Politik in Niedersachsen Koalitionsvertrag Koalitionsvertrag Große Koalition in Niedersachsen steht

Niedersachsen wird künftig von einer großen Koalition regiert. mehr...

SPD Für mehr Genossinnen

Aydan Özoguz will sich nicht mehr für das Amt als Vize-Parteivorsitzende bewerben. Sie wünscht sich Natascha Kohnen auf dem Posten. mehr...

Spitzenkandidatur: Landesvorstand der SPD nominiert Landeschefin Natascha Kohnen, Schellingstr. 3,  Lostweekend, Buchhandlung Landespolitik Die SPD ist heute mal so richtig cool

Natascha Kohnen soll die Bayern-SPD als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl führen. Was sie nun vorhat, erklärt sie in ungewöhnlichem Ambiente. Von Johann Osel mehr...

Wohncontainer Asylsuchende zahlen im Landkreis 32 Euro Kaltmiete pro Quadratmeter

Das verlangt der Freistaat für einen Platz im Sechsbettzimmer. Die SPD in Berg protestiert mit einer Resolution gegen Mietwucher. mehr...

Aydan Özoguz SPD Özoğuz will sich als SPD-Vize zurückziehen

Die stellvertretende Parteivorsitzende stellt sich beim Parteitag Anfang Dezember nicht zur Wiederwahl. Sie strebt einen Posten an der "Schnittstelle" zwischen Partei und Fraktion an. Eine mögliche Nachfolgerin steht schon bereit. mehr...

Erste Sitzung der neuen SPD-Fraktion SPD-Landeschef Ruf nach Rückzug

Nach diversen Wahlniederlagen wird in Schleswig-Holstein die Kritik an SPD-Landeschef Ralf Stegner lauter. Der gibt sich selbstkritisch - und lässt seine politische Zukunft offen. mehr...

Solidaritätszuschlag SPD SPD Andrea Nahles warnt vor Abschaffung des Solis

FDP-Chef Christian Lindner hat nochmals ein Stufenmodell zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags ins Gespräch gebracht. Andrea Nahles warnt davor: "Das entlastet nur Besserverdienende", sagte sie zu Phoenix. mehr...

Glyphosat Unkrautvernichter Unkrautvernichter Krach um deutsche Glyphosat-Position

In der noch amtierenden schwarz-roten Bundesregierung kracht es erneut wegen des Unkrautvernichters Glyphosat. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth warf Landwirtschaftminister Christian Schmidt am Donnerstag ein nicht abgestimmtes Vorgehen vor. mehr...

Vor Gericht in München Bluttat am OEZ Bluttat am OEZ Innenministerium soll rechtsextremes Motiv von David S. prüfen

Mehrere Gutachten bezweifeln, dass der Attentäter am OEZ neun Menschen ermordete, weil er in der Schule gemobbt wurde. Sie sehen Parallelen zu rassistischen Gewaltverbrechen. Von Martin Bernstein mehr...

Klausur der Linken Opposition im Bundestag Wagenknecht bietet SPD Zusammenarbeit an

Die Linken-Fraktionschefin kann sich unter anderem einen gemeinsamen Vorstoß der beiden Oppositionsparteien beim Mindestlohn vorstellen. mehr...

SPD Schulz, der Machtpolitiker

Wie der SPD-Chef zumindest vorerst seinen Job sichert. Von Christoph Hickmann mehr...

SPD Es muss jetzt um die Inhalte gehen

Kaum ist die Wahlniederlage einigermaßen verdaut, beginnen in der SPD die Lagerkämpfe. Leserinnen und Leser weisen darauf hin, dass es vor der Personaldebatte eine Debatte über die Ausrichtung geben müsse. Und da vermissen sie die Betonung der sozialen Frage. mehr...

Abgeordnetenhaus - 16. Sitzung SPD Müller fordert "solidarisches Grundeinkommen"

Berlins Regierender Bürgermeister will damit jene Menschen belohnen, die sich ehrenamtlich um Senioren kümmern, bei Alleinerziehenden babysitten oder Flüchtlingen helfen. Von Hannah Beitzer mehr...

Bundestagswahl SPD SPD Was die CSU mit der SPD gemeinsam hat

Für die CSU ist die Lage nach der Bundestagswahl prekär, für die SPD ist sie noch prekärer. Trotzdem scheuen die Parteien die Erneuerung - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Kommentar von Heribert Prantl mehr...

SPD Debatte eröffnet

Olaf Scholz hat mit seiner Grundsatzkritik an der SPD die Debatte über die Zukunft der Partei befeuert. Er erhält Unterstützung von mehreren Seiten - auch in solchen Punkten, in denen er mit Parteichef Martin Schulz nicht einer Meinung ist. Von Christoph Hickmann mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Leserdiskussion Was halten Sie von Scholz' Grundsatzpapier?

Die SPD befindet sich in der Krise: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz fordert daher in seinem Papier eine "schonungslose Betrachtung der Lage". Damit positioniert er sich als potenzieller Gegenspieler zu Parteichef Martin Schulz. mehr...

Maiskolben PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY 1065505102 Landwirtschaft Wie die SPD ein Gentechnik-Verbot ertricksen will

Exklusiv Im Vakuum zwischen zwei Regierungen können Parlamentarier frei und ohne Koalitionszwänge abstimmen. Die SPD fordert daher eine "Gewissensentscheidung" - denn die war schon bei der "Ehe für alle" erfolgreich. Von Markus Balser mehr...

Feinstaub Umweltpolitik "Mit noch mehr Straßen weniger Abgase zu erreichen ist absurd"

In vielen bayerischen Großstädten sind die Stickoxid-Werte zu hoch. Weil die Tendenz insgesamt fällt, sieht das Umweltministerium keine Probleme. Das erzürnt die Opposition. Von Lisa Schnell mehr...

Ude tritt 2014 ab Pro und Contra zu Christian Ude König statt Kümmerer

Münchens ehemaliger Oberbürgermeister Christian Ude hat Vieles schleifen lassen, Probleme ignoriert - so strahlt seine Bilanz gar nicht so sehr. Von Kassian Stroh mehr...

Christian Ude Pro und Contra zu Christian Ude Pro: Ein Großer, ganz klar

Christian Ude hat nicht nur politisch viel bewirkt. Er war als Münchner Oberbürgermeister 21 Jahre lang das Gesicht einer liberalen, weltoffenen Stadt. Von Peter Fahrenholz mehr...

Otto Wels, 1930 Reichstagsabgeordneter Otto Wels Der Sozialdemokrat, den Hitler glühend hasste

Otto Wels hielt am 23. März 1933 die letzte freie Rede im Reichstag - es wurde die Totenrede der Weimarer Demokratie. Erinnerung an einen demokratischen Helden. Von Joachim Käppner mehr...

Plenarsaal des Bundestages wird umgebaut Streifzug im neuen Bundestag Streiten, Teilen, Duschen mit der AfD

Vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschäftigen die Abgeordneten verschiedenste Fragen. Welche Fraktion bekommt welche Büros? Wie reagiert man zukünftig auf Provokationen der AfD? Und wie funktioniert ein Faxgerät? Ein Streifzug. Von Jakob Schulz mehr...

Internationale Konferenz der Sozialdemokratischen Partei Europas SZ Espresso Der Morgen kompakt - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird: Parteitag der SPD, UN-Sicherheitsrat zu Jerusalem, Gefängnisstrafe für VW-Manager. Von Dorothea Grass mehr...

Bundestagswahl Debatte ums Personal Debatte ums Personal Wie sich die SPD im Proporz verheddert

Die Sozialdemokraten mühen sich, bei der Suche nach neuem Personal alles richtig zu machen. Das sollte eigentlich weiblicher werden - doch am Ende ist bei zwei wichtigen Posten nur von Männern die Rede. Von Christoph Hickmann mehr...