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VERMITTLUNGSAUSSCHUSS

Hartz-IV-Verhandlungen gescheitert
:Totalversagen mit Ansage

Genau ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, um halb eins in der Nacht, sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über die Reform der Hartz-IV-Sätze gescheitert. Am Ende taten alle nur noch so, als würde ernsthaft verhandelt, dabei ging es längst nicht mehr um Inhalte - sondern allein um Macht.

Thorsten Denkler, Berlin

Keine Einigung bei Verhandlungen um Hartz IV
:Nur Rind und Rosenkohl

Die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über eine Reform von Hartz IV sind gescheitert. Die Gespräche wurden nach mehr als fünf Stunden ergebnislos abgebrochen. Die Union will ihren Vorschlag jetzt trotzdem in den Bundesrat einbringen.

Thorsten Denkler, Berlin

Solarförderung
:Kürzung in homöopathischen Dosen

Die schwarz-gelben Pläne zur Reduzierung der Solarförderung werden umgesetzt. Die Kürzung erfolgt in mehreren Stufen - und nicht wie ursprünglich geplant auf einen Schlag.

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