Abgasaffäre Dobrindt kämpft gegen Tricks der Autohersteller Government Holds Cabinet Retreat

Exklusiv Der Verkehrsminister will verhindern, dass die Konzerne ohne triftigen Grund die Abgasreinigung aussetzen. Von Thomas Öchsner mehr...

Digitale Bauplanung Wie Dobrindt ein zweites BER-Desaster verhindern will

Exklusiv Der Verkehrsminister will den Bau von Großprojekten revolutionieren. Bauten sollen künftig erst komplett am Computer entworfen werden. Von Guido Bohsem mehr...

Maut Dobrindts neues Konzept Elektronisch, unpraktisch, Maut

Der Gesetzentwurf von Verkehrsminister Dobrindt zur Pkw-Maut ist fertig. Wofür müssen Autofahrer künftig bezahlen - und wie viel? Warum ist das Modell so umständlich? Und wer soll die Maut eintreiben? Von Daniela Kuhr mehr... Fragen und Antworten

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Konzept zur Pkw-Maut Intelligent geht anders

Verkehrsminister Dobrindt hat sein endgültiges Mautkonzept vorgestellt. Der Gesetzentwurf mag funktionieren. Sinnvoll ist er deshalb aber noch lange nicht. Mit gigantischem Aufwand verfolgt die Maut ein erbärmliches Ziel. Von Daniela Kuhr mehr... Kommentar

Maut Geplante Pkw-Maut So sieht Dobrindts Mautkonzept aus

Elektronische Erfassung, Ausländer zahlen nur auf Autobahnen, höhere Einnahmen als zuletzt angenommen: Der Gesetzentwurf zur Pkw-Maut hält einige Überraschungen bereit. Die Eckpunkte im Detail. Von Daniela Kuhr mehr...

Schwarzfahren Höheres Bußgeld Schwarzfahren soll teurer werden

Wer in Bus oder Bahn ohne gültigen Fahrschein erwischt wird, zahlt bislang 40 Euro. Die Verkehrsminister der Länder wünschen sich eine kräftige Erhöhung. mehr...

Verkehrsminister Dobrindt fordert "Alkolocks" für Alkohol-Fahrer

Bei zu viel Promille streikt das Auto: Wer mit Alkohol hinterm Steuer erwischt wurde, könnte künftig vor jeder Fahrt überprüft werden. Bundesverkehrsminister Dobrindt erwägt den Einsatz von Zündsperren mit Atemtester. mehr...

- Beliebteste Politiker Steinmeier überholt Merkel

Zwei Jahre lang führte Kanzlerin Angela Merkel beim ARD-Deutschlandtrend die Liste der beliebtesten Politiker an. Nun muss sie diesen Platz räumen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier zieht an ihr vorbei auf Platz eins. Andere verlieren sehr deutlich in der Wählergunst. mehr...

Neues Bundeskabinett tritt zusammen Verkehrsminister Dobrindts Pläne Maut ja, Twittern nein

Spätestens 2015 sollen ausländische Autofahrer auf deutschen Straßen Maut zahlen. Das kündigte Alexander Dobrindt, der neue Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, in einem Interview an. Und auch auf den digitalen Datenautobahnen will er einige Veränderungen - allerdings nicht bei sich selbst. mehr...

Athen Ex-Verkehrsminister illegal mit Luxuswagen unterwegs

Kein Führerschein, keine Zulassung: Bei einer Kontrolle in Athen haben Polizisten einen früheren Verkehrsminister mit gefälschten Kennzeichen erwischt - seine Rechtfertigung dürfte die Steuerzahler verärgern. mehr...

ARD-Deutschlandtrend Deutsche lehnen Dobrindt, Pofalla und Nahles als Minister ab

Vorteil Amtsinhaber: Einer Umfrage zufolge würden die Deutschen am liebsten Wolfgang Schäuble wieder im kommenden Kabinett sehen. Andere Kandidaten schneiden deutlich schlechter ab - zum Beispiel Seehofers neuer Liebling. mehr...

Bundestagswahl Schwarz-rote Koalitionsgespräche Schwarz-rote Koalitionsgespräche Union und SPD verhandeln in zwölf Arbeitsgruppen

75 Vertreter von CDU/CSU und SPD sitzen in der großen Runde, die am Mittwoch zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammenkommt. Zu viele für effektive und vertrauliche Gespräche, befürchten die Parteien. Das eigentliche Programm soll deshalb in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden. Die Verhandlungsführer stehen bereits fest. mehr...

Neuregelung zur Verkehrssicherheit Ramsauer will Akku-Lampen am Fahrrad zulassen

Wer von der Polizei mit einem batteriebetriebenen Anstecklicht am Rad erwischt wird, muss Bußgeld zahlen. Nun will Verkehrsminister Peter Ramsauer aufsteckbare Akku-Lampen am Fahrrad zulassen. mehr...

Fliegerhorst Erding Erding Erding Bundeswehr macht Tempo

Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu Besuch: Der Bau des neuen Bahnhofs soll sich wegen des langsamen Abzugs der Soldaten nicht verzögern. Von Antonia Steiger mehr...

Verkehrsminister der Länder Schwarzfahrer sollen höheres Bußgeld zahlen

60 Euro statt 40: Wenn es nach den Verkehrsministern der Länder geht, soll Schwarzfahren in Zukunft deutlich teurer werden. mehr...

Kosten von Stuttgart 21 ... und noch eine Milliarde mehr

Der Bund soll weitere Milliarden für Stuttgart 21 verweigern - denn das Projekt wird teurer und teurer. Die Geschichte der steigenden Kosten für das Bauvorhaben ist lang. Die erste Kalkulation war noch in Mark und mehr als halb so günstig wie heute. Eine Chronologie in Milliarden. mehr...

Fahrrad, Bußgeld, Kampfradler, Ramsauer Neuer Bußgeldkatalog Verkehrsverstöße von Radfahrern werden teurer

Radfahrer müssen bei Verkehrsverstößen künftig mit härteren Strafen rechnen. Der neue Bußgeldkatalog könnte schon bald greifen: Am Freitag soll der Bundesrat die Änderungen beschließen. mehr...

Flugzeug, Flughafen, Flugzeug-Unglück, Moskau, Tupolew Moskau Vier Tote bei Flugzeugunglück

Ein Flugzeug rast durch einen Zaun und zerbricht in mehrere Teile - mindestens vier Menschen sterben, weitere Menschen sind verletzt. Es sollen ausschließlich Mitarbeiter der Fluggesellschaft an Bord gewesen sein. Eine Regierungskommission soll die Unglücksursache klären. mehr...

Regierung scheitert mit Haushaltsabstimmung Malta steht vor Neuwahlen

Das kleinste EU-Land Malta steht vor vorgezogenen Neuwahlen. Die Regierung von Ministerpräsident Lawrence Gonzi verlor am Montagabend eine entscheidende Haushaltsabstimmung im Parlament. mehr... Politicker

Blitzer Reform der Verkehrssünderdatei Eine Million Autofahrer könnten Punkte in Flensburg erlassen bekommen

Die Reform der Punktekartei in Flensburg könnte für viele Autofahrer erfreuliche Folgen haben. Bestimmte Punkte, wie etwa für ein verdecktes Nummernschild oder eine fehlende Umweltplakette, werden gestrichen. Eine Generalamnestie für alle Verkehrssünder soll die Reform aber nicht sein. mehr...

Kurt Beck Nürburgring-Prozess Kurt Beck muss als Zeuge vor Gericht

Im Prozess um die gescheiterte Privatfinanzierung der Bauten am Nürburgring stehen schon dutzende Personen auf der Zeugenliste. Jetzt müssen auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und seine designierte Nachfolgerin vor Gericht erscheinen. mehr...

Koalitionsgipfel Nach der Koalitionsrunde Nach dem Gipfel ist vor dem Streit

Meinung Wer bisher noch Zweifel hatte, ob die Koalition wirklich so schlecht ist wie ihr Ruf, der ist jetzt bekehrt worden: Sie ist noch schlechter. Die Spitzen von Union und FDP brauchen eine ganze Nacht, um zu entscheiden, was längst hätte entschieden sein müssen. Der Gipfel sollte Handlungsfähigkeit demonstrieren und zeigte doch nur eines: das Scheitern dieser Regierung. Ein Kommentar von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Mautstellenschild Geld für die Kommunen City-Maut soll Straßenbau finanzieren

Den Kommunen fehlt viel Geld zum Erhalt und Ausbau ihrer Straßen. Eine Kommission sucht darum nach neuen Geldquellen. Medienberichten zufolge soll dazu auch eine Pkw-Maut gehören. Vor allem grüne Politiker unterstützen das. mehr...

Haushaltsdebatte im Bundestag Warum von der Leyen das meiste Geld von Schäuble bekommt

Etwas mehr als 300 Milliarden Euro hat Finanzminister Schäuble im kommenden Jahr im Bundesetat eingeplant. Doch welche Posten stecken hinter dieser Zahl? Und welches Ministerium bekommt wieviel? Eine Übersicht von Oliver Klasen mehr...

Russland Putin holt mehrere frühere Minister in den Kreml

Einen Tag nach Vorstellung des neuen russischen Kabinetts hat Präsident Putin mehreren Ministern seiner früheren Regierung Posten im Kreml verschafft. mehr... Politicker