Gabriel bei Pegida-Diskussion Dreifach daneben Sigmar Gabriel in Dresden

SPD-Chef Sigmar Gabriel, der grummelige Spontanist, kann nicht anders - und besucht in Dresden eine Veranstaltung mit Pegida-Anhängern und -Gegnern. Ein Fehler in dreifacher Hinsicht. Von Kurt Kister mehr... Kommentar

Pegida-Demo in Dresden Dresden Widerstand gegen Pegida stärker als erwartet

1500 Beteiligte hatten die Veranstalter der Anti-Pegida-Demonstration in Dresden angemeldet - es kamen 5000. Auf Seiten der Islamkritiker gingen erstmals wieder weniger Menschen auf die Straße. mehr...

SPD-Chef in Dresden Gabriel diskutiert mit Pegida-Anhängern

In der SPD ist man sich uneins, ob man den Dialog mit Pegida suchen soll. Parteichef Sigmar Gabriel hat jetzt bei einer Diskussionsrunde in Dresden mit Anhängern der Bewegung gesprochen. mehr...

Weltwirtschaftsforum in Davos Politiker beim Speed-Dating

Noch nie waren wohl so viele deutsche Kabinettsmitglieder beim Weltwirtschaftsforum in Davos wie in diesem Jahr. Es ist klar, dass Kanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel dorthin reisen. Aber was machen eigentlich die anderen alle? Von Ulrich Schäfer mehr...

Sigmar Gabriel in Dresden Debatte in der SPD Sigmar Gabriel irritiert mit Pegida-Dialog

Wie geht man am besten mit Pegida-Anhängern um? SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit einigen von ihnen in Dresden diskutiert und erntet dafür jetzt Kritik - vor allem aus den eigenen Reihen. mehr...

SPD-Präsidiumssitzung Debatte nach Paris-Anschlag SPD-Chef Gabriel offen für Vorratsdatenspeicherung

Exklusiv SPD-Justizminister Maas lehnt die Vorratsdatenspeicherung strikt ab. Vizekanzler Gabriel ist dem Instrument nicht ganz abgeneigt - unter strengen Bedingungen. Von Christoph Hickmann mehr...

Alexis Tsipras Favorit für griechische Neuwahl Tsipras sucht Nähe zu Euro-Staaten

Exklusiv Der umstrittene Favorit für die griechische Wahl, Tsipras, steht seit Wochen in Kontakt mit Berlin, Paris und der EZB. Die Gespräche mit dem Chef des Linksbündnisses Syriza laufen auch über Staatssekretär Asmussen - der hat dafür gar keinen offiziellen Auftrag. Von Cerstin Gammelin, Brüssel, und Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...

Austrian Finance Minister and Vice Chancellor Michael Spindelegge Machtkampf bei den Konservativen Österreichs Vizekanzler Spindelegger wirft hin

Abgang als Finanzminister und Chef der konservativen ÖVP: Österreichs Vizekanzler Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück und wirft mächtigen Parteifreunden Populismus vor. Zuvor war ein interner Streit um Steuersenkungen eskaliert - das Finale eines gnadenlosen "Watschentanzes". Von Oliver Das Gupta mehr...

Inakzeptable Antwort auf schriftliche Frage Warum der Bundestagspräsident den Vizekanzler rügt

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Bundestagspräsident Lammert hat das Ressort des Vizekanzlers ermahnt. Gabriels Wirtschaftsministerium hatte eine schriftliche Frage zu Rüstungsexporten nicht ausreichend beantwortet. Dabei ist das Fragerecht eines der wichtigsten Rechte der Abgeordneten. Von Robert Roßmann mehr...

SPD-Präsidiumssitzung Zehn Jahre nach der Einführung Gabriel räumt Fehler bei Hartz-IV-Reform ein

"Der Wert der Arbeit muss erhalten bleiben": Bundeswirtschaftsminister Gabriel sieht in der Einführung von Hartz IV auch Schwächen. Sie habe den Niedriglohnsektor wachsen lassen - und einen Teil der Arbeitslosen benachteiligt. mehr...

Flüchtlingsunterkunft Asylverfahren Kardinal Marx kritisiert CSU-Vorstoß

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt den Ruf nach einer strengeren Asylpolitik. Die SPD wirft der CSU dagegen Stimmungsmache vor, die Linke spricht sogar vom "parlamentarischen Arm von Pegida" und auch Kardinal Reinhard Marx rügt die Christozialen. mehr...

Austrian Vice Chancellor Spindelegger and Chancellor Faymann prepare for presentation of new government in parliament in Vienna Österreich nach Rücktritt des Vizekanzlers Parteien, die dem Tod geweiht sind

Meinung Die ÖVP sollte aufgelöst und neu gegründet werden: Dass Vizekanzler Spindelegger vor seinen internen Widersachern kapituliert und zurücktritt, zeigt wie verkommen die konservative Partei Österreichs ist. Die Sozialdemokraten brauchen sich aber nicht zu freuen. Sie leiden an derselben Krankheit. Kommentar von Cathrin Kahlweit mehr... Meinung

OECD-Konferenz zu Steueroasen Aus gesundheitlichen Gründen Österreich: Vizekanzler Pröll tritt zurück

Der österreichische Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll hat seinen vollständigen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Zwar nannte der ÖVP-Chef gesundheitliche Gründe, rechnete in seiner Rede aber auch mit der eigenen Partei ab. mehr...

Westerwelle kuendigt Stellungnahme an FDP: Präsidiumssitzung Westerwelle gibt Amt des Vizekanzlers ab

Am Tag eins nach Westerwelles Rückzug von der Parteispitze diskutiert die FDP über die personelle Neuausrichtung der Partei. Die erste Entscheidung ist schon gefallen: Der nächste Parteichef wird Vizekanzler. Westerwelle verzichtet auch auf diesen Posten. mehr...

AP, GUttenberg, Vizekanzler, CSU Politik kompakt CSU streitet um eigenen Vizekanzler

Einige Christsoziale wollen den Verteidigungsminister zum zweiten Vizekanzler machen, Bosbach erwartet Nacktscanner noch 2010 und Israel greift in Gaza an. mehr...

Bundestag Wirtschaftsdaten schlechter als befürchtet Vizekanzler Rösler schließt griechische Pleite nicht aus

Im Kampf gegen eine drohende Staatspleite kündigt Griechenland weitere Sparanstrengungen an: Premier Papandreou will eine neue Immobiliensteuer erheben. FDP-Chef Rösler bleibt skeptisch und lehnt "Denkverbote" in der Causa Griechenland ab. Von Kai Strittmatter und Guido Bohsem mehr...

Bundestag Vizekanzler im Bundestag Gabriel spielt das Merkel-Echo

Spricht da der heimliche Kanzler? SPD-Chef Sigmar Gabriel wirbt im Bundestag für seine Energiewende. Die Grünen umschmeichelt er, ebenso CSU-Verkehrsminister Dobrindt. Aus seiner Partei muss er sich jedoch anhören, er betreibe Planwirtschaft. Von Kathrin Haimerl mehr...

Gabriel in der Ukraine Vizekanzler in der Ukraine Gabriels Sprechstunde in Kiew

Nach seinem Besuch bei Russlands Präsidenten Putin schaut Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auch noch kurz in der Ukraine vorbei. Auf dem Maidan kommt er mit Bürgern ins Gespräch. Von Nico Fried mehr...

Bundestag Regierungserklärung des Vizekanzlers Gabriel streicht sein Ministerium rot

Vizekanzler Gabriel trimmt sein liberal geprägtes Wirtschaftsministerium auf Genossen-Kurs - und ist darauf im Bundestag mächtig stolz. Der Linken Sahra Wagenknecht reicht das hinten und vorne nicht. Den Grünen Anton Hofreiter erinnert das alles an die Pappschachteln aus dem SPD-Wahlkampf. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

müntefering, dpa Müntefering und die Agenda 2010 Kampfbereiter Vizekanzler

In der SPD-Debatte um eine Reform der Agenda 2010 kämpft Arbeitsminister Müntefering an zwei Fronten: im Reformstreit mit Parteichef Kurt Beck, in dem er dem Parteichef eine populistische Abkehr von der Agenda vorwarf - und gegen Spekulationen um seinen Rücktritt als Vizekanzler. mehr...

Müntefering Mindestlohn-Debatte Der Vizekanzler ruft zur Ordnung

Nach dem Streit um den Mindestlohn hat Vizekanzler Müntefering der Großen Koalition ins Gewissen geredet: Union und SPD sollten sich der Verantwortung für das Ganze bewusst werden - und wichtige Themen nicht "kaputt reden". mehr...

Müntefering dpa Regierungspersonal Müntefering soll Vizekanzler werden

Die SPD will heute ihr Personaltableau für eine schwarz-rote Regierung präsentieren. Wie vorab verlautete, wird Parteichef Müntefering offenbar Vizekanzler und Arbeitsminister. Als sicher gilt, dass Steinbrück das Finanzressort übernimmt. Auch die Zukunft Gerhard Schröders bleibt weiter ein Thema: Politiker von SPD und Grünen haben ihn nun als künftigen Bundespräsidenten ins Gespräch gebracht. mehr...

Müntefering; dpa Große Koalition Wird Müntefering Vizekanzler?

SPD-Chef Franz Müntefering erwägt angeblich, Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales in einer großen Koalition zu werden. mehr...

Sigmar Gabriel Nach Seehofers Kritik an Russlandpolitik Gabriel macht sich über CSU-Chef lustig

Vizekanzler Gabriel amüsiert sich über Seehofers Kritik an der deutschen Russlandpolitik. Der CSU-Chef hatte den Kurs der Bundesregierung als "brandgefährlich" bezeichnet. Regierungssprecher Seibert musste einiges klarstellen. mehr...