Machtkampf bei den Konservativen Österreichs Vizekanzler Spindelegger wirft hin Austrian Finance Minister and Vice Chancellor Michael Spindelegge

Abgang als Finanzminister und Chef der konservativen ÖVP: Österreichs Vizekanzler Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück und wirft mächtigen Parteifreunden Populismus vor. Zuvor war ein interner Streit um Steuersenkungen eskaliert - das Finale eines gnadenlosen "Watschentanzes". Von Oliver Das Gupta mehr...

Austrian Vice Chancellor Spindelegger and Chancellor Faymann prepare for presentation of new government in parliament in Vienna Österreich nach Rücktritt des Vizekanzlers Parteien, die dem Tod geweiht sind

Meinung Die ÖVP sollte aufgelöst und neu gegründet werden: Dass Vizekanzler Spindelegger vor seinen internen Widersachern kapituliert und zurücktritt, zeigt wie verkommen die konservative Partei Österreichs ist. Die Sozialdemokraten brauchen sich aber nicht zu freuen. Sie leiden an derselben Krankheit. Kommentar von Cathrin Kahlweit mehr... Meinung

Außenminister Steinmeier im Irak Krise im Irak Steinmeier spricht sich gegen Kurdenstaat aus

Ein eigenständiger kurdischer Staat im Nordirak - ist das die Lösung der Krise? Nein, sagt Bundesaußenminister Steinmeier. Das würde die Region nur weiter destabilisieren. Die US-Luftwaffe fliegt derweil neue Luftangriffe auf Stellungen der IS-Miliz. mehr...

Inakzeptable Antwort auf schriftliche Frage Warum der Bundestagspräsident den Vizekanzler rügt

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Bundestagspräsident Lammert hat das Ressort des Vizekanzlers ermahnt. Gabriels Wirtschaftsministerium hatte eine schriftliche Frage zu Rüstungsexporten nicht ausreichend beantwortet. Dabei ist das Fragerecht eines der wichtigsten Rechte der Abgeordneten. Von Robert Roßmann mehr...

Kabinett Wegen Urlaub der Kanzlerin Wegen Urlaub der Kanzlerin Gabriel leitet Kabinettssitzung

Während des Urlaubs von Angela Merkel leitet Vizekanzler Sigmar Gabriel die Sitzung der Regierungsmitglieder. mehr...

Angela Merkel Zeitreise zum Geburtstag Zeitreise zum Geburtstag Wenn Merkel ewig währt

Alle gratulieren Angela Merkel zum 60. Geburtstag. Wir denken schon zehn Jahre weiter. Mit gemischten Gefühlen. Was, wenn sie 2024 immer noch Bundeskanzlerin ist? Eine Prophezeiung von Thorsten Denkler mehr...

German Minister for Economic Affairs and Energy Sigmar Gabriel attends a news conference in Berlin Rüstungsindustrie An Gabriels Leine

Seit Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister für Exportgenehmigungen zuständig ist, müssen selbst Skeptiker eingestehen: Es hat sich einiges verändert, der SPD-Chef hat die Rüstungsexporte tatsächlich eingeschränkt - damit bringt er nicht nur eine ganze Branche gegen sich auf, sondern auch die Union. Von Christoph Hickmann mehr...

Bundeswirtschaftsministerium Gabriels FDP-Staatssekretär geht zur OECD

Einer der letzten Liberalen in einem Regierungsamt verlässt seinen Posten. Wirtschaftsminister Gabriel könnte einen erfahrenen SPD-Mann als neuen Staatssekretär holen. Von Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Russian President Vladimir Putin visits Severomorsk Ukraine-Krise Sanktionen könnten Russland in Rezession stürzen

Trotz wütender Proteste aus Moskau will die EU neue Strafen beschließen - sie könnten die russische Wirtschaft in große Schwierigkeiten bringen. Der Bundesnachrichtendienst sieht Brüche im Machtblock von Präsident Putin. Von Javier Cáceres mehr...

Gabriel in der Ukraine Vizekanzler in der Ukraine Gabriels Sprechstunde in Kiew

Nach seinem Besuch bei Russlands Präsidenten Putin schaut Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auch noch kurz in der Ukraine vorbei. Auf dem Maidan kommt er mit Bürgern ins Gespräch. Von Nico Fried mehr...

OECD-Konferenz zu Steueroasen Aus gesundheitlichen Gründen Österreich: Vizekanzler Pröll tritt zurück

Der österreichische Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll hat seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Zwar nannte der ÖVP-Chef gesundheitliche Gründe, rechnete in seiner Rede aber auch mit der eigenen Partei ab. mehr...

Westerwelle kuendigt Stellungnahme an FDP: Präsidiumssitzung Westerwelle gibt Amt des Vizekanzlers ab

Am Tag eins nach Westerwelles Rückzug von der Parteispitze diskutiert die FDP über die personelle Neuausrichtung der Partei. Die erste Entscheidung ist schon gefallen: Der nächste Parteichef wird Vizekanzler. Westerwelle verzichtet auch auf diesen Posten. mehr...

AP, GUttenberg, Vizekanzler, CSU Politik kompakt CSU streitet um eigenen Vizekanzler

Einige Christsoziale wollen den Verteidigungsminister zum zweiten Vizekanzler machen, Bosbach erwartet Nacktscanner noch 2010 und Israel greift in Gaza an. mehr...

Bundestag Wirtschaftsdaten schlechter als befürchtet Vizekanzler Rösler schließt griechische Pleite nicht aus

Im Kampf gegen eine drohende Staatspleite kündigt Griechenland weitere Sparanstrengungen an: Premier Papandreou will eine neue Immobiliensteuer erheben. FDP-Chef Rösler bleibt skeptisch und lehnt "Denkverbote" in der Causa Griechenland ab. Von Kai Strittmatter und Guido Bohsem mehr...

Bundestag Vizekanzler im Bundestag Gabriel spielt das Merkel-Echo

Spricht da der heimliche Kanzler? SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt im Bundestag für seine Energiewende. Die Grünen umschmeichelt er, ebenso CSU-Verkehrsminister Dobrindt. Aus seiner Partei muss er sich jedoch anhören, er betreibe Planwirtschaft. Von Kathrin Haimerl mehr...

Bundestag Regierungserklärung des Vizekanzlers Gabriel streicht sein Ministerium rot

Vizekanzler Gabriel trimmt sein liberal geprägtes Wirtschaftsministerium auf Genossen-Kurs - und ist darauf im Bundestag mächtig stolz. Der Linken Sahra Wagenknecht reicht das hinten und vorne nicht. Den Grünen Anton Hofreiter erinnert das alles an die Pappschachteln aus dem SPD-Wahlkampf. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

müntefering, dpa Müntefering und die Agenda 2010 Kampfbereiter Vizekanzler

In der SPD-Debatte um eine Reform der Agenda 2010 kämpft Arbeitsminister Müntefering an zwei Fronten: im Reformstreit mit Parteichef Kurt Beck, in dem er dem Parteichef eine populistische Abkehr von der Agenda vorwarf - und gegen Spekulationen um seinen Rücktritt als Vizekanzler. mehr...

Müntefering Mindestlohn-Debatte Der Vizekanzler ruft zur Ordnung

Nach dem Streit um den Mindestlohn hat Vizekanzler Müntefering der Großen Koalition ins Gewissen geredet: Union und SPD sollten sich der Verantwortung für das Ganze bewusst werden - und wichtige Themen nicht "kaputt reden". mehr...

Müntefering dpa Regierungspersonal Müntefering soll Vizekanzler werden

Die SPD will heute ihr Personaltableau für eine schwarz-rote Regierung präsentieren. Wie vorab verlautete, wird Parteichef Müntefering offenbar Vizekanzler und Arbeitsminister. Als sicher gilt, dass Steinbrück das Finanzressort übernimmt. Auch die Zukunft Gerhard Schröders bleibt weiter ein Thema: Politiker von SPD und Grünen haben ihn nun als künftigen Bundespräsidenten ins Gespräch gebracht. mehr...

Müntefering; dpa Große Koalition Wird Müntefering Vizekanzler?

SPD-Chef Franz Müntefering erwägt angeblich, Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales in einer großen Koalition zu werden. mehr...

Gerhard Schröder, AP Kommentar Vizekanzler Schröder

Die SPD hat ein veritables Personalproblem. Aber sie hat noch Gerhard Schröder, der ein bemerkenswertes Wahlergebnis erzielt hat, über große Erfahrung verfügt und von der Partei neuerlich geliebt wird. Er müsste nur über seinen Schatten springen und, wie beim Rückzug vom Parteivorsitz oder seiner Neuwahlentscheidung, das Überraschende tun. Von Kurt Kister mehr...

Müntefering, dpa Franz Müntefering Der Vizekanzler - groß in Form

Der SPD-Chef, bisher immer bescheiden, trumpft plötzlich auf, weil er seine neue Rolle als Superstar der SPD genießt. Von Christoph Schwennicke und Nina Bovensiepen mehr...

dpa, Westerwelle, Fischer, Außenminister, Vizekanzler Westerwelle und Fischer Vizekanzler und Erzrivalen

Westerwelle macht alles falsch, was Joschka Fischer richtig gemacht hat: Alles bei ihm ist vordergründig. Im Hintergrund bildet er mit Merkel zwar ein Duo - aber es funktioniert nicht. Ein Kommentar von Nico Fried mehr...

Regierung in Wien umgebildet FPÖ-Vizekanzler Haupt auf Druck Haiders entmachtet

Rascher als erwartet hat der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auf Betreiben des Kärtner Landeshauptmanns und langjährigen FPÖ-Chefs Jörg Haider sein rechtskonservatives Kabinett umgebildet. Von Von Wolfgang Simonitsch mehr...