Widerspruch gegen Facebook-AGB Endlich tut mal jemand etwas! Facebook Widerspruch gegen Facebook-AGB

"Einen Versuch ist es wert": Ex-FDP-Generalsekretär Döring und viele andere widersprechen den neuen Facebook-Geschäftsbedingungen, indem sie Bildchen posten. Das ist leider nur ein Schabernack. Von Matthias Huber mehr... Glosse

Aufsichtsräte von DAX-Konzernen Kernkompetenz: männlich

Was qualifiziert die Aufsichtsratsmitglieder der größten deutschen Unternehmen? Praxiserfahrung jedenfalls nicht. Stattdessen gilt ein anderes Auswahlkriterium. Ein Gastbeitrag von Angela Hornberg mehr...

Mainzer Krisenbahnhof SPD wirft Bundesregierung Versagen vor

Die Probleme am Mainzer Hauptbahnhof ziehen immer größere Kreise. FDP-Fraktionschef Brüderle verlangt, die Bahn AG neu zu strukturieren. SPD-Politiker fordern eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses - und finden deutliche Worte. mehr...

Flughafen Berlin Brandenburg Mehdorn plant BER-Testbetrieb für Frühjahr 2014

Noch zwei Jahre könnten vergehen, bis der neue Berliner Großflughafen den regulären Betrieb aufnimmt. Mit einem Testbetrieb will Airportchef Mehdorn allerdings schon früher beginnen. Auf den Posten des Aufsichtsratschefs könnte ein alter Bekannter zurückkehren. mehr...

Deutschlandfest der SPD Weckruf im Wahlkampf Gabriel beklagt "Ängstlichkeit" in der SPD

Exklusiv Schwindende Zuversicht unter den Genossen: SPD-Chef Gabriel appelliert an den Kampfgeist führender Parteifreunde, die kaum noch Hoffnung auf einen Wahlsieg im September haben. Kanzlerkandidat Steinbrück will mit einer neuen Kampagne gegen Steuerflucht punkten. Von Susanne Höll, Berlin mehr...

Starkbieranstich auf dem Nockherberg Landtagswahl Kampf um die Unentschlossenen

Weder Horst Seehofer noch Christian Ude sind gute Bierzeltredner - doch am Montag müssen sie ran: Auf dem Gillamoos-Volksfest in Abensberg wird die Schlussphase des Landtagswahlkampfs eingeläutet. Es folgen ein TV-Duell und unzählige Auftritte mit Spitzenpolitikern aus Berlin. Von Frank Müller und Mike Szymanski mehr...

Volksfest  Gillamoos Politischer Frühschoppen auf dem Gillamoos Veggie-Tag bei der CSU

Seehofer hält an der Pkw-Maut fest, Ude beklagt dreiste Plagiate, Aiwanger vergreift sich im Ton. Beim politischen Schlagabtausch auf dem Volksfest Gillamoos in Niederbayern ging es mal wieder derb zu. Der SZ-Newsblog in der Nachlese. mehr... #ltwby13-Blog

Schreiben für Anfänger Schulbildung SPD-Chef Gabriel will Hausaufgaben abschaffen

Ganztagsschulen statt Hausaufgaben: Sigmar Gabriel begründet seinen Vorstoß mit dem Ziel größerer Chancengleichheit zwischen Kindern unterschiedlicher Herkunft. Die FDP nennt seinen Vorschlag "Kuschelpädagogik". mehr...

Volksfest  Gillamoos Politischer Gillamoos "Merkel oder Seehofer - einer lügt"

CSU-Chef Seehofer pfeift auf Bierzelt-Gepflogenheiten und lässt sich nicht von der Pkw-Maut abbringen, SPD-Kandidat Ude vergisst den Holzhammer und Margarete Bause von den Grünen übt sich in Obst-Metaphern. Auf dem Volksfest Gillamoos dominierten derbe Töne und lahme Vorträge. Der Tag in der Zusammenfassung. mehr...

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe Zweitstimmen bei Bundestagswahl Gröhe gegen Döring

"Nach der jüngsten Wahlrechtsänderung gilt mehr denn je: Die Zweitstimme ist entscheidend". CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe lehnt vehement den Vorschlag der FDP ab, in 80 Wahlkreisen Pakte zwischen der Union und den Liberalen zu schließen. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Matthias Machnig Umstrittene Pensionszahlungen Lieberknecht attackiert Doppelverdiener Machnig

Kritik der Kritisierten: Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht legt ihrem Wirtschaftsminister Machnig den Rücktritt nahe, sollte er wegen seiner Pensionszahlungen gelogen haben. Machnig soll jahrelang doppelte Bezüge erhalten haben - und hatte selbst erst unlängst die "Versorgungsmentalität" der CDU in einem anderen Fall gerügt. mehr...

FDP im Bundestag Nach Wahldebakel Aderlass zum Neuanfang der FDP

Alles aus und alles offen bei den Freien Demokraten: Mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag gehen nicht nur Stellen verloren, sondern auch ein Großteil der Infrastruktur, der Mittel und der bekanntesten Gesichter der Partei. Immerhin gibt es in all der Trübsal einen Lichtblick. Von Stefan Braun, Berlin mehr...

Landtagswahl Bayern ? Wahlabend FDP Liberale nach Bayern-Wahldebakel "Für die FDP geht es jetzt ums Ganze"

In Bayern sind die Liberalen krachend gescheitert. Ein schlechtes Zeichen für die Bundestagswahl? FDP-Politiker Bahr betont die existenzielle Bedeutung des anstehenden Wahlgangs. Die Parteispitze setzt auf einen "Weckruf" für Wähler und eine Zweitstimmenkampagne. Die Union ist allerdings nicht gewillt, da mitzumachen. mehr...

Landtagswahl im TV "Sie haben wirklich Typen hier"

Tagsüber an der Wahlurne, abends vor dem Fernseher: Wer die Landtagswahl am Sonntagabend am Bildschirm verfolgte, erlebte neben den aktuellen Hochrechnungen ambitionierte Moderatoren, von denen es einer übertrieb. Ein Protokoll des Abends. Von Carolin Gasteiger mehr...

Plakataktion Zweitstimme für die FDP Zweitstimmen-Kampagne der FDP Mit gespaltener Zunge

"Wer Merkel haben will, wählt FDP", sagt FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle - und wirbt offensiv um Zweitstimmen von CDU/CSU-Anhängern. Nun könnte man sagen: Alles wie immer. Aber so ist es nicht. Denn diesmal droht der Union noch mehr Ungemach von der FDP als sonst. Wegen des neuen Wahlrechts. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Vernetzte Welt Debatte zur Digitalisierung Wie die Zivilgesellschaft künftig diskutiert

Befördern die digitalen Plattformen unsere politische Debattenkultur? Oder hemmen sie diese? Welchen Einfluss haben die Empörungswellen in der digitalen Sphäre auf den politischen Betrieb? Kann die Politik auf die sozialen Netzwerke überhaupt noch verzichten? Ein Diskussionsbeitrag zum Auftakt der Artikelreihe "Digitales Morgen" von Süddeutsche.de und Vocer. Von Stephan Weichert mehr...

Homo-Ehe Entscheidung der Parteispitze Entscheidung der Parteispitze CDU sperrt sich gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

Der konservative Flügel hat sich durchgesetzt: Das CDU-Präsidium entscheidet sich gegen weitere Schritte zur rechtlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften. Die CDU-Spitze habe einen Parteitagsbeschluss bekräftigt, in dem der besondere Schutz von Ehe und Familie festgehalten worden sei, sagte Generalsekretär Gröhe. Das gelte auch für Kanzlerin Merkel. mehr...

Beginn Lenkungskreis Stuttgart 21 Bahnprojekt Stuttgart 21 Wer abstimmt, haftet

Glücklich ist mit Stuttgart 21 kaum jemand mehr, und es kommt, wie es kommen musste: Die Kosten steigen weiter. Am Dienstag trifft sich deshalb der Aufsichtsrat der Bahn, der das Projekt noch stoppen könnte. Da reden viele mit. Aber wer will was erreichen? Und aus welchen Motiven? Eine Betrachtung der Beteiligten, von Bahnchef Grube bis zum Juchtenkäfer. Von Roman Deininger, Max Hägler und Daniela Kuhr mehr...

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Armuts- und Reichtumsbericht Armutsbericht der Bundesregierung Von der Leyen schließt die Schere

Arbeitsministerin von der Leyen nennt die umstrittenen Streichungen im Armutsbericht "Aktualisierungen" und wehrt sich gegen den Vorwurf, Rösler habe eine "Schönfärberei" durchgesetzt. Die Änderungen entzürnen nun Sozialverbände und Opposition. mehr...

Hartmut Mehdorn, BER, Flughafen Berlin Brandenburg, Air Berlin, Airport BER-Chaos Mehdorn soll Berliner Flughafen retten

Ausgerechnet Mehdorn: Der frühere Air-Berlin- und Bahnchef soll das Chaos am neuen Hauptstadtflughafen in den Griff bekommen. Dabei verklagte er in seinem alten Job gerade erst den Flughafen. Grünen-Fraktionschefin Künast reagiert: Der Flughafen mache sich endgültig zum Gespött. Schließlich habe Mehdorn Stuttgart 21 zu verantworten. mehr...

Erster Tag des FDP-Parteitags Lustiges Ministerversenken

Der FDP-Parteitag setzt einen Schlussstrich unter den langen Führungsstreit, die Machtverhältnisse in der FDP sind geregelt. Rösler behauptet sich als Parteichef, Christian Lindner und Holger Zastrow werden seine Vizes, ebenso Leutheusser-Schnarrenberger. Die Bundesminister Bahr und Niebel dagegen watschen die Delegierten ab. mehr...

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Streit um Homo-Ehe Dobrindt wettert gegen "schrille Minderheit"

Er ist nicht als zimperlich bekannt: Den EZB-Präsidenten nannte er einen "Falschmünzer", die FDP bezeichnete er als "Gurkentruppe". Nun wettert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, spricht von "Zeitgeistgetriebenen" und einer "schrillen Minderheit". Das sorgt für neuen Aufruhr in der Koalition. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

FDP Bundesparteitag FDP-Parteitag wählt Parteispitze Lästerprofi Kubicki zieht ins Präsidium ein

Live Der FDP-Parteitag wählte die liberale Führung neu - und sorgte für dicke Überraschungen: Die Minister Niebel und Bahr schafften es nicht ins Präsidium. Der Sachse Holger Zastrow behauptete sich gegen die Baden-Württembergerin Birgit Homburger. Und der gefürchtete Kieler Kubicki stieg in den obersten Machtzirkel auf. Der gerade noch umstrittene Parteichef Rösler? Ließ sich für eine kämperische Rede umjubeln. Die Newsblog-Nachlese von Thorsten Denkler, Detlef Esslinger und Nadia Pantel, Berlin mehr...

Koalitionsgipfel Bundesregierung Die Koalition hat kapituliert

Meinung Egal ob Rente, Mindestlohn, Gleichstellung der Homo-Ehe oder Frauenquote - Union und FDP bringen nichts Wichtiges mehr zustande. Ohne die alles übertünchende Euro-Krise könnte die Koalition schon lange nicht mehr verstecken, dass die Regierung längst aufgehört hat, zu regieren. Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Streit über Frauenquote CDU-Politiker werfen Unionsfrauen Erpressung vor

Weibliche CDU-Mitglieder, die sich für eine gesetzliche Frauenquote starkmachen, sehen sich heftigen Angriffen aus der eigenen Partei ausgesetzt. Konservative werfen ihnen Erpressung vor und erneuern ihre Kritik am Kompromissvorschlag der Union. SPD und Grüne ermutigen die Frauen, ihrem Gesetzentwurf zuzustimmen. mehr...