jahr regiert Franziska Giffey Berlin - mit einem Linksbündnis, das sie eigentlich beenden wollte. In zehn Tagen könnte sie ihr Amt wieder verlieren. Bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl geht es für sie um alles. Wieder einmal.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Wahl in Berlin: Wiederholung mit skurrilen Situationen

Berlin wählt am 12. Februar erneut das Abgeordnetenhaus. Das führt zu teilweise außergewöhnlichen Konstellationen.

Berlin

:Wahl zum Abgeordnetenhaus kann stattfinden

Das Bundesverfassungsgericht weist den Eilantrag gegen die Wahlwiederholung in Berlin ab, eine Begründung veröffentlicht es nicht. Die Wahl steht am 12. Februar an.

Nach einem Besuch in Berlin sprechen sich OSZE-Experten dagegen aus, Beobachter zur Wiederholungswahl am 12. Februar zu schicken. Das geht aus einem Bericht des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR)in Europa hervor ...

Verwaltung in der Hauptstadt

:Berliner Problemlösung

Vor dem neuen Urnengang werden Bürgerämter geschlossen. Denn damit die Verwaltung an einer Stelle besser werden kann, muss sie woanders schlechter werden.

Berlin

:Eine Wahl voller Kuriositäten

Kandidaten, die nicht gewählt werden wollen oder die für die falsche Partei antreten - dass die Berliner nach der Pannenwahl im vergangenen Jahr noch einmal abstimmen sollen, hat teils bizarre Folgen.

SZ-Leser kritisieren die Berliner Nonchalance, mit der vieles nicht funktioniert und die das ganze Land in Misskredit bringt.

Pannenwahl

:"Kein Berliner hat Lust, sich an Weihnachten mit Wahlkampf zu beschäftigen"

Vor einem Jahr hat Berlin einen Superwahltag erlebt. Begleitet von jeder Menge Pannen. Noch ist nicht klar, in welchem Umfang neu abgestimmt werden soll - und trotzdem müssen sich die Parteien irgendwie vorbereiten. Die Zeit drängt.

Berlin

:"Es ist eine Herkulesaufgabe"

Stephan Bröchler ist der neue Landeswahlleiter von Berlin. Er muss gewährleisten, dass sich die Wahlpannen vom Herbst 2021 nicht wiederholen. Was will er anders machen?

Pannenwahl in Berlin

:Entscheidung vertagt

Die Ampelkoalition kann sich wieder nicht einigen, wie sie mit den Fehlern bei der Bundestagswahl in Berlin umgehen will. Ist die Wahlprüfung bei den Parlamentariern überhaupt gut aufgehoben?

Der Berliner Verfassungs-

Berlin-Wahlen 2021

:Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich

Sind durch die Pannen während den Wahlen 2021 Rechtsvorschriften verletzt worden? Der Berliner Verfassungsgerichtshof zieht nach einer vorläufigen Einschätzung eine komplette Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Betracht.

Berliner Wahl-Chaos

:Neuwahlen in Berlin wahrscheinlicher

In 440 Berliner Wahllokalen muss die Bundestagswahl wohl wiederholt werden. Der Union geht das nicht weit genug.

Berliner Wahlchaos

:Ampelparteien offenbar für teilweise Wahlwiederholung

In Hunderten Berliner Wahllokalen muss die Bundestagswahl womöglich wiederholt werden. Allerdings positionieren sich die Experten der Regierungskoalition anders als der Bundeswahlleiter.

Berlin

:"Rechtsfehler in einer nicht unerheblichen Zahl"

Die Sondierungen für neue Regierungen im Bund und Land Berlin laufen auf Hochtouren, obwohl das Ergebnis nach dem Wahlchaos in der Hauptstadt weiter geprüft wird. Allein beim Bundestag sind mehr als 100 Beschwerden eingegangen.

Wahlpannen in Berlin

:Einspruch gegen das Wahlergebnis

Franziska Giffey und die SPD verkünden schon eine Entscheidung, doch die verkorkste Wahl zum Abgeordnetenhaus hat ein Nachspiel. Vielleicht muss in einigen Bezirken sogar neu abgestimmt werden. Wie es jetzt weitergeht.