Widerspruch gegen Facebook-AGB Endlich tut mal jemand etwas! Facebook Widerspruch gegen Facebook-AGB

"Einen Versuch ist es wert": Ex-FDP-Generalsekretär Döring und viele andere widersprechen den neuen Facebook-Geschäftsbedingungen, indem sie Bildchen posten. Das ist leider nur ein Schabernack. Von Matthias Huber mehr... Glosse

Marx, Engels, Lenin, Stalin Internationale ade Wider die Arbeiter-Hymne

Herr Schmitt aus dem nordrhein-westfälischen Detmold will der Linken das Singen der Internationalen verbieten. Weniger den Text als vielmehr die Melodie. Sein Antrag zum Parteitag ist ein Manifest, das die internationale Musiktheorie umkrempeln wird. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr... Bundesblog

Aufsichtsräte von DAX-Konzernen Kernkompetenz: männlich

Was qualifiziert die Aufsichtsratsmitglieder der größten deutschen Unternehmen? Praxiserfahrung jedenfalls nicht. Stattdessen gilt ein anderes Auswahlkriterium. Ein Gastbeitrag von Angela Hornberg mehr...

Andrea Nahles SPD-Vorschlag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf Nahles fordert 30-Stunden-Woche für junge Eltern

Mehr Zeit für Kinder: Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, hat vorgeschlagen, die Arbeitszeit junger Eltern zu reduzieren - der Staat könnte eine solche 30-Stunden-Woche bezuschussen. Die FDP spricht von einer "Jagd nach Stimmen mit der Spendierhose". mehr...

Trauerfeier für Peter Struck Trauerfeier für Peter Struck Zum Abschied eine Peinlichkeit

Sieben Jahre haben sie im Bund mit der SPD koaliert. Dafür sei Peter Struck eine "entscheidende" Figur gewesen, hieß es nach seinem Tod von den Grünen. Zur Trauerfeier in Uelzen kam dennoch kein einziger aus dem aktuellen Führungsteam. Selbst die FDP war hochrangiger vertreten. Von Nico Fried, Berlin mehr...

Wahlkampf FDP Niedersachsen Machtkampf in der FDP Warum Brüderles Attacke Rösler nützen könnte

War da was? Einen Tag vor der Niedersachsen-Wahl müht sich die FDP, die gegen den Parteichef gerichteten Sätze Rainer Brüderles zu relativieren. Manche beschimpfen die Presse, andere empören sich über die kaum kaschierte Attacke des Fraktionschefs. Und Philipp Rösler zeigt in Hannover, dass er mit Verve kämpfen kann. Von Oliver Das Gupta, Hannover mehr...

Landtagswahl Niedersachsen Landtagswahl Rot-Grün triumphiert in Niedersachsen

Mit nur einem Sitz Vorsprung gewinnt Rot-Grün die Landtagswahl in Niedersachsen. Trotz des Sensations-Ergebnisses der FDP reicht es für Schwarz-Gelb nicht zum Machterhalt. Denn der Erfolg der Liberalen geht zulasten von CDU-Ministerpräsident McAllister. Piraten und Linke scheitern. mehr...

Dirk Niebel Philipp Rösler FDP Niedersachsen Wahl Parteichef Trotz FDP-Erfolg in Niedersachsen Niebel setzt Rösler unter Druck

Die FDP und ihr Parteichef Philipp Rösler kommen trotz des guten Ergebnisses bei der Niedersachsen-Wahl nicht zur Ruhe. Entwicklungsminister Niebel fordert weiter einen vorgezogenen Parteitag. mehr...

Patrick Döring Rainer Brüderle FDP Sexismus Laura Himmelreich Stern FDP und Spitzenkandidat Brüderle Döring fordert Ende der Sexismus-Debatte

Querelen statt Wahlkampf-Auftakt: Die Vorwürfe gegen Rainer Brüderle beschäftigen weiter die FDP. Aus der Führung erhält der 67-Jährige Unterstützung. Für Generalsekretär Döring ist die ganze Sexismus-Debatte an den Haaren herbeigezogen. mehr...

Rainer Brüderle FDP Liberale Sexismus Stern Laura Himmelsbach Sexismus-Debatte in der FDP Brüderle beschließt zu schweigen

FDP-Fraktionschef Brüderle will dauerhaft in der Öffentlichkeit zu den Sexismus-Vorwürfen der "Stern"-Journalistin Laura Himmelreich schweigen. An dem Magazin übt die Parteispitze bei ihrer Präsidiumssitzung scharfe Kritik. mehr...

FDP-Präsidium Sexismus-Debatte Brüderles unwissender Verteidiger

FDP-Generalsekretär Döring hätte ein paar verständnisvolle Worte finden können. Stattdessen poltert er gegen den "Stern" und verteidigt wortreich das Schweigen des Spitzenliberalen Brüderle. Dabei hat er mit seinem Parteifreund nach eigener Aussage noch nicht einmal über die Sexismus-Vorwürfe gesprochen. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Nacht der Sueddeutschen Zeitung Nacht der Süddeutschen Zeitung 2013 Durch die Nacht mit Berliner Spitzen

Politik und Sekt und Jazz: Beim Neujahrsempfang der SZ feiern mehrere Hundert Größen und Größchen des Berliner Betriebs. Vor allem die FDP-Spitze hat demonstrativ gute Laune. mehr...

FDB Rainer Brüderle Liberale Sexismus Sexismus in der FDP "Die Partei nimmt sich viel zu wichtig"

Er trat schon als Schüler in die FDP ein, saß vier Jahre lang mit Rainer Brüderle im Landesvorstand der Liberalen in Rheinland-Pfalz. Dann trat Christoph Giesa 2011 aus der FDP aus. Im Gespräch mit SZ.de erklärt er, welche Rolle der Umgang der Altherren mit Frauen dabei spielte. Und was das eigentliche Problem hinter dem Sexismus-Vorwurf sei. Von Thorsten Denkler, Berlin mehr...

Verkehrsminister Ramsauer Interne Ministeriumspapiere zu Stuttgart 21 Ramsauer trotzt dem Fachwissen

Wenn politische Wünsche mit Expertenwissen kollidieren: Mitarbeiter des Verkehrsministeriums zweifeln an der Sinnhaftigkeit von Stuttgart 21. Minister Ramsauer tut das als Meinung aus der "unteren" Beamtenebene ab - und will weiterbauen. Von Max Hägler, Roman Deininger, Stuttgart, und Daniela Kuhr, Berlin mehr...

FDP-Vorsitzender Philipp Rösler Führungsstreit in der FDP Druck auf Rösler wächst

In der FDP wird Philipp Röslers Führungsanspruch immer offener infrage gestellt. Führende Liberale fordern, den Parteitag vorzuverlegen, um Klarheit zu schaffen. Rösler selbst will auch nach einem schlechten Wahlergebnis in Niedersachsen Parteivorsitzender bleiben - aber der Rücktritt wird ihm jetzt schon nahegelegt. mehr...

Mindestlohn FDP Rösler Bezahlung Arbeit FDP geht auf Union zu Liberale denken über Mindestlohn nach

Die FDP einfach nur arbeitnehmerfeindlich? Manche Liberale gehen urplötzlich in der Debatte um den Mindestlohn auf ihren schwarzen Koalitionspartner zu. Nur warum? mehr...

Homo-Ehe Entscheidung der Parteispitze Entscheidung der Parteispitze CDU sperrt sich gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

Der konservative Flügel hat sich durchgesetzt: Das CDU-Präsidium entscheidet sich gegen weitere Schritte zur rechtlichen Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften. Die CDU-Spitze habe einen Parteitagsbeschluss bekräftigt, in dem der besondere Schutz von Ehe und Familie festgehalten worden sei, sagte Generalsekretär Gröhe. Das gelte auch für Kanzlerin Merkel. mehr...

Beginn Lenkungskreis Stuttgart 21 Bahnprojekt Stuttgart 21 Wer abstimmt, haftet

Glücklich ist mit Stuttgart 21 kaum jemand mehr, und es kommt, wie es kommen musste: Die Kosten steigen weiter. Am Dienstag trifft sich deshalb der Aufsichtsrat der Bahn, der das Projekt noch stoppen könnte. Da reden viele mit. Aber wer will was erreichen? Und aus welchen Motiven? Eine Betrachtung der Beteiligten, von Bahnchef Grube bis zum Juchtenkäfer. Von Roman Deininger, Max Hägler und Daniela Kuhr mehr...

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, Armuts- und Reichtumsbericht Armutsbericht der Bundesregierung Von der Leyen schließt die Schere

Arbeitsministerin von der Leyen nennt die umstrittenen Streichungen im Armutsbericht "Aktualisierungen" und wehrt sich gegen den Vorwurf, Rösler habe eine "Schönfärberei" durchgesetzt. Die Änderungen entzürnen nun Sozialverbände und Opposition. mehr...

Hartmut Mehdorn, BER, Flughafen Berlin Brandenburg, Air Berlin, Airport BER-Chaos Mehdorn soll Berliner Flughafen retten

Ausgerechnet Mehdorn: Der frühere Air-Berlin- und Bahnchef soll das Chaos am neuen Hauptstadtflughafen in den Griff bekommen. Dabei verklagte er in seinem alten Job gerade erst den Flughafen. Grünen-Fraktionschefin Künast reagiert: Der Flughafen mache sich endgültig zum Gespött. Schließlich habe Mehdorn Stuttgart 21 zu verantworten. mehr...

Erster Tag des FDP-Parteitags Lustiges Ministerversenken

Der FDP-Parteitag setzt einen Schlussstrich unter den langen Führungsstreit, die Machtverhältnisse in der FDP sind geregelt. Rösler behauptet sich als Parteichef, Christian Lindner und Holger Zastrow werden seine Vizes, ebenso Leutheusser-Schnarrenberger. Die Bundesminister Bahr und Niebel dagegen watschen die Delegierten ab. mehr...

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Streit um Homo-Ehe Dobrindt wettert gegen "schrille Minderheit"

Er ist nicht als zimperlich bekannt: Den EZB-Präsidenten nannte er einen "Falschmünzer", die FDP bezeichnete er als "Gurkentruppe". Nun wettert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften, spricht von "Zeitgeistgetriebenen" und einer "schrillen Minderheit". Das sorgt für neuen Aufruhr in der Koalition. Von Robert Roßmann, Berlin mehr...

FDP Bundesparteitag FDP-Parteitag wählt Parteispitze Lästerprofi Kubicki zieht ins Präsidium ein

Live Der FDP-Parteitag wählte die liberale Führung neu - und sorgte für dicke Überraschungen: Die Minister Niebel und Bahr schafften es nicht ins Präsidium. Der Sachse Holger Zastrow behauptete sich gegen die Baden-Württembergerin Birgit Homburger. Und der gefürchtete Kieler Kubicki stieg in den obersten Machtzirkel auf. Der gerade noch umstrittene Parteichef Rösler? Ließ sich für eine kämperische Rede umjubeln. Die Newsblog-Nachlese von Thorsten Denkler, Detlef Esslinger und Nadia Pantel, Berlin mehr...

Koalitionsgipfel Bundesregierung Die Koalition hat kapituliert

Meinung Egal ob Rente, Mindestlohn, Gleichstellung der Homo-Ehe oder Frauenquote - Union und FDP bringen nichts Wichtiges mehr zustande. Ohne die alles übertünchende Euro-Krise könnte die Koalition schon lange nicht mehr verstecken, dass die Regierung längst aufgehört hat, zu regieren. Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin mehr...

Streit über Frauenquote CDU-Politiker werfen Unionsfrauen Erpressung vor

Weibliche CDU-Mitglieder, die sich für eine gesetzliche Frauenquote starkmachen, sehen sich heftigen Angriffen aus der eigenen Partei ausgesetzt. Konservative werfen ihnen Erpressung vor und erneuern ihre Kritik am Kompromissvorschlag der Union. SPD und Grüne ermutigen die Frauen, ihrem Gesetzentwurf zuzustimmen. mehr...