Rechtspopulismus

Landtagswahl in Thüringen

:Sieben Lektionen gegen die AfD

Verfassungsrechtler warnen, dass die in Teilen rechtsextreme Partei in Thüringen demnächst das demokratische System lahmlegen könnte - und empfehlen erstmals konkret, was dagegen zu tun ist.

Italien

:Matteo Salvini gelingt nichts mehr

Der Stern des rechten Populisten sinkt. Sein Lieblingsprojekt, die Brücke nach Sizilien, kommt nicht voran. Und in der Partei herrscht offene Revolte.

Treffen in Brüssel

:Glücklich in der Opferrolle

Die Stadt Brüssel beschert Viktor Orbán und seinen rechten Freunden vor dem EU-Gipfel einen gigantischen PR-Erfolg.

Wolfgang Tillmans im Interview

:"Ich finde gerade keine Sprache"

Anstatt wie früher politische Plakate zu entwerfen, hat der Fotokünstler Wolfgang Tillmans der SPD 50 000 Euro gespendet. Ein Gespräch über Demokratie, die Europawahl - und die Wut der Rechten.

Prozess

:Rechtspopulist muss Geldstrafe wegen Beleidigung Söders bezahlen

Markus Söder hat den österreichischen früheren FPÖ-Politiker Gerald Grosz angezeigt, weil dieser ihn am politischen Aschermittwoch der AfD "Södolf" nannte. Darf er nicht, hat jetzt ein Gericht entschieden. Grosz sieht sich trotzdem als Gewinner.

Benefizkonzert im Muffatwerk

:Rocken gegen Rechts

Das Benefizfestival "So not right" will ein Statement gegen den Rechtsruck setzen und dabei Spenden für unterstützende Organisationen sammeln. Die Besuchenden erwartet ein breit gefächertes Programm.

Kundgebung gegen Rechtsextremismus

:Antidemokraten die Stirn bieten

Lucia Schmidt und Andreas Wagner rufen beim Todesmarsch-Mahnmal in Buchberg zum solidarischen Miteinander auf.

Björn Höcke

:Schlaflos in Erfurt

Bald hat Björn Höcke mal wieder einen großen Auftritt im TV. Aber wie spricht man am besten mit ihm? Fragen an Kollegen, die es wissen müssen - und gerne noch besser wüssten.

Psychologie

:Reden wir uns wirklich schön, was wir tun?

Wenn das eigene Verhalten nicht zur grundsätzlichen Einstellung passt, deuten Menschen eher die Fakten um, als anders zu handeln - so eine Theorie in der Psychologie. Doch ein Versuch weckt nun Zweifel daran.

AfD

:Das Spiel mit den Gegensätzen

Politiker der AfD machen Stimmung gegen Zuwanderung und Geflüchtete. Gleichzeitig wirbt die Partei aber immer offensiver um Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund. Wie passt das zusammen?

Neuer SVP-Chef

:Der Radikale aus der Urschweiz

Die Schweizerische Volkspartei wählt einen neuen Präsidenten, gesetzt ist der stramm rechte Bergbauer Marcel Dettling. Er passt zur Entwicklung der Partei.

EU

:Was denkt Europa?

Seit der Europawahl 2019 schütteln Krisen den Kontinent. Wie sie die Stimmung prägen und welche Konfliktlinien sich vor der diesjährigen Wahl auftun, zeigt eine umfassende Umfrage in zwölf EU-Staaten.

"Wir können keine AfD brauchen"

:Bayerische Wirtschaft distanziert sich von AfD

Der Chef der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz, macht die Ampelregierung für das Erstarken der Rechtspopulisten verantwortlich.

ExklusivNeurechte Literaturnetzwerke

:Wenn's rechts werden muss

Verlage, Bücher, Lesezirkel: Die nationalistische Rechte baut seit Jahren einen eigenen Literaturbetrieb auf. Eine Recherche zum neuen Kulturextremismus.

Rechtsextremismus

:Prophylaxe und Propaganda

In Düsseldorf galt Gernot Mörig als charmanter Zahnarzt – aber er war auch ein umtriebiger Netzwerker für rechtsnationale Ideen und Mitinitiator des Geheimtreffens in Potsdam. Annäherung an eine Familie, die sich seit Jahrzehnten in völkischen Kreisen bewegt.

Medien in Frankreich

:"Dabei bin ich eher sehr nett"

Fakten sind in den Medien des Milliardärs Vincent Bolloré verhandel- und verformbar. Hat er sich in den Dienst der extremen Rechten gestellt? Vor Frankreichs Parlament verteidigt er sich.

Niederlande

:Wahlsieger Wilders verzichtet

In Den Haag kommt es nun wohl zu einer "außerparlamentarischen" Regierung. Was genau das bedeutet, bleibt vorerst offen. Aber Geert Wilders wird nicht an der Spitze stehen.

Prozess gegen Verfassungsschutz

:AfD flutet das Gericht mit Anträgen

Eigentlich soll das Oberverwaltungsgericht Münster klären, ob der Verfassungsschutz die Partei beobachten darf. Doch die AfD-Anwälte konzentrieren sich erst mal auf mögliche V-Leute. Die Verhandlung wird vertagt.

Gesetzesverschärfung

:Pöbeln im Landtag soll teuer werden

In der vergangenen Wahlperiode wurden 26 Abgeordnete wegen teils massiver Störungen von Sitzungen gerügt - vor allem von der AfD. Um mehr Disziplin in Bayerns Plenum zu etablieren, wird nun der Sanktionskatalog deutlich verschärft.

Parlamentswahl

:Rechtsruck in Portugal

Die seit 2015 regierenden Sozialisten fallen unter 30 Prozent, die rechten Parteien siegen. Aber gemäßigte Konservative verweigern eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten. Steht das Land vor der Unregierbarkeit?

Justiz

:Ein Anwalt für den Rechtsstaat

Ulrich Karpenstein setzt sich für den Schutz des Bundesverfassungsgerichts ein - gegen autoritäre Populisten wie in der AfD.

Treffpunkt der rechten Szene

:Kehrtwende in Richtung Toleranz

Die Eventlocation "Weitblick" am Olympiapark hat sich zum Vernetzungsort der radikal rechten Szene entwickelt. Nun scheidet ein Betreiber aus. Sein Sohn bittet um Entschuldigung und verspricht, nicht mehr an "Querdenker" oder Extremisten zu vermieten.

Parlamentswahl in Portugal

:In Rekordzeit nach rechts

Nach der Wahl am Sonntag könnte die rechtspopulistische Partei Chega Portugals drittstärkste Kraft sein. Werden die etablierten Parteien der Sogwirkung widerstehen?

Demokratie

:Die Gleichgültigen sind keine Unschuldslämmer, sondern stinkende Hammel

Der schnellste Weg ins Verderben? Passivität. Wer Hass aus Faulheit oder Feigheit zulässt, ebnet den Rechten den Weg.

Wirtschaft und Rechtsextremismus

:Aufwachen

Während weite Teile der Wirtschaft so getan haben, als gingen sie die Rechtsextremen nichts an, reden sie bei Nomos im sächsischen Glashütte schon lange Klartext. Jetzt sind sie erleichtert, dass auch andere vor der AfD warnen.

Großdemonstrationen

:Demokratie ist machbar, Herr Nachbar

Wie der Aufstieg der AfD zu stoppen ist? Eigentlich ganz einfach: Aus Nichtwählern müssen wieder Wähler werden - und jeder muss mithelfen, dass sie den Weg an die Urne finden.

Aufstieg der AfD

:Wieder was gelernt, Herr Höcke

In den vergangenen Jahren hat die AfD immer wieder Konsequenzen aus ihren Fehlern gezogen - und sich Schritt für Schritt an den Rand eines Parteiverbots radikalisiert.

Rechter Szene-Treff in München

:"Es braucht Druck aus der Zivilgesellschaft"

Politiker und Demokratie-Engagierte sind beunruhigt angesichts der Treffen der rechten Szene in einer Eventlocation am Olympiapark. "München ist bunt" fürchtet eine Vernetzung der Gruppierungen.

MeinungRechter Szene-Treff

:Wie gefährdet die Demokratie ist, zeigt sich auch in München

Eine Eventlocation am Olympiapark hat sich zum Treffpunkt der rechten Szene entwickelt. Was tun? Um die liberale Gesellschaft zu stärken, sollte man bei der jungen Generation anfangen.

Rechte Szene in München

:Geraune über dunkle Machenschaften und geheime Verbindungen

Die Münchner Eventlocation "Weitblick" hat sich zu einem bedeutenden Vernetzungsort der rechten Szene entwickelt. Welche Thesen auf dem "Congress der klaren Worte" dort eine Bühne fanden.

Eventlocation "Weitblick"

:Wer zu den Treffen der rechten Szene anreiste

Auszug aus der Gästeliste beim Neujahrsempfang des österreichischen Senders Auf1 in der Münchner Eventlocation "Weitblick".

ExklusivEventlocation "Weitblick"

:Rechte auf dem Rooftop: Wie ein Münchner Tagungsort zum Szene-Treffpunkt wurde

Eine Veranstaltungs-Location am Olympiapark hat sich über Jahre zu einem Sammelplatz von "Querdenkern", Verschwörungstheoretikern und AfD-Politikern entwickelt. Nun reagieren die Betreiber.

MeinungDemokratie

:Was sie Protest nennen

Ja, Politiker müssen viel aushalten, auch Unverschämtes. Doch in Deutschland spielt sich längst etwas ganz anderes ab. Wer das verharmlost, soll bitte einmal an Walter Lübcke zurückdenken.

Weidel und Le Pen

:(K)eine Brieffreundschaft

Nach Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens distanzierte sich die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen öffentlich von der AfD - ausgerechnet im Jahr der Europawahl. Ein Schreiben von Parteichefin Weidel soll die Wogen nun glätten.

"In aller Ruhe" mit Carolin Emcke

:"Die Brandmauer gibt es im Stadtrat nicht" - Matthias Meisner über den Umgang mit Rechtsextremismus

Die Demonstrationen gegen Rechts findet Matthias Meisner "toll", besonders die in den Hochburgen der AfD. In dieser Folge von "In aller Ruhe" betont der Journalist aber: "Der rechte Kern ist trotzdem nicht weg."

Rechtsradikalismus

:"Rassismus und jede Art von Extremismus müssen bekämpft werden"

Auch in der Islamischen Gemeinde Penzberg greifen nach Bekanntwerden des rechtsextremen Geheimtreffens in Potsdam Angst und Misstrauen um sich. Imam Benjamin Idriz wirbt für demokratisches Engagement - und warnt vor Parallelgesellschaften.

Katholische Kirche

:Deutsche Bischöfe warnen vor der AfD

In nie gekannter Schärfe positioniert sich die Deutsche Bischofskonferenz gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien. Völkisches Gedankengut sei mit dem Christentum nicht vereinbar.

Rechtsaußen-Partei

:Werteunion verliert prominente Mitglieder

Markus Krall und Max Otte verlassen die Werteunion. Sie ist ihnen offenbar nicht radikal genug.

Liechtenstein

:Wenn der Erbprinz warnt

Das Fürstenhaus, fast alle Parteien und Wirtschaftsvertreter sind sich einig: Die Liechtensteiner sollten gegen eine Volksinitiative von Rechtspopulisten stimmen. Die will die Regierungsmitglieder direkt wählen lassen.

Europawahlen in Frankreich

:Der Mann, der Marine Le Pens Trumpf sein könnte

Er leitete Frontex und ließ Pushbacks zu: Nun kandidiert Fabrice Leggeri bei den Europawahlen für die extreme Rechte Frankreichs. Das ist für beide Seiten denkwürdig - aber folgt einer inneren Logik.

"Maybrit Illner"

:Freie Bahn für Populisten

Bei Illner treffen Beatrix von Storch und Sahra Wagenknecht aufeinander - doch aneinander geraten alle anderen. Wie man es besser nicht macht.

Nach Drohungen und Angriffen

:Faeser warnt vor Vergiftung des politischen Diskurses

Demokraten müssten bei allem notwendigen Streit respektvoll miteinander umgehen, mahnt die Bundesinnenministerin.

Psychologie

:Wer weiß gut Bescheid, und wie färbt das auf das Weltbild ab?

An beiden politischen Rändern dünnt das Wissen zunehmend aus. Das stärkste Fundament aus Fakten haben hingegen Leute, die sich leicht links oder rechts der Mitte einsortieren.

Niederlande

:Alle Führungsfragen offen

In Den Haag muss die Suche nach einer neuen Regierung von vorn beginnen. Möglich, dass die Parteien ein demokratisches Experiment wagen.

Bundesverfassungsgericht

:Finger weg

Je erfolgreicher Demokratiefeinde weltweit den Rechtsstaat demontieren, desto heller strahlt das Bundesverfassungsgericht. Zeit, mal zu fragen, wie gut sie in Karlsruhe eigentlich gewappnet sind gegen die, die das System von innen sprengen wollen.

Luftbild vom "Lichtermeer" auf der Theresienwiese

:Eine Stadt leuchtet

Am Tag nach der großen Demo sind die Veranstalter und die Rednerin noch immer bewegt davon, wie die Münchnerinnen und Münchner zusammenstanden. Es war ein Abend, der auf eine leise Art laut war.

Demonstrationen gegen Rechtsextreme

:Liebes Deutschland, wir schauen zu

Der Schritt vom Bürgersteig auf die Straße hat unserer Autorin viel beigebracht. Sie blickt hoffnungsvoll auf das geniale Deutschland und seine Demonstrationen.

Liveticker zur "Lichtermeer"-Demo in München

:Etwa 100 000 Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus

München setzt ein beeindruckendes Zeichen gegen Hass und Hetze. Die Teilnehmerzahlen schwanken je nach Quelle - die Veranstalter sprechen sogar von 300 000 Demonstranten. Die "Lichtermeer"-Kundgebung in der Nachlese.

Stimmen von der "Lichtermeer"-Demo

:"Wegen kultureller Unterschiede auszugrenzen ist bescheuert"

Azmaeen aus Bangladesch fasst zusammen, wofür Zehntausende auf die Theresienwiese gekommen sind. Was ihn und andere Demonstranten noch motiviert hat, München wieder leuchten zu lassen.