Solidaritätszuschlag Eingebettete Abschaffung

Die Streichung des Solidaritätszuschlags ist Pflicht. Aber bei dieser Streichung muss einiges beachtet werden. Von Cerstin Gammelin mehr...

Germany's FDP leader Lindner listens during a news conference in Vienna Regierungsbildung Lindner macht Soli-Abschaffung zur Koalitionsbedingung

Ein Jamaika-Bündnis könne nur gelingen, wenn die Abgabe ersatzlos gestrichen werde, sagt der FDP-Chef. Grünenvorsitzender Özdemir rät Merkel derweil, sich Altkanzler Kohl als Vorbild zu nehmen. mehr...

Angela Merkel Wahlkampf der CDU Wahlkampf der CDU Merkel zeigt Grenzen des Sozialstaats auf

Bei einem Wahlkampftermin in Bayreuth hat die Bundeskanzlerin bekräftigt, dass die Union nach der Bundestagswahl keine Steuererhöhungen plant. mehr...

Spitzentreffen von CDU und CSU Bundestagswahl Die Union steigt in den Ring

Mit ihrem gemeinsamen Wahlprogramm möchten CDU und CSU Gegner von Merkels Flüchtlingspolitik zurückgewinnen. Doch auch bei FDP-Wählern und Familien wollen sie punkten. Kommentar von Robert Roßmann mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Schluss mit dem Soli?

Die Spitzenkandidaten der SPD und CDU wollen am Solidaritätszuschlag schrauben: Martin Schulz hat angekündigt, den Soli für untere und mittlere Einkommen abzuschaffen, später auch für höhere Einkommen. Angela Merkel stellt eine Abschaffung für alle, allerdings etwas später, in Aussicht. mehr...

Solidaritätszuschlag Soli Soli Plötzlich wollen alle den Soli abschaffen - endlich

Das Steuerkonzept der SPD hat Schwächen, die CDU hat nicht einmal eins. Immerhin beim Soli denken sie in die richtige Richtung - und das soll bitte auch so bleiben. Kommentar von Marc Beise mehr...

Deutscher Verbrauchertag 2017 Neues Steuerkonzept Die SPD bewirbt sich fürs Finanzministerium

Fünfzehn Milliarden Euro will die SPD in die Hand nehmen, um Gering- und Mittelverdiener zu entlasten. Das klingt enorm viel - ist aber nicht im Ansatz verschwenderisch. Kommentar von Cerstin Gammelin mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Höchste Zeit für Steuersenkungen?

Trotz steigender staatlicher Einnahmen, hohen Steuern und Sozialabgaben für den Einzelnen und Reformforderungen von Experten steht die Steuerpolitik in Deutschland seit mehr als einem Jahrzehnt still, analysiert SZ-Autor Marc Beise. Auch beim Bundestagswahlkampf sind Steuersenkungen kaum Thema. Muss sich das ändern? mehr...

Gabriel zum Erneuerbaren-Energie-Gesetz 2016 Solidaritätszuschlag Gabriel will Soli auch im Westen ausgeben

Der Zuschlag sollte den Osten fördern - und läuft eigentlich 2019 aus. Nun macht der SPD-Chef einen Vorschlag, wie es mit dem Soli weitergehen soll. mehr...

Soli-Zuschlag Gegenwind für Seehofer

Der CSU-Vorsitzende erntet für seine Überlegungen immer deutlichere Kritik, wegen der Flüchtlingskrise den Solidaritätszuschlag doch nicht wie geplant zu senken. Sogar aus seiner eigenen Partei kommt Widerstand. mehr...

Flüchtlingspolitik Seehofer schwenkt die Friedensfahne

Die Verfassungsklage Wegen der Kosten der Flüchtlingspolitik müsse die Union über den geplanten schrittweisen Abbau des Solidaritätszuschlags bis 2029 nachdenken. Die Verfassungsklage legt er zu den Akten. mehr...

Solidaritätszuschlag Käme der Bundeshaushalt ohne den Soli aus?

Verzichtet die Regierung auf den Solidaritätszuschlag, engt das den Spielraum für neue Ausgaben ein - die schwarze Null gefährdet es aber nicht. Ein paar Risiken könnten die Rechnung jedoch verderben. Von Guido Bohsem mehr...

Solidaritätszuschlag Widersinnige Sonderabgabe

Kaum eine staatliche Abgabe ist so widersinnig wie der "Soli", der ursprünglich nur für ein Jahr gelten sollte. Nun endlich scheint der Gesetzgeber Vernunft anzunehmen - vielleicht. Von Marc Beise mehr... Kommentar

German Chancellor Merkel and Bavarian state Premier Seehofer arrive for a Christian Democratic Union election campaign meeting in Munich Solidaritätszuschlag 18 Milliarden Euro haben oder nicht haben

Der Soli soll nach dem Willen von Angela Merkel und Horst Seehofer schrittweise verschwinden. Die SPD kritisiert die Pläne. Am liebsten würden ihn alle einfach behalten, doch die Lage ist verzwickt. Von Claus Hulverscheidt mehr... Analyse

Kabinettssitzung Solidaritätszuschlag SPD wirft Merkel "180-Grad-Wende" vor

SPD-Chef Gabriel kritisiert den Plan der Union, den Soli zu senken. Noch kürzlich habe die Kanzlerin die Abgabe befürwortet. Hinter der Kehrtwende vermuten die Genossen den Einfluss Horst Seehofers. Von Robert Roßmann mehr...

Angela Merkel, Wolfgang Schäuble Einigung der Unionsführung Der Soli soll sinken

Exklusiv Der Solidaritätszuschlag bringt dem Bund 15 Milliarden Euro jährlich. Merkel, Seehofer und Schäuble wollen ihn von 2020 an schrittweise abbauen. SPD-Chef Gabriel zeigt sich enttäuscht. Von Claus Hulverscheidt und Robert Roßmann mehr...

Forderung von SPD und Grünen Soli auch für den Westen

Aus dem Aufbau Ost soll ein Aufbau Ost-West werden: SPD und Grüne sind sich einig, dass der Solidaritätszuschlag nicht ersatzlos wegfallen, sondern dass die Einnahmen auch dem Westen zukommen sollen. Bei der Union stößt das Modell auf Skepsis. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Was halten Sie vom "Soli" für ganz Deutschland?

Die Regierung plant den Solidaritätszuschlag nach 2019 weiter bestehen zu lassen. Der Länderfinanzausgleich soll zukünftig auch strukturschwache Regionen im Westen subventionieren. Brauchen wir einen Aufbau West? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Regenpfützen  in Dresden Gutachten im Bundestag Soli darf es ewig geben

Exklusiv Schäuble will die Einkommensteuer erhöhen - denn er fürchtet, dass das Bundesverfassungsgericht den Soli ab 2019 verbieten könnte. Nun widersprechen die Rechtsexperten im Bundestag. Von Claus Hulverscheidt mehr...

Steuern und Abgaben Bundeshaushalt Bundeshaushalt Schäuble will Steuern erhöhen, aber Soli abschaffen

2019 soll der "Aufbau Ost" durch den Soli enden, doch nach den Plänen von Finanzminister Schäuble wird die Abgabenlast der Bürger gleich bleiben. Dazu sollen die Steuern steigen. Von Claus Hulverscheidt und Guido Bohsem mehr...

Kampf gegen kalte Progression Söder will "Steuerbremse" einführen

Bayerns Finanzminister Söder hat der kalten Progression den Kampf angesagt. Wenn es nach ihm geht, darf der Steuerzahler von 2018 an auf Steuererleichterungen hoffen. Andere Bundesländer dürften davon nur wenig begeistert sein. mehr...

Aufschwung Ost Solidaritätszuschlag Der Soli schafft sich selbst ab

Der Soli ist eine Erfolgsgeschichte. Man kann sie vielerorts besichtigen. Doch die positive Entwicklung untergräbt auch die Legitimität des Zuschlags. Finanzminister Schäuble sollte ihn zu Grabe tragen - und die Gelegenheit nutzen, seine traurige Bilanz aufzubessern. Von Claus Hulverscheidt mehr... Kommentar

Bund-Länder-Gespräche Schäuble will angeblich Soli abschaffen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will offenbar den Solidaritätszuschlag abschaffen und durch Steuererhöhungen weitgehend kompensieren. Davon würden die Bundesländer profitieren. mehr...

Solidaritätszuschlag laut Gericht verfassungswidrig Streit um den Soli Behalten, reformieren, abschaffen

Die Regierungskoalition streitet über die Zukunft des Solidaritätszuschlags. "Der Soli bleibt", sagt Horst Seehofer. Die FDP will die Sondersteuer abschaffen - nur wie und wann, darüber ist die Führung bei den Liberalen uneins. Die Länder wollen die Abgabe einfach umwidmen. Ex-Verfassungsrichter Papier hält den Soli spätestens ab 2019 für verfassungswidrig. mehr...

FDP-Plan zur Soli-Senkung Gekürzter Soli bringt Bürgern bis zu 1060 Euro jährlich

Der Plan der Liberalen, den Solidaritätszuschlag schrittweise zu mindern, würde die Steuerzahler schon ab 2014 kräftig entlasten. Berechnungen ergeben, dass Bürger jährlich bis zu 1060 Euro sparen könnten. Die meisten Deutschen müssten dann den Soli sogar gar nicht mehr zahlen. Von Claus Hulverscheidt, Berlin mehr...