BND-Affäre Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen Bundesnachrichtendienst

13 Jahre voller Pannen: Der BND ist immer wieder auf Regelverstöße seiner amerikanischen Partner gestoßen. Unternommen wurde lange nichts - und dann zu wenig. Auch die Politik blieb untätig. Bis jetzt. Von Markus C. Schulte von Drach mehr... Chronik

SPD-Vize Ralf Stegne BND-Skandal SPD wettert gegen die Kanzlerin

Exklusiv In der Späh-Affäre fordert der Koalitionspartner von Merkel Aufklärung. Parteivize Ralf Stegner verlangt die rasche Aussage der verantwortlichen Minister vor dem NSA-Ausschuss. Von Christoph Hickmann mehr...

BND-Skandal "Merkel muss jetzt aufklären"

In der Späh-Affäre fordert der Koalitionspartner von Merkel Aufklärung. Parteivize Ralf Stegner verlangt die rasche Aussage der verantwortlichen Minister vor dem NSA-Ausschuss. Von Christoph Hickmann mehr...

Geheimdienste Die Köpfe der BND-Affäre

In der BND-Affäre müssen Geheimdienstmitarbeiter viel Kritik einstecken. Verantwortlich sind aber die Politiker. Von Merkel bis Steinmeier - wer in der BND-Affäre wann was gewusst haben muss. Von Thorsten Denkler mehr... Überblick

Geheimdienst-Affäre BND half NSA beim Ausspähen von Frankreich und EU-Kommission

Exklusiv Eine interne Untersuchung belegt: Über die BND-Abhörstation in Bad Aibling spähte die NSA jahrelang hohe Regierungsbeamte im Pariser Élysée-Palast und in der EU-Kommission aus. Von Georg Mascolo mehr...

BND Auf Distanz zum Kanzleramt

In der Affäre um Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA konstatiert die SPD beim Bundeskanzleramt Versagen bei der Aufsicht über den BND. Sie fordert personelle Konsequenzen. mehr...

Ronald Kanzleramtsminister Roland Pofalla (CDU) Kanzleramtsminister im Sog der NSA-Affäre Ronald Pofalla - Merkels Treuester

Es gibt ihn nach wie vor, auch wenn er sich kaum sehen lässt: Kanzleramtsminister Ronald Pofalla gerät in der NSA-Affäre in den Fokus, weil das Verhalten deutscher Geheimdienste immer zwielichtiger wird. Der CDU-Politiker gehört zu den engsten Vertauten der Kanzlerin - er ist einflussreich und steckt doch voller Emotionen. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Bundestag Schwarz-gelbe Koalition in der Krise Ronald Pofalla, der Chaosamtsminister

Was tut dieser Mann? Eigentlich soll Kanzleramtsminister Ronald Pofalla die Koalitionspartner besänftigen, Streit schlichten, die Länder auf Linie bringen. Macht er aber nicht. Stattdessen befeuert der ehemalige CDU-Generalsekretär den Zwist zwischen Union und FDP noch - und wird immer mehr zur Belastung für die Koalition. Warum Kanzlerin Merkel dennoch an ihm festhält. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Merkel und Pofalla Von der Politik in die Wirtschaft Anleitung zum Seitenwechsel

Wenn Minister in die Wirtschaft wechseln, ist die Empörung manchmal groß. Ein neues Gesetz soll nun klären, wer wann wohin darf. Von Robert Roßmann mehr... Fragen und Antworten

Fragen über Fragen an: Fragen über Fragen an: Ronald Pofalla, CDU

Der CDU-Generalsekretär über Erfolge und Niederlagen, Politik in zehn Jahren und seine große Leidenschaft. mehr...

Petersburger Dialog Zurück nach Russland

Der Petersburger Dialog ist in der Krise. Um sich Russland wieder anzunähern, setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ein bekanntes Gesicht. Ronald Pofalla soll den Platz von Lothar de Maizière einnehmen. Von Stefan Braun mehr...

Russland und Europa "Ich billige nicht, was Moskau tut"

Ernst-Jörg von Studnitz über den Vorwurf, die deutsche Seite im Petersburger Dialog betreibe kritiklose Putin-Versteherei. Interview von Stefan Braun mehr...

Mächtige von morgen (9): Ronald Pofalla, CDU Mächtige von morgen (9): Ronald Pofalla, CDU Der Versteher

Seine Gegner wissen nicht, was sie an ihm fürchten sollen. Doch genau das macht den CDU-Generalsekretär so wertvoll für die Union. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Pofalla, dpa CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla Der stille Strippenzieher

Die Rolle des Generalsekretärs scheint nicht auf den diplomierten Sozialpädagogen zu passen: Bislang wirkte Ronald Pofalla eher brav. mehr...

Atom-Moratorium Eine Klage wie ein Geschenk

Hat die Politik erst ermöglicht, dass AKW-Betreiber wegen des Atom-Moratoriums Schadenersatz fordern können? Nun ist ein weiteres Dokument aufgetaucht, das diese These stützt. Von Markus Balser mehr...

Vorwurf der Vorteilsnahme Ermittlungen gegen Klaeden eingestellt

Er wurde verdächtigt, sich während seiner Amtszeit für die Interessen des Daimler-Konzerns eingesetzt zu haben. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den CDU-Politiker Eckart von Klaeden eingestellt. mehr...

Ronald Pofalla Neuer Job bei der Bahn Der andere Pofalla

Der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla tritt sein neues Amt bei der Deutschen Bahn an. Der Wechsel hat seinen Ruf ramponiert. Pofalla tut gerne so, als sei ihm das egal - doch das stimmt nicht. Von Daniela Kuhr mehr...

Kanzlerwahl und Vereidigung Bundeskabinett Karenzzeiten für Politiker Zwangspause für Seitenwechsler

Pofalla, Schröder, Niebel: Immer wieder gibt es Ärger, wenn Politiker ohne Karenzzeit einen lukrativen Posten in der Wirtschaft annehmen. Ein Gesetzentwurf sieht nun Zwangspausen vor. Von Robert Roßmann mehr... Fragen und Antworten

RWE Ein Brief voller Rätsel

Große Energiekonzerne wie RWE klagen gegen die Stilllegung von Atomkraftwerken. Doch ein Brief, den der frühere RWE-Chef Großmann an den hessischen Ministerpräsident Bouffier geschickt hat, nährt einen bösen Verdacht. Dabei ist er nur vier Zeilen lang. Von Markus Balser und Michael Bauchmüller mehr...

Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche Karenzzeit für Politiker Abklingen für den neuen Job

Immer wieder gibt es Ärger, wenn Regierungsmitglieder in die Wirtschaft wechseln - CDU-Politikerin Reiche ist der jüngste Fall. Endlich will das Kabinett nun ein Gesetz auf den Weg bringen, das den Wechsel regelt. Allzu streng will man jedoch nicht sein. Von Robert Roßmann mehr...

Wechsel von Ministern in die Wirtschaft Frau Reiche kriegt gerade noch die Kurve

Mindestens zwölf Monate sollen Mitglieder der Regierung künftig warten, bis sie in die freie Wirtschaft wechseln dürfen. Eine solche Frist hat das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beschlossen. Eine Staatssekretärin der CDU wechselt da lieber jetzt noch schnell den Job. mehr...

IhreSZ Flexi-Modul Header Ihr Forum Wann darf ein Minister in die Wirtschaft wechseln?

Der ehemalige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla geht Anfang nächsten Jahres zur Bahn. Immer wieder gibt es Ärger, wenn Politiker ohne Karenzzeit einen lukrativen Posten in der Wirtschaft annehmen. Künftig soll ein Gesetz mindestens ein Jahr Pause vorschreiben. Reicht das? Diskutieren Sie mit uns. mehr... Ihr Forum

Ronald Pofalla Merkel-Vertrauter zur Spähaffäre Pofalla ist "stolz" auf seine Arbeit

Merkels Kanzleramtschef geht in die Offensive. Ronald Pofalla will alle Fragen zur Überwachung deutscher Internetnutzer geklärt haben. Sein Fazit: Die deutschen Dienste hätten gar nicht gespäht. Zu den Amerikanern sagt Pofalla nichts - zur Empörung der Opposition lässt er stattdessen die NSA selbst sprechen. Von Michael König, Berlin mehr...

In der Kritik: der frühere Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) Ehemaliger Kanzleramtschef Pofalla soll Chef-Lobbyist der Bahn werden

Sein Rückzug aus der Spitzenpolitik kam überraschend: Der langjährige Merkel-Vertraute Ronald Pofalla soll Medienberichten zufolge nun in den Vorstand der Deutschen Bahn wechseln. mehr...