ÖDP

Ökologisch-Demokratische Partei

Bilanz des Bürgerbegehrens
:Im Zweifel gegen die Grünfläche

Vor einem Jahr hat der Stadtrat die Ziele des Bürgerbegehrens übernommen - doch umgesetzt wurde davon bisher fast nichts, klagen die Initiatoren. Wie geht es nun weiter?

Von Joachim Mölter

SZ PlusLandwirtschaft
:Der neue Streit um die Gentechnik auf den Äckern

In Bayern ist der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verboten. Nun will die EU die Vorgaben für Nutzpflanzen, die mit den sogenannten Neuen Gentechniken erzeugt werden, stark lockern. Naturschützer, Biobauern und Verbraucherorganisationen sind entsetzt.

Von Christian Sebald

SZ PlusEnergiepolitik
:ÖDP kündigt Volksbegehren gegen neue Atomkraftwerke an

"Wenn Söder ernsthaft eine neue Anlage bauen will, muss er als Erstes einen Standort reservieren", sagt Parteichefin Becker. "Dagegen werden wir mit allen Mitteln mobilmachen, darauf kann er sich verlassen."

Von Christian Sebald

Politik in München
:Kampfabstimmung um Habenschaden-Nachfolge

Die Stadtrats-Fraktion von ÖDP/München-Liste stellt ihren Sprecher Tobias Ruff als Zweiten Bürgermeister zur Wahl. Die Grünen bekommen damit einen Gegenkandidaten.

Von Joachim Mölter

Landtagswahl 2023
:So hat Wolfratshausen gewählt

Aus dem Stimmkreis 111 (Bad Tölz-Wolfratshausen/Garmisch-Partenkirchen) liegt das endgültige amtliche Gesamtstimmenergebnis vor. Demnach kommt die CSU auf 39,6 Prozent, die Freien Wähler auf 18,2 Prozent, die Grünen auf 13,9, die AfD auf 13,0, die ...

SZ PlusLandtagswahl in München
:Was die Kleinparteien antreibt

Veganer, Linke, bayerische Separatisten: Neun kleine Parteien treten in München im Landtagswahlkampf an. Der Fünf-Prozent-Hürde werden sie wohl nicht einmal nahekommen. Warum engagieren sie sich trotzdem?

Von Barbara Galaktionow und Joachim Mölter

Landtagswahl in Bad Tölz-Wolfratshausen
:Opposition mit oder ohne Mandat

Manuel Tessun sitzt seit zwei Jahren für die ÖDP im Kreistag. Als Direktkandidat für den Landtag schätzt der Eglinger seine Chancen realistisch ein.

Von Stephanie Schwaderer

Bezirkstagswahl im Landkreis Ebersberg
:Politik für gesundes Essen

Rosi Reindl aus Glonn will für die ÖDP in den Bezirkstag einziehen.

Von Andreas Junkmann

Passau
:Bürgerbegehren über Wald und Gewerbegebiet

Am Sonntag sind die Passauer dazu aufgerufen, über umstrittene Pläne ihrer Stadt abzustimmen. Die ÖDP will ein grundsätzliches Rodungsverbot durchsetzen.

Von Lina Krauß und Christian Sebald

Politischer Gillamoos
:Die ÖDP attackiert Aiwanger

Parteichefin Becker wirft dem Vizeministerpräsidenten "Abwertung der Demokratie", "Fäkalsprache" und "Trump-Stil" vor

Von Christian Sebald

SZ PlusHitze
:30 Grad und nirgends Schatten - was München zur Abkühlung tun könnte

Weil sich solche Sommer wegen des Klimawandels häufen könnten, soll sich die Stadt besser darauf einstellen - etwa mit Trinkbrunnen und Wasserzerstäubern. Doch das geht Naturschützern nicht weit genug.

Von Joachim Mölter

SZ PlusLandtagswahl in Bayern
:Die Kleinen kommen

Neben den sechs im Landtag vertretenen Parteien treten zehn weitere Gruppierungen an. Manche haben sich außerhalb des Parlaments schon einen Namen gemacht, andere arbeiten noch an ihrer Bekanntheit.

Von Sophie Burkhart, Andreas Glas, Lina Krauß, Laura Lehner, Johann Osel und Christian Sebald

ÖDP-Kritik an Diesel-Beschluss
:"Die Entscheidung fußt auf Prognosen, die auf wackligen Beinen stehen"

Die ÖDP will den Beschluss der Stadtratsmehrheit nicht hinnehmen, das Dieselfahrverbot doch nicht zu verschärfen - und startet eine Petition. Sie sieht sich auf der Seite der Anwohner.

Von Joachim Mölter

Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten"
:Regierung von Oberbayern lehnt ÖDP-Beschwerde ab

Die Stadt verstoße mit Bauprojekten immer wieder gegen ihre Zusage zum Grünflächen-Erhalt: Das bemängelt die Ratsfraktion von ÖDP/München-Liste. Die Rechtsaufsicht sieht das anders.

Landespolitik
:ÖDP mit Doppelspitze

Die Delegierten der Kleinpartei nominieren die beiden Parteichefs Becker und Ruff als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Und diese wollen "existenzielle Themen in den Vordergrund stellen", etwa das Artensterben.

Sperrklausel bei Europawahl
:Kleinparteien werfen Regierung Machtmissbrauch vor

Piratenpartei, ÖDP, Volt und "Die Partei" kritisieren, dass die Bundesregierung die Zwei-Prozent-Hürde bei der Europawahl einführen will. Millionen an Stimmen würden so "vernichtet".

Von Robert Roßmann

Hitze
:Gibt es in München bald kostenlos Sonnencreme?

Die ÖDP will, dass künftig etwa in Freibädern oder an Badeseen Gratis-Spender aufgestellt werden. In der Stadt gibt es diese Woche Temperaturen von mehr als 30 Grad - Mediziner und das Rote Kreuz mahnen zur Vorsicht.

Von Heiner Effern

Ernährungswende
:Eine Bio-Quote, die niemand kontrolliert

Seit mehr als 15 Jahren will München eine biologische Vorzeigestadt sein. Dafür aber gibt es noch viel zu tun. Woran es hapert.

Von Joachim Mölter

SZ PlusPolitik in München
:"Die CSU und die Grünen haben das Grünflächen-Bürgerbegehren verraten!"

Kurz nachdem der Stadtrat die Forderungen übernommen hat, wurden bereits elf Grünflächen für die Bebauung freigegeben. Die Münchner ÖDP legt deshalb nun Beschwerde ein.

Von Joachim Mölter

Fahrverbote
:Dürfen Euro-5-Diesel weiter in die Münchner Innenstadt fahren?

Nach den Grünen verabschiedet sich auch die SPD von dem Plan, das Dieselfahrverbot im Herbst zu verschärfen - die Luft sei sauber genug. Die Opposition wertet das als durchschaubares Wahlkampfmanöver.

Von Heiner Effern und Joachim Mölter

Trotz Votum für Grünflächen-Erhalt
:"Ein Schlag ins Gesicht der Bürger"

Weil der Münchner Stadtrat einige Bauvorhaben trotz des angenommenen Grünflächen-Bürgerbegehrens unbeirrt vorantreibt, kündigen ÖDP und München-Liste eine Beschwerde bei der Bezirksregierung an.

Von Joachim Mölter

Natürliche Ressourcen
:Staatsregierung stoppt umstrittene Lockerungen beim Trinkwasserschutz

CSU und Freie Wähler kassieren drei Anträge, die vor der Landtagswahl für große Unruhe hätten sorgen können. Ministerpräsident Söder nennt das "politische und kommunikative Klugheit". Die Opposition hat einen anderen Verdacht.

Von Andreas Glas

Stadtplanung in München
:Stadtrat stimmt erneut über Grünflächen ab

Bei der Debatte um das Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" geht es mittlerweile mehr um juristische Feinheiten als um den Inhalt. Der Ausgang bei der Abstimmung am Mittwoch ist offen.

Von Anna Hoben

Bienen-Volksbegehren
:"Noch lange, lange nicht auf der Zielgeraden"

Vier Jahre nach dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" kritisieren ÖDP, Grüne und LBV, den schleppenden Ausbau der Bio-Landwirtschaft. 30 Prozent der Betriebe sollen bis 2030 in Bayern so arbeiten, bis dahin ist es noch ein weiter Weg.

Von Christian Sebald

"Grünflächen erhalten"
:Zerwürfnis in Öko-Initiative

Die frühe Mitstreiterin Christine Burger wirft der ÖDP vor, das Bürgerbegehren für den Wahlkampf gekapert zu haben. Die Partei kontert kühl.

Von Heiner Effern

Steueroase im Forst
:Landtag befasst sich mit Seegrasstadel

Der Petitionsausschuss stimmt für den ÖDP-Antrag, Steuersparmodelle wie die Briefkastenfirmen bei St. Hubertus zu erschweren.

Von Wieland Bögel

Flüchtlingspolitik
:Empörung über neues Abschiebe-Gefängnis in Niederbayern

Unter den Augen der politischen Prominenz wird in Passau der Grundstein für eine riesige Haftanstalt mit 450 Plätzen gelegt, 100 davon für abgelehnte Asylbewerber. Kritiker halten den Bau für völlig überzogen - und befürchten Schlimmes für Geflüchtete.

Von Deniz Aykanat

Mitten in Würzburg
:Jubiläum zweier Weltrekord-Stadträte

Auf hundert gemeinsame Jahre im Stadtrat der unterfränkischen Hauptstadt blicken Willi Dürrnagel und Jürgen Weber zurück. Das ist aber noch nicht alles. In einer Disziplin dürften ihnen Stadtrats-Kollegen weltweit nicht das Wasser reichen können.

Von Olaf Przybilla

Naturschutz
:Artenschwund stoppen

Drei Jahre nach Bienen-Volksbegehren kritisieren Initiatoren Staatsregierung für Eigenlob.

Würzburg
:Wie ein grellbuntes Bündnis die Volksparteien ausbootet

In Würzburg haben sich sieben Parteien gefunden, um ohne CSU und SPD einen Parkplatz zu bepreisen. Funktioniert Stadtpolitik auch ohne die Großen - wenn dafür sogar FDP und Linke zusammenarbeiten?

Glosse von Olaf Przybilla

Gesellschaftskritik der ÖDP
:"Ja hat denn koaner die Grenzen des Wachstums gelesen?"

In einem an die Kultserie "Königlich Bayerisches Amtsgericht" angelehnten Kurzfilm setzt sich die ÖDP mit dem vor 50 Jahren erschienenen Buch auseinander - und zeigt: Früher war eben doch nicht alles besser.

Von Hans Kratzer

Politik in München
:"Es muss nicht unbedingt Mallorca sein"

Tobias Ruff sitzt seit zwölf Jahren im Münchner Stadtrat, jetzt wurde er zum ÖDP-Landesvorsitzenden gewählt. Die Kernthemen der Partei wie Klimaschutz und Energiewende sind beliebt, aber reicht das bei der anstehenden Wahl?

Von Thomas Anlauf

Parteitag
:ÖDP wählt Doppelspitze

Agnes Becker, Initiatorin des erfolgreichen Volksbegehrens "Rettet die Bienen", führt die Partei künftig mit ihrem Münchner Kollegen Tobias Ruff.

SZ PlusVolksbegehren
:Kein Honiglecken für die Landwirte

Gut gemeint, schlecht gemacht? Drei Jahre nach dem Volksbegehren "Rettet die Bienen" sehen sich die Bauern im Landkreis München wie Nikolaus Kraus durch das Gesetz massiv belastet. Die Initiatoren ziehen eine gemischte Bilanz.

Von Lukas Koperek

Politikerin aus Poing
:Charlotte Schmid wird stellvertretende ÖDP-Bundesvorsitzende

Die Poingerin Charlotte Schmid wird künftig eine herausgehobene Stellung in der ÖDP einnehmen: Mit 163 Stimmen wurde Schmid, die 2021 als Bundestagskandidatin im Wahlkreis Erding-Ebersberg angetreten war, beim Bundesparteitag in Köln-Chorweiler zur ...

Streit um neue Geschäftsordnung
:FDP und ÖDP klagen gegen die Stadt - und verlieren

Vor etwa zwei Jahren setzten die großen Stadtratsfraktionen eine neue Zuteilung der Ausschussplätze durch, die tendenziell stärkere Parteien begünstigt. Dagegen wollten sich die kleinen Fraktionen am Verwaltungsgericht wehren - vergebens.

Von Anna Hoben

SZ PlusÖDP
:Querdenker in ihren Reihen

Immer wieder treten Politiker der ÖDP auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen auf - sehr zum Ärger des Vorstands, der sich davon abgrenzt. Gibt es ein Esoteriker-Milieu in der ÖDP?

Von Sebastian Beck und Olaf Przybilla

Oberschleißheim
:Neue Partei, neuer Schwung

Nach seinem Wechsel von der SPD zur ÖDP überschüttet Sebastian Riedelbauch den Gemeinderat mit Anträgen.

Politik
:ÖDP tadelt die Grünen

Kleinpartei kritisiert Aufgabe des Tempolimits in den Berliner Koalitionsverhandlungen.

Bundestagswahl im Landkreis München
:Das ganze Spektrum

Die Direktkandidaten von AfD, Linken, ÖDP und Freien Wählern zeigen klare Differenzen auf. Die SZ hat sie kurz vor der Wahl befragt

Von Martin Mühlfenzl

Bundestagswahl in Bad Tölz-Wolfratshausen
:Auch sie wollen da rein

Für die Bundestagswahl schicken auch fünf kleinere Parteien Direktkandidaten ins Rennen. Die Bewerber im Porträt.

cjk, sci, zif, mhes

Direktmandat im Starnberger Wahlkreis
:Die Kandidaten der Kleinen

V-Partei³, Basis und "Die Partei"? Was die unbekannteren Gruppierungen erreichen wollen - und wer bei der Bundestagswahl für sie im Landkreis antritt.

Von Michael Berzl

ÖDP
:Naturverbundene Person

Stephanie Sichelschmidt will bei der ÖDP für die Umwelt handeln

Bundestagswahl im Landkreis Freising
:Aus tiefer Überzeugung

Emilia Kirner, 23, kandidiert für die ÖDP für den Bundestag. Dass sie den Einzug schafft, erscheint eher unwahrscheinlich. Die Studentin der Lebensmittelchemie bewirbt sich aber aus Idealismus, nicht aus Machtstreben. Ein Porträt.

Von Thilo Schröder

ÖDP
:Die Konsumkritikerin

Stephanie Sichelschmidt sieht sich in der richtigen Umweltpartei

Von Christiane Bracht

Charlotte Schmid, ÖDP
:"Ein Ende der Wegwerf-Gesellschaft"

Charlotte Schmid kandidiert bei der Bundestagswahl in Ebersberg und Erding für die ÖDP. Eines ihrer Ziele: Eine bessere Müll-Politik.

Von Karin Pill

Bundestagswahl im Landkreis München
:Grüner als die Grünen

Der Ottobrunner Yannick Rouault tritt für die ÖDP an, weil sie eine konsequent wachstumskritische Politik vertritt.

Von Irmengard Gnau

Politik in München
:Glasflaschen-Verbot an Isar gescheitert

Wegen vieler Scherben forderte die ÖDP im Stadtrat ein Verbot nach 20 Uhr - vergeblich. Das KVR hält es für "rechtlich nicht umsetzbar".

Von Heiner Effern

Stadtrat
:Trennung im Rathaus mit Folgen

Geknirscht hat es schon länger, nun kommt es im Stadtrat zwischen ÖDP und Freien Wählern zum Bruch. Davon profitiert die AfD.

Von Heiner Effern

Entscheidung im Münchner Stadtrat
:Im Forst Kasten darf gerodet werden

Der Protest von Aktivisten, die Bäume besetzt hatten, und der Appell von ÖDP und Linken bleiben ohne Erfolg: Der Sozialausschuss genehmigt die Pläne eines Neurieder Unternehmens, das im Wald Kies abbauen möchte.

Von Thomas Anlauf

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