Ulla Jelpke

• Geduldete Flüchtlinge Herrmann für Bleiberecht - unter Vorbehalt

  30.11.2009 - ...Akzeptanz", sagte Körting. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke wandte sich gegen eine Verlängerung des "schlechten Kompromisses...nicht arbeitet, auch nicht bleiben soll", kritisierte Jelpke in Berlin. Dabei hätten viele Flüchtlinge in strukturschwachen Regionen...

• Kosovo-Flüchtlinge Roma vor der Abschiebung

  14.10.2009 - ...Jahr waren 900 Kosovaren in ihre alte Heimat zurückgekehrt. Die Initiatorin der Anfrage, die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke kritisierte die Pläne als "monströses Projekt". Gerade die Roma würde im Kosovo "absolutes Elend und tagtäglich Ausgrenzung...

•   Bundestag Schärferes Waffenrecht beschlossen

  18.06.2009 - ...aus, großkalibrige Waffen nicht mehr als Sportwaffen zuzulassen. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, kritisierte, das Gesetz werde dem Anspruch, Amokläufen vorzubeugen, in keiner Weise gerecht. Statt in der Wohnung von Jägern...

• Entscheidung im Bundestag Comeback der Kronzeugen

  28.05.2009 - ...ankommt. Die sogenannte Vorfeldstrafbarkeit stieß bei der Opposition auf heftige Kritik. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer "Gesinnungsjustiz", die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken...

• Erbitterte Bundestagsdebatte Koalition bringt BKA-Gesetz auf den Weg

  20.06.2008 - ...Die Innenexpertin der Linken, Ulla Jelpke, sagte, durch die gesamte Politik der...zu gewährleisten". Der SPD warf Jelpke vor, in den Verhandlungen mit der...ermittelnde Staatspolizei", kritisierte Jelpke in Anspielung auf die politische Polizei der Nazis...

• Heimattreue Deutsche Jugend "In klarer Tradition der Hitlerjugend"

  13.08.2008 - ...Knobloch. " So etwas darf es in Deutschland und darüber hinaus nicht wieder geben." Dieser Meinung schloss sich Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linken-Frakrion an: "Mit der Lauheit im Kampf gegen Neonazis muss endlich Schluss sein." Der...

• Flugsicherheit Peepshow am Flughafen

  23.10.2008 - ...hebt ihn auf." Plastiksprengstoff sei bislang auch ohne "Massenerniedrigung der Passagiere" entdeckt worden. Für Ulla Jelpke von der Linksfraktion gehen die Pläne unter die Gürtellinie: "Ein Flughafen ist kein FKK-Strand, und Flugpassagiere sind keine Akteure einer Peepshow...

• BKA-Gesetz "Keine Verschiebung zu Lasten der Freiheit"

  15.09.2008 - ...der akustischen Überwachung und der staatlichen Peep-Show, also der Videoüberwachung". Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke betonte, die Sachverständigen hätten "so zahlreiche Bedenken gegen die beabsichtige Ausweitung der BKA-Befugnisse erhoben...

• Zwangsarbeit Deutschlands Vermögen in Italien in Gefahr

  05.06.2008 - ...doch hätten die Urteile auch eine "moralische Ebene." Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, betonte, die Bundesregierung solle nun "umdenken" und "schnellstens Geld für die Entschädigung bereitstellen...

• Außenansicht Null Verstand, null Mut, null Gespür

  06.09.2007 - ...Bundestagsabgeordneten Maria Böhmer, Sebastian Edathy oder Ulla Jelpke an (um drei besonders tapfere Antifaschisten zu benennen...Grundgesetz als Denkpolizisten eingesetzt? Wobei es bei der Ulla natürlich überhaupt kein Problem damit gibt, dass sie vor der Wende Aktivistin einer maoistischen Westsekte war...

• Linkspolitiker Lafontaine "G 8 redet nur, es geschieht nichts

  06.06.2007 - ...politische Kraft, die Gewalt in jeder Form ablehnt. sueddeutsche.de: Die innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Ulla Jelpke, behauptet, die Polizei habe in Rostock nicht auf Deeskalation gesetzt. Autonome Gewalttäter und Polizei wären arbeitsteilig vorgegangen. Sie waren vor Ort. Teilen Sie Ihre Einschätzung...

• Terrorverdacht Bomben-Spur führt in den Nahen Osten

  03.08.2006 - ...intensive Personen- und Gepäckkontrollen schon praktisch gar nicht möglich wären . Die Abgeordnete der Linksfraktion, Ulla Jelpke, warnte vor einem massiven Eingriff in die Bürgerrechte .

• Debatte um RAF-Häftlinge Front gegen Klars Begnadigung wächst

  04.03.2007 - ...Bütikofer kritisierte in der Rheinischen Post den Stil der Debatte und nannte die Reaktion auf Klars Äußerungen hysterisch. Auch die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei. PDS, Ulla Jelpke, stellte sich hinter den Ex-Terroristen.

• Zensus Wenn der Zähler nicht mehr klingelt

  30.08.2006 - ...nicht aus. "Nach kurzer Zeit sind die Daten einer Volkszählung nicht mehr aktuell", sagte die Innenpolitikerin Ulla Jelpke. "Eine halbe Milliarde Euro für Daten, die schnell wieder veraltet sind, ist herausgeschmissenes Geld."

•   Reaktionen Unmut in der CSU über Freilassung Mohnhaupts

  12.02.2007 - ...Christian Klar, Eva-Sybille Haule und Birgit Hogefeld frei kommen, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Ulla Jelpke. Auch diese drei seien seit 14 bis 24 Jahren in Haft. Die lange Haft ist allein politisch motiviert. Es sei heuchlerisch, die...

• NPD in Ostdeutschland Eklat und Provokationen

  11.05.2007 - ...Propaganda und Gewalttaten haben einen neuen Höhepunkt erreicht", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, und verwies unter anderem auf die Aktivitäten der rechtsextremen NPD in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg...

• Sicherheitspolitik Schäuble schaltet Anti-Terror-Datei frei

  30.03.2007 - ...Datei ein dicker Datenmoloch und damit kein wirksames Instrument zur Terrorbekämpfung. Linksfraktions-Innenexpertin Ulla Jelpke erklärte: Wieder einmal wurde im Namen der Illusion von Sicherheit ein Stück Freiheit aufgegeben. Die Datei sei verfassungswidrig...

• Lafontaine auf Reisen Sozialistischer Arbeitsbesuch

  02.09.2007 - ...Abgeordnete der Linkspartei zu und lösten damit eine parteiinterne Hetzjagd gegen sich aus. Die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke sah sich sogar bemüßigt, "alle demokratischen und friedliebenden Menschen aufzurufen, den kriegstreiberischen Kräften des Europäischen...

•   Linkspartei Siegeszug zum Sitzungssaal

  23.09.2005 - ...Schlosserinnen, Ernährungswissenschaftler, Diplom-Sozialökonomen und selbst ernannte Friedensarbeiter . Auch Ulla Jelpke, die Intimfeindin der Parteispitze, ist wieder dabei. Aus Hessen kommt Wolfgang Gehrcke, Ex-Mitglied von KPD und DKP. Sogar eine ALG-II-Empfängerin...