Internationale ade Wider die Arbeiter-Hymne Marx, Engels, Lenin, Stalin

Herr Schmitt aus dem nordrhein-westfälischen Detmold will der Linken das Singen der Internationalen verbieten. Weniger den Text als vielmehr die Melodie. Sein Antrag zum Parteitag ist ein Manifest, das die internationale Musiktheorie umkrempeln wird. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Bundesblog

FDP Bundesparteitag Röslers Abschiedsrede auf dem FDP-Bundesparteitag Nackt auf der Friedrichstraße

Es hätte die Rede seines Lebens werden können. Stattdessen macht Philipp Rösler mit einem nicht mal halbstündigen Vortrag klar, warum er die FDP nicht hat retten können. Und dann brüllt auch noch Brüderle. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Kubicki of the FDP party addresses delegates of the party at their convention in Rostock FDP-Parteitag Kubicki schimpft über "großmäuliges Auftreten"

Wolfgang Kubicki geht vor dem Bundesparteitag mit seiner Partei hart ins Gericht. Trotzdem glaubt er an eine Wiederauferstehung der Liberalen. Die SPD zweifelt derweil laut daran, dass sich die FDP schnell von der Wahlschlappe erholt und buhlt offen um deren Mitglieder. mehr...

Koalitionsgipfel Vier Jahre schwarz-gelbe Koalition Von Supergrundrechten und Scherbenhaufen

"Gurkentruppe", Nazi-Vergleiche - vier Jahre lang haben sich Regierung und Opposition wortgewaltig gestritten. Sogar die FDP stänkerte gegen ihren Regierungspartner. Ein Rückblick in Zitaten. mehr...

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Zweitstimmen bei Bundestagswahl Gröhe gegen Döring

"Nach der jüngsten Wahlrechtsänderung gilt mehr denn je: Die Zweitstimme ist entscheidend". CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lehnt vehement den Vorschlag der FDP ab, in 80 Wahlkreisen Pakte zwischen der Union und den Liberalen zu schließen. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Matthias Machnig Umstrittene Pensionszahlungen Lieberknecht attackiert Doppelverdiener Machnig

Kritik der Kritisierten: Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht legt ihrem Wirtschaftsminister Machnig den Rücktritt nahe, sollte er wegen seiner Pensionszahlungen gelogen haben. Machnig soll jahrelang doppelte Bezüge erhalten haben - und hatte selbst erst unlängst die "Versorgungsmentalität" der CDU in einem anderen Fall gerügt. mehr...

Landtagswahl Bayern ? Wahlabend FDP Liberale nach Bayern-Wahldebakel "Für die FDP geht es jetzt ums Ganze"

In Bayern sind die Liberalen krachend gescheitert. Ein schlechtes Zeichen für die Bundestagswahl? FDP-Politiker Bahr betont die existenzielle Bedeutung des anstehenden Wahlgangs. Die Parteispitze setzt auf einen "Weckruf" für Wähler und eine Zweitstimmenkampagne. Die Union ist allerdings nicht gewillt, da mitzumachen. mehr...

Landtagswahl im TV "Sie haben wirklich Typen hier"

Tagsüber an der Wahlurne, abends vor dem Fernseher: Wer die Landtagswahl am Sonntagabend am Bildschirm verfolgte, erlebte neben den aktuellen Hochrechnungen ambitionierte Moderatoren, von denen es einer übertrieb. Ein Protokoll des Abends. Von Carolin Gasteiger mehr...

Plakataktion Zweitstimme für die FDP Zweitstimmen-Kampagne der FDP Mit gespaltener Zunge

"Wer Merkel haben will, wählt FDP", sagt FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle - und wirbt offensiv um Zweitstimmen von CDU/CSU-Anhängern. Nun könnte man sagen: Alles wie immer. Aber so ist es nicht. Denn diesmal droht der Union noch mehr Ungemach von der FDP als sonst. Wegen des neuen Wahlrechts. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Vernetzte Welt Debatte zur Digitalisierung Wie die Zivilgesellschaft künftig diskutiert

Befördern die digitalen Plattformen unsere politische Debattenkultur? Oder hemmen sie diese? Welchen Einfluss haben die Empörungswellen in der digitalen Sphäre auf den politischen Betrieb? Kann die Politik auf die sozialen Netzwerke überhaupt noch verzichten? Ein Diskussionsbeitrag zum Auftakt der Artikelreihe "Digitales Morgen" von Süddeutsche.de und Vocer. Von Stephan Weichert mehr...

Mautbrücke auf A14 bei Leipzig Verkehrspolitik der Parteien Nur die CSU will die Maut für Ausländer

Kommt die Pkw-Maut oder nicht? Fahren bald alle nur noch 130 km/h auf der Autobahn, und wie soll die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut werden? Das sind die Ansätze der Parteien zu den wichtigsten verkehrspolitischen Fragen. Von Sascha Gorhau mehr...

FDP im Bundestag Nach Wahldebakel Aderlass zum Neuanfang der FDP

Alles aus und alles offen bei den Freien Demokraten: Mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag gehen nicht nur Stellen verloren, sondern auch ein Großteil der Infrastruktur, der Mittel und der bekanntesten Gesichter der Partei. Immerhin gibt es in all der Trübsal einen Lichtblick. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Nicola Beer FDP nach der Bundestagswahl Der Feingeist und die Alleskönnerin

Christian Lindner ist das letzte Aufgebot der FDP. Seine Aufgabe: die liberale Partei retten. In Berlin stellt er dafür Nicola Beer vor, seine Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin. Und geht sichtlich auf Abstand zur Noch-Parteispitze um Philipp Rösler. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

FDP im Bundestag Auflösung der FDP-Fraktion Bloß weg hier

Einer huscht ums Eck, der andere nimmt eine Seitentür. Die FDP-Fraktion liquidiert sich selbst. Und keine der Führungskräfte findet ein Wort, das dem Anlass wenigstens ein bisschen Würde verliehen hätte. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Reaktion auf NSA-Skandal FDP fordert internationales Datenschutzrecht

Die Liberalen dringen nach den enthüllten Spähangriffen von britischen und US-Diensten in Deutschland auf schnelle Konsequenzen. FDP-Generalsekretär Döring verlangt von der Bundesregierung, ein internationales Abkommen zum Datenschutz anzustreben. Gegen Londons Schnüffelei solle Berlin notfalls juristisch vorgehen. Von Oliver Das Gupta mehr...

Thomas de Maizière Debakel um Euro Hawk FDP rückt von de Maizière ab

Die Euro-Hawk-Affäre belastet zunehmend das Klima in der schwarz-gelben Koalition: FDP-Generalsekretär Döring wirft Verteidigungsminister de Maizière indirekt vor, die politische Brisanz von Informationen über das drohende Debakel zunächst verkannt zu haben. Die Opposition findet sogar, de Maizière rede sich "um Kopf und Kragen". mehr...

Hochwasser Lauenburg Hochwasser-Treffen von Bund und Ländern Flutopfer könnten bis zu acht Milliarden Euro erhalten

Noch mehr Geld als bei der "Jahrhundertflut" 2002 wollen Bund und Länder für die Opfer des Hochwassers bereitstellen. Dazu treffen sich Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder. Während einige Länder Geld von der EU fordern, will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident den Solidaritätszuschlag erhöhen. mehr...

Fluthilfegesetze im Bundestag Merkel sichert Hochwasser-Opfern schnelle Hilfe zu

"Eine nationale Herausforderung": So bezeichnet Bundeskanzlerin Merkel die Bewältigung der Flutschäden. Den Opfern soll nun rasch geholfen werden - der Haushalt bleibe trotzdem "deutlich" unter der Schuldengrenze. mehr...

Solidaritätszuschlag laut Gericht verfassungswidrig Streit um den Soli Behalten, reformieren, abschaffen

Die Regierungskoalition streitet über die Zukunft des Solidaritätszuschlags. "Der Soli bleibt", sagt Horst Seehofer. Die FDP will die Sondersteuer abschaffen - nur wie und wann, darüber ist die Führung bei den Liberalen uneins. Die Länder wollen die Abgabe einfach umwidmen. Ex-Verfassungsrichter Papier hält den Soli spätestens ab 2019 für verfassungswidrig. mehr...

Bundestag CDU Schäuble befürchtet Stimmenverlust an die AfD

Es könnten die entscheidenden Prozentpunkte sein: Finanzminister Schäuble warnt davor, die eurokritische "Alternative für Deutschland" könne die Union die Mehrheit im Bundestag kosten. Jede Stimme sei eine entscheidende. mehr...

Steueraffäre: Ministerpräsident Horst Seehofer Steueraffäre um Uli Hoeneß Seehofer weist Klüngel-Vorwürfe zurück

Partnerschaften, aber keine Kumpanei: Im Bayerischen Landtag muss sich Ministerpräsident Horst Seehofer in der Steueraffäre wegen seiner Nähe zu Bayern-Präsident Uli Hoeneß verteidigen. Die Debatte um Maßnahmen gegen Steuersünder geht aber auch außerhalb der Parlamente weiter. mehr...

Günstige Sozialwohnungen Döring will Länder bei Wohnungsbau kontrollieren

Einige Bundesländer haben zuletzt gar keine oder nur wenige neue Sozialwohnungen gebaut. FDP-Generalsekretär Döring will die Länder deshalb stärker überwachen. Künftig soll es Geld vom Bund nur noch gegen einen detaillierten Verwendungsnachweis geben. mehr...

Haushaltssanierung in Frankreich Politiker von Union und FDP kritisieren Aufschub

Die EU-Kommission will Frankreich zwei Jahre länger Zeit geben, den Haushalt zu sanieren. Die Bundesregierung hatte zunächst gesagt, dies sei möglich. Doch aus den Reihen der Koalitionsparteien kommt scharfe Kritik an dem "Sonderbonus für die gescheiterte Abwärtspolitik". mehr...

Tempolimit, Ramsauer, Steinbrück, Autobahn, Gabriel Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen Was Sie zum Tempolimit wissen müssen

Zeitgemäß oder veraltet? Auf deutschen Autobahnen existiert bis heute kein Tempolimit. Doch die Debatte um eine Höchstgeschwindigkeit existiert schon lange - und ein Ende ist nicht in Sicht. Von Sascha Gorhau mehr...

Homo-Ehe Entscheidung in Karlsruhe Entscheidung in Karlsruhe Ehegattensplitting gilt auch für Homo-Ehe

Die Ungleichbehandlung von Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften beim Ehegattensplitting ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die FDP spricht von einem "Schuss vor den Bug der Union" - denn allein CDU und CSU hatten sich zuletzt noch gegen die völlige steuerliche Gleichstellung der sogenannten Homo-Ehen gewandt. mehr...